BY:Unterfranken/Bezirksparteitag 2012.1/Protokoll

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Protokoll über den Bezirksparteitag des Bezirksverbandes Unterfranken der Piratenpartei Deutschland

Versammlungsleiter:

• Jan Bühler
• Patrick Linnert

Protokollführer: Mirco Lukas
Wahlleiter: Sven Henze
Versammlungsdatum und -ort: 18. November 2012 in Bad Brückenau
Versammlungsbeginn: 10:00 Uhr
Versammlungsende: 19:00 Uhr

Originalprotokoll: Datei:Protokoll BzPT Ufr 2012.1.pdf

Tagesordnung

1. Eröffnung durch den Vorsitzenden#
   1. Wahl der Versammlungsleiter#
   2. Wahl des Protokollführers##
2. Festlegung der GO#
3. Festlegung der Tagesordnung#
4. Wahl des Wahlleiters#
5. Wahl der Rechnungsprüfer#
6. Zulassung von Gästen, Presse und Ton- und Videoaufzeichnung#
7. Anfrage über formale Fehler#
8. Rechenschaftsberichte des Vorstands#
   1. Jürgen Neuwirth, Vorsitzender##
   2. Jan Bühler, Stellvertretender Vorsitzender##
   3. Beate Kesper, Bezirkssekretärin##
   4. Lars Zillger, Politischer Geschäftsführer##
   5. Beisitzer##
      1. Waldemar Nebolsin###
      2. Michael Meier###
   6. Albert Barth, Schatzmeister##
9. Bericht der Kassenprüfer#
10. Bericht der Rechnungsprüfer#
11. Befragung des aktuellen Vorstandes#
12. Vorstandswahl#
    1. Vorsitzender##
       1. Jürgen Neuwirth###
       2. Michael Hartrich###
       3. Fragemöglichkeit###
       4. Wahl###
    2. Stellvertretender Vorsitzender##
       1. Gernot Gerlach###
       2. Fragemöglichkeit###
       3. Wahl###
    3. Bezirkssekretär##
       1. Beate Kesper###
       2. Fragemöglichkeit###
       3. Wahl###
    4. Politischer Geschäftsführer##
       1. Maximilian Winkler###
       2. Michael Hartrich###
       3. Fragemöglichkeit###
       4. Wahl###
    5. Zwei Beisitzer##
       1. Waldemar Nebolsin
       2. Benjamin Wildenauer
       3. Michaela Keupp###
       4. Daniel Frey###
       5. Sandra-Bernadett Grätsch###
       6. Fragemöglichkeit###
       7. Wahl###
       8. Wiederholung der Wahl###
    6. Schatzmeister##
       1. Albert Barth###
       2. Antrag an die Versammlung###
       3. Fragemöglichkeit###
       4. Wahl###
13. Satzungsänderungsantrag S 04#
14. Wahl der Kassenprüfers#
15. Programmanträge#
    1. Abstimmung über die Reihenfolge##
    2. Programmeinleitung##
    3. Windkraftanlagen
16. D01 – Programmatischer Bezirksparteitag 2013#
17. Weiterführung Programmanträge#
    1. Mehr Trinkwasserspender für Unterfranken##
    2. Kulturpass##
    3. Einbeziehung der Inklussion beim Ausbau von Kindertagesstätten##
    4. Einleitung: Transparenz##
    5. Kapitel: Transparente Politik und Verwaltung ##
    6. Transparent-Portal##
    7. Wü-StrabaLinie6##
    8. Festlegung der Termine für den programmatischen Parteitag##
18. Grußworte des Vorsitzenden#
19. Schließen der Versammlung#

Eröffnung durch den Vorsitzenden

Jürgen Neuwirth eröffnet die Versammlung mit einer Begrüßungsrede.
Alle Piraten geben an, sie seinen korrekt akkreditiert und keiner sei unberechtigt akkreditiert worden.

Wahl der Versammlungsleiter

Jan Bühler und Patrick Linnert (stellvertretend) werden vorgeschlagen.
Beide werden getrennt abgestimmt und jeweils bestätigt.

Wahl des Protokollführers

Mirco Lukas wird vorgeschlagen, abgestimmt und ist angenommen.

Festlegung der GO

Es wird vorgeschlagen, auf eine GO zu verzichten. Anträge, die einem solchen aus der GO des Landesverbandes gleichen, sollen jedoch weiterhin möglich sein. Eine Mehrheit spricht sich hierfür aus.

Festlegung der Tagesordnung

1. Begrüßung
2. Organisatorisches
   1. Wahl des Versammlungsleiters
   2. Wahl des Protokollanten
   3. Abstimmung der Geschäftsordnung
   4. Genehmigung der Tagesordnung
   5. Wahl des Wahlleiters
   6. Bestimmung der Wahlhelfer
   7. Wahl der Rechnungsprüfer
3. Rechenschaftsberichte des alten Vorstands
4. Bericht der Kassen- und Rechnungsprüfer
5. Wahlen des neuen Vorstandes mit Vorstellung
6. Wahl der Kassenprüfer
7. Satzungsantrag S04 Programm und Positionspapiere
8. Programmanträge
9. Restliche Satzungsänderungsanträge
   1. (S01) Neufassung der Satzung des Bezirksverbandes Unterfranken
   2. (S02 und S03) konkurrierend
   3. (S05) offene Finanzen
   4. (S06) 2/3 für Satzungsänderungen
10. Sonstige Anträge
11. Grußwort des neuen Vorstands
12. Ende des Parteitags
    
    

Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Vorziehen des SÄA 01.

Der Antrag wird zurückgezogen.

Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Ein neuer Punkt 5 (Entlastung des Vorstands) soll eingefügt werden. Alle folgenden Anträge werden um eine lfd. Nummer nach hinten verschoben.

Der Antrag wird angenommen.

Sodann wird die folgende Tagesordnung abgestimmt, sie wird angenommen:

1. Begrüßung
2. Organisatorisches
   1. Wahl des Versammlungsleiters
   2. Wahl des Protokollanten
   3. Abstimmung der Geschäftsordnung
   4. Genehmigung der Tagesordnung
   5. Wahl des Wahlleiters
   6. Bestimmung der Wahlhelfer
   7. Wahl der Rechnungsprüfer
3. Rechenschaftsberichte des alten Vorstands
4. Bericht der Kassen- und Rechnungsprüfer
5. Abstimmung über die Entlastung des Vorstandes
6. Wahlen des neuen Vorstandes mit Vorstellung
7. Wahl der Kassenprüfer
8. Satzungsantrag S04 Programm und Positionspapiere
9. Programmanträge
10. Restliche Satzungsänderungsanträge
    1. (S01) Neufassung der Satzung des Bezirksverbandes Unterfranken
    2. (S02 und S03) konkurrierend
    3. (S05) offene Finanzen
    4. (S06) 2/3 für Satzungsänderungen
11. Sonstige Anträge
12. Grußwort des neuen Vorstands
13. Ende des Parteitags
    
    

Wahl des Wahlleiters

Als Wahlleiter wird Sven Henze vorgeschlagen. Er wird angenommen.

Wahl der Rechnungsprüfer

Zur Wahl stehen Michael Zwirlein und Benjamin Wildenauer. Sie werden gemeinsam abgestimmt.
Sie werden angenommen. ==Zulassung von Gästen, Presse und Ton- und Videoaufzeichnung== Die Versammlung erhebt keine Einwände gegen die Zulassung von Gästen, Presse und Ton- und Videoaufzeichnung.

Anfrage über formale Fehler

Die Versammlung erklärt, dass sie keine Einwände gegen die formale Richtigkeit hat.

Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Das Wort „Rechenschaftsbericht“ muss durch „Tätigkeitsbericht“ ersetzt werden.

Der Antrag wird angenommen.

Rechenschaftsberichte des Vorstands

Jürgen Neuwirth, Vorsitzender

Jürgen trägt seinen Rechenschaftsbericht vor. Für Details verweist er auf das Wiki.

Jan Bühler, Stellvertretender Vorsitzender

Jan trägt seinen Rechenschaftsbericht vor.

Beate Kesper, Bezirkssekretärin

Beate trägt ihren Tätigkeitsbericht vor.

Lars Zillger, Politischer Geschäftsführer

Lars trägt seinen Rechenschaftsbericht vor.

Beisitzer

Waldemar Nebolsin

Waldemar trägt seinen Rechenschaftsbericht vor.

Michael Meier

Michael trägt seinen Rechenschaftsbericht vor.
- Pause 11:37 – 11:45 –