BY:Schiedsgericht/Protokolle/2013-11-06 - Protokoll Landesschiedsgericht Bayern

Protokoll der physischen Sitzung des LSG BY vom 6.11.13 Ort: LGS Beginn: 19.40 Uhr Ende: 23.45 Uhr

TOP 1 Besprechung GO

Einstimmiger Beschluß der GO und Veröffentlichung unter http://wiki.piratenpartei.de/BY:Schiedsgericht/Gesch%C3%A4ftsordnung

TOP 2 Zuständigkeiten und Terminplanung laufende Fälle

Die Zuständigkeiten für die offenen Fälle wurden bestimmt und 2 Befangenheitsanträge abgestimmt. Die Ergebnisse wurden unter http://wiki.piratenpartei.de/BY:Schiedsgericht dokumentiert.

TOP 3 Workflow

• Eingangsbestätigung und sonstige Infos gem. GO "Anrufungen" durch Vorsitzenden
• Verfahrensgang (Zustellungen, Fristen, Informationen, Öffentlichkeit) durch Berichterstatter
• Eröffnung oder Ablehnung durch LSG, Information der Beteiligten durch Berichterstatter
• Terminierung der Verhandlung durch LSG
• Weiterer Verlauf gem. SGO und GO

• Interne Kommunikation

Grundsätzlich sind alle Richter zu beteiligen, auch die Ersatzrichter

• Transparenz unserer Arbeit

Jeder Berichterstatter pflegt "seine" Fälle auf der Wikiseite stets zeitnah ein, Protokolle von Arbeitssitzungen (Orga) werden auf der Wikiseite veröffentlicht

• Konventionen bei Nutzung gemeinsamer Tools (Email, Twitter, Piratenpad)
  • Twitter
    • Ankündigung unserer Sitzungen
    • eigene Erklärungen bei parteiöffentichen Verfahren (in Absprache mit allen Richtern)
    • Eigenes Kürzel:
      • /cr - Christian Reidel
      • /sl - Sören Liebich
      • /hvl - Holger van Lengerich
      • /fl - Feng Li
      • /tm - Thomas Mayer
      • /al - Anna Lang

TOP 4

Fallbesprechungen und Beschlüsse

Nicht Öffentlich