BY:Schiedsgericht/Protokolle

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Sitzungsprotokoll am 24.01.2013

Anwesend

  • Sören Liebich
  • Daniel Isberner
  • Anna Lang
  • Wernher Steppuhn

Abwesend

  • Chris Allgäuer

Sitzungszeit

Beginn: 18:30 Uhr
Ende: 18:45 Uhr

Tagesordnung

Top 1: Beschluss Verschiebung der Verhandlung LSG-BY-2012-12-03

Abstimmung

Dafür: Daniel Isberner, Sören Liebich, Anna Lang, Werner Steppuhn
Dagegen: 0
Enthaltungen: 0

Ergebniss: Verhandlung wird verschoben

Top 2: Wahl eines neuen Vorsitzenden Richters

Vorgeschlagen: Sören Liebich

Abstimmung

Dafür: Werner Steppuhn, Anna Lang, Daniel Isberner, Sören Liebich
Dagegen: 0
Enthalten: 0

Ergebnis: Sören Liebich wurde einstimmig gewählt

Sören Liebich nimmt die Wahl an.

Top 3: Änderung der GO

Abstimmung

Dafür: Daniel Isberner, Anna Lang, Sören Liebich, Werner Steppuhn
Dagegen: 0
Enthaltungen: 0

Ergebnis: Mit absoluter Mehrheit angenommen

Konstituierende Sitzung am 26.9.2012

Teilnehmer

  • anwesend: Magnus, Anna, Sören, Chris, Isi, Werner ab 18:00 Uhr
  • abwesend: -

Begrüßung

Sitzungsbeginn: 17:30

Versammlungsleiter

Versammlungsleiter: Magnus

Protokollführer

Protokollführer: Magnus

Vorstellung

  • Vorstellung der Richter und Ersatzrichter
  • Wer sind wir? Was tun wir und warum?
  • Ordnungsmaßnahmen
    • Es ist allgemein umstritten, welche Vorstände Ordnungsmaßnahmen beschließen dürfen.
  • Schlichtung
  • Aufgaben des Vorsitzenden
  • Aufgaben des Berichterstatters
  • Dokumentation:
    • Dokumentation der letzten Amtszeit muss evtl. nachgeholt werden. Magnus fragt nach und holt die Dokumentation ggf. nach.
    • Siegel wird aus GO gestrichen. Aufbewahrungsort ist nun die Landesgeschäftsstelle.

GPG-Schlüssel

  • Wofür?
    • Signierung von allen ausgehenden Mails des Schiedsgerichts
  • Beschluss
    • Es wird einstimmig beschlossen, den jetzt neu erstellten Schlüssel 0x64735C1F zu verwenden.
  • Verteilung
    • Alle haben den Schlüssel erhalten.

Wahl des Vorsitzenden

  • Kandidaten: Magnus
  • Wahlergebnis: 5x Ja, 0x Nein, 1x Enthaltung, Magnus ist gewählt.

Ämterverteilung

  • Mailingliste, Pad
    • Magnus kümmert sich darum.
    • Kein ToFu bitte.
  • Einrichtung eines öffentlichen Verhandlungsbereichs (mit Unterteilungen), eines nichtöffentlichen Verhandlungsbereichs (mit Unterteilungen) sowie eines geschlossenen Diskussionsbereichs für das LSG im Mumble. (Da durch die Aufstellungsversammlungen einige Fälle zu erwarten sind, würde ein entsprechender Bereich die Arbeit erleichtern und Zeit sowie Geld sparen)?
    • Isi hat den Job.
    • Alle schicken Isi ihre Mumble-Zertifikate, soweit möglich.

GO

  • Magnus wird Änderungen einbauen und einen Umlaufbeschluss erstellen.
  • Im Wiki wird entsprechend der GO auch der Berichterstatter genannt.
  • Als Berichterstatter für die offenen Fälle wurden einstimmig beschlossen:
    • LSG-BY-2012-07-29: Isi
    • LSG-BY-2012-08-19: Magnus
    • LSG-BY-2012-09-13: Sören
  • Berichterstatter in der GO: Anna, Sören, Magnus

Post

  • Eingang des Antrags zu LSG-BY-2012-09-13 mit 2 beglaubigten Abschriften. Sören erhält das Original, Magnus und Anna jeweils eine Abschrift.

Sonstiges

  • Aussprechen für den Antrag "i4465: Satzungsänderung Schiedsgerichtsordnung: Verwaltungsprozessrecht statt Zivilprozessrecht" auf dem BPT 12.2 als Landesschiedsgericht?
    • Diskussion des Antrags. Das Schiedsgericht als solches wird sich dazu nicht positionieren.

Nichtöffentlicher Teil

Besprechung der rechtlichen Einschätzung und der weiteren Vorgehensweise bei den offenen Fällen.

Ende

Sitzungsende: 20:21 Uhr


Konstituierende Sitzung am 23.10.2011

Anwesenheit:

TOP 0: Begrüßung

Die Sitzung um 16:39 eröffnet.

TOP 0.1: Versammlungsleiter

Christian Behlendorf wurde zum Versammlungsleiter bestimmt.

TOP 0.2: Protokollführer

Christian Behlendorf wurde zum Protokollführer bestimmt.

TOP 1: Vorstellung LSG

  • Wer sind wir? Was tun wir und warum?
  • Aufgaben Vorsitzender

TOP 2: GPG-Schlüssel

Der GPG-Schlüssel mit der ID 0xFF8824C1 und dem Fingerring 46C1 0495 FB84 1472 10FA B9A4 2C6E CB77 FF88 24C1 wurde unter den Anwesenden verteilt und zum offiziellen Schlüssel des Landesschiedsgerichts bestimmt.

TOP 3: Wahl Vorsitzender

Christian Behlendorf wurde mit 5 Stimmen und 1 Enthaltung zum Vorsitzenden gewählt.

TOP 4: Ämterverteilung

Rainer Obermeier wurde zum Administrator der Mailingliste ernannt.

TOP 5: GO

Die Geschäftsordnung des LSG basiert auf der Geschäftsordnung des BSG. Dabei wurden folgende wesentlichen Änderungswünsche eingebracht:

  • Konsequente Änderung aller Vorkommen des Wortes „Bundesschiedsgericht“ durch „Landesschiedsgericht“ und „Joachim Bokor“ durch „Vorsitzender“
  • Streichung des regelmäßigen Sitzungstermins
  • Erhöhung der Ladungsfrist auf 7 Tage
  • Streichung der Rotweinklausel für Verspätungen
  • Anrufung des Gerichts in Textform statt per E-Mail
  • Streichung der Formate Word und ODF zur Anrufung
  • Neuformulierung der Aktenzeichen entsprechend der bisherigen Syntax
  • Ladung von Streitparteien per Brief
  • Mündliche Verhandlungen grundsätzlich als Präsenzverhandlungen und nur im allseitigen Einvernehmen per Telefon- oder Mumblekonferenz
  • Ausdruck von Urteilen durch einen Richter (in Ermangelung einer Landesgeschäftsstelle)
  • Geschäftsverteilungsplan ohne Fachresorts, Berichterstatter werden nach Round-Robin-Verfahren anhand der ausgelosten Reihenfolge festgelegt

Christian Behlendorf wurde damit beauftragt, die GO entsprechend zu formulieren und zum Umlaufbeschluss einzureichen.

TOP 7: Ende

Die Sitzung wurde um 17:32 geschlossen.


Versammlungsprotokoll des Landesschiedsgerichtes Bayern 14.06.2011

Teilnehmer

Tagesordnung

  • TOP 0 Begrüßung

Sitzungsbeginn: 18:10 Uhr

    • TOP 0.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

4 Richter anwesend - Beschlussfähigkeit gegeben

    • TOP 0.2 Bestimmung Versammlungsleiter

Christian

    • TOP 0.3 Bestimmung Protokollführer

Kristian

  • TOP 1 Beschluss der Tagesordnung

Wie vorgetragen beschlossen

  • TOP 2 Wahl des Vorsitzenden Richters

Kandidaten - Christian Behlendorf Ja Stimmen: 3 Enthaltungen: 1 Christian nimmt die Wahl an

  • TOP 3 Überprüfung der SGO auf Aktualisierungsbedarf

Paragraph 8 Absatz 4 ist unglücklich formuliert. Es ist unklar ob die Schlichtung aufschiebenden Charakter hat oder nicht Es fehlt Hinweis auf Amtsprache Deutsch Paragraph 14 Dokumentation Absatz 5: Dokumentation beim Landesvorstand, Anfrage bei Landesgensek (AP: Kristian) Paragraph 15: Hinweis das das Gericht als Gremium spricht und einzelne Richter

  • TOP 4 Beschluss des GPG-Schlüssels

RSA-Schlüssel mit der ID 0xFD64851A einmüdig beschlossen

  • TOP 5 Diskussion BY-SG Geschäftsordnung

Wir brauchen eine GO. Vorschlag auf Grundlage des BSG GO Diskussion - Ausarbeitung im Umlauf (AP Kristian)

  • TOP 6 Sonstiges

- Schlichtung Frage der Schlichter. Information von Kristian, Antrag an BuVo gestellt einen Schlichter / Mediatorkreis zu bilden. - Offener Punkt Verfahren LSG-BY-2011-02-25 Standpunkt LSG zur Kenntnis genommen. Beschluss: "Es keine Anrufung und somit kein Verfahren" 4 Ja Stimmen Ende: 18:50 Uhr Fetter Text

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