BY:Schiedsgericht/Protokolle
Inhaltsverzeichnis
Konstituierende Sitzung am 26.9.2012
Teilnehmer
- anwesend: Magnus, Anna, Sören, Chris, Isi, Werner ab 18:00 Uhr
- abwesend: -
Begrüßung
Sitzungsbeginn: 17:30
Versammlungsleiter
Versammlungsleiter: Magnus
Protokollführer
Protokollführer: Magnus
Vorstellung
- Vorstellung der Richter und Ersatzrichter
- Wer sind wir? Was tun wir und warum?
- Ordnungsmaßnahmen
- Es ist allgemein umstritten, welche Vorstände Ordnungsmaßnahmen beschließen dürfen.
- Schlichtung
- Aufgaben des Vorsitzenden
- Aufgaben des Berichterstatters
- Dokumentation:
- Dokumentation der letzten Amtszeit muss evtl. nachgeholt werden. Magnus fragt nach und holt die Dokumentation ggf. nach.
- Siegel wird aus GO gestrichen. Aufbewahrungsort ist nun die Landesgeschäftsstelle.
GPG-Schlüssel
- Wofür?
- Signierung von allen ausgehenden Mails des Schiedsgerichts
- Beschluss
- Es wird einstimmig beschlossen, den Schlüssel 0x64735C1F zu verwenden.
- Verteilung
- Alle haben den Schlüssel erhalten.
Wahl des Vorsitzenden
- Kandidaten: Magnus
- Wahlergebnis: 5x Ja, 0x Nein, 1x Enthaltung, Magnus ist gewählt.
Ämterverteilung
- Mailingliste, Pad
- Magnus kümmert sich darum.
- Kein ToFu bitte.
- Einrichtung eines öffentlichen Verhandlungsbereichs (mit Unterteilungen), eines nichtöffentlichen Verhandlungsbereichs (mit Unterteilungen) sowie eines geschlossenen Diskussionsbereichs für das LSG im Mumble. (Da durch die Aufstellungsversammlungen einige Fälle zu erwarten sind, würde ein entsprechender Bereich die Arbeit erleichtern und Zeit sowie Geld sparen)?
- Isi hat den Job.
- Alle schicken Isi ihre Mumble-Zertifikate, soweit möglich.
GO
- Magnus wird Änderungen einbauen und einen Umlaufbeschluss erstellen.
- Im Wiki wird entsprechend der GO auch der Berichterstatter genannt.
- Als Berichterstatter für die offenen Fälle wurden einstimmig beschlossen:
- LSG-BY-2012-07-29: Isi
- LSG-BY-2012-08-19: Magnus
- LSG-BY-2012-09-13: Sören
- Berichterstatter in der GO: Anna, Sören, Magnus
Post
- Eingang des Antrags zu LSG-BY-2012-09-13 mit 2 beglaubigten Abschriften. Sören erhält das Original, Magnus und Anna jeweils eine Abschrift.
Sonstiges
- Aussprechen für den Antrag "i4465: Satzungsänderung Schiedsgerichtsordnung: Verwaltungsprozessrecht statt Zivilprozessrecht" auf dem BPT 12.2 als Landesschiedsgericht?
- Diskussion des Antrags. Das Schiedsgericht als solches wird sich dazu nicht positionieren.
Nichtöffentlicher Teil
Besprechung der rechtlichen Einschätzung und der weiteren Vorgehensweise bei den offenen Fällen.
Ende
Sitzungsende: 20:21 Uhr
Konstituierende Sitzung am 23.10.2011
Anwesenheit:
- anwesend waren
TOP 0: Begrüßung
Die Sitzung um 16:39 eröffnet.
TOP 0.1: Versammlungsleiter
Christian Behlendorf wurde zum Versammlungsleiter bestimmt.
TOP 0.2: Protokollführer
Christian Behlendorf wurde zum Protokollführer bestimmt.
TOP 1: Vorstellung LSG
- Wer sind wir? Was tun wir und warum?
- Aufgaben Vorsitzender
TOP 2: GPG-Schlüssel
Der GPG-Schlüssel mit der ID 0xFF8824C1 und dem Fingerring 46C1 0495 FB84 1472 10FA B9A4 2C6E CB77 FF88 24C1 wurde unter den Anwesenden verteilt und zum offiziellen Schlüssel des Landesschiedsgerichts bestimmt.
TOP 3: Wahl Vorsitzender
Christian Behlendorf wurde mit 5 Stimmen und 1 Enthaltung zum Vorsitzenden gewählt.
TOP 4: Ämterverteilung
Rainer Obermeier wurde zum Administrator der Mailingliste ernannt.
TOP 5: GO
Die Geschäftsordnung des LSG basiert auf der Geschäftsordnung des BSG. Dabei wurden folgende wesentlichen Änderungswünsche eingebracht:
- Konsequente Änderung aller Vorkommen des Wortes „Bundesschiedsgericht“ durch „Landesschiedsgericht“ und „Joachim Bokor“ durch „Vorsitzender“
- Streichung des regelmäßigen Sitzungstermins
- Erhöhung der Ladungsfrist auf 7 Tage
- Streichung der Rotweinklausel für Verspätungen
- Anrufung des Gerichts in Textform statt per E-Mail
- Streichung der Formate Word und ODF zur Anrufung
- Neuformulierung der Aktenzeichen entsprechend der bisherigen Syntax
- Ladung von Streitparteien per Brief
- Mündliche Verhandlungen grundsätzlich als Präsenzverhandlungen und nur im allseitigen Einvernehmen per Telefon- oder Mumblekonferenz
- Ausdruck von Urteilen durch einen Richter (in Ermangelung einer Landesgeschäftsstelle)
- Geschäftsverteilungsplan ohne Fachresorts, Berichterstatter werden nach Round-Robin-Verfahren anhand der ausgelosten Reihenfolge festgelegt
Christian Behlendorf wurde damit beauftragt, die GO entsprechend zu formulieren und zum Umlaufbeschluss einzureichen.
TOP 7: Ende
Die Sitzung wurde um 17:32 geschlossen.
Versammlungsprotokoll des Landesschiedsgerichtes Bayern 14.06.2011
Teilnehmer
- Christian Behlendorf
- Kristian Biss
- Nadine Roth
- Susanne Gröller
Tagesordnung
- TOP 0 Begrüßung
Sitzungsbeginn: 18:10 Uhr
- TOP 0.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Richter anwesend - Beschlussfähigkeit gegeben
- TOP 0.2 Bestimmung Versammlungsleiter
Christian
- TOP 0.3 Bestimmung Protokollführer
Kristian
- TOP 1 Beschluss der Tagesordnung
Wie vorgetragen beschlossen
- TOP 2 Wahl des Vorsitzenden Richters
Kandidaten - Christian Behlendorf Ja Stimmen: 3 Enthaltungen: 1 Christian nimmt die Wahl an
- TOP 3 Überprüfung der SGO auf Aktualisierungsbedarf
Paragraph 8 Absatz 4 ist unglücklich formuliert. Es ist unklar ob die Schlichtung aufschiebenden Charakter hat oder nicht Es fehlt Hinweis auf Amtsprache Deutsch Paragraph 14 Dokumentation Absatz 5: Dokumentation beim Landesvorstand, Anfrage bei Landesgensek (AP: Kristian) Paragraph 15: Hinweis das das Gericht als Gremium spricht und einzelne Richter
- TOP 4 Beschluss des GPG-Schlüssels
RSA-Schlüssel mit der ID 0xFD64851A einmüdig beschlossen
- TOP 5 Diskussion BY-SG Geschäftsordnung
Wir brauchen eine GO. Vorschlag auf Grundlage des BSG GO Diskussion - Ausarbeitung im Umlauf (AP Kristian)
- TOP 6 Sonstiges
- Schlichtung Frage der Schlichter. Information von Kristian, Antrag an BuVo gestellt einen Schlichter / Mediatorkreis zu bilden. - Offener Punkt Verfahren LSG-BY-2011-02-25 Standpunkt LSG zur Kenntnis genommen. Beschluss: "Es keine Anrufung und somit kein Verfahren" 4 Ja Stimmen Ende: 18:50 Uhr Fetter Text
