BY:Rosenheim/Stammtisch/2012-04-04 Protokoll

P r o t o k o l l zum programmatischen Stammtisch der Piratenpartei Rosenheim

Ort: Weinhaus zum Santa, Max-Josefs-Platz 20, 83022 Rosenheim

Datum: 04.04.2012

Uhrzeit (Beginn): 19:54 Uhr

Anwesende: Martin, Sven, Imke, Peter, Annette, Burgl, Quirin, Alex, Gunthard, Metzger, raven, Nadja, Andi, Flo, Olaf, Stefanie, Bernhard, Christian, Hartmut, Michael Westner, Jens, Holger, Thomas, Klaus, Alex, Michael Stenzel

Protokollant: Nadja

(tatsächliche) Tagesordnungspunkte:

1. Einweisung der neuen Mitglieder und Interessierter

Drei Interessierte (Burgl, Quirin, Peter) stellen sich kurz vor.

2. Landtagswahl im Saarland vom 25. März

Einzug der PIRATEN mit 7,4 Prozent/vier Mandaten in das Landesparlament (51 Sitze)

Andi erzählt vom Hergang der Landtagswahl; Unterstützung durch PIRATEN aus ganz Deutschland. Olaf erzählt, dass er einen Artikel in einer deutschsprachigen Zeitung in Australien veröffentlicht hat und gibt diesen herum.

3. Ergebnisse des Landesparteitag

Metzger erzählt, wie der Landesparteitag abgelaufen ist. Hartmut erzählt, worum es in dem Antrag der AG Energiepolitik ging. Vor einiger Zeit wurde bereits ein Positionspapier verabschiedet und nun wurde auch dieser Punkt ins Parteiprogramm aufgenommen (80%ige Zustimmung). Es werden kurz die Anträge vorgestellt, die unter wiki.piratenpartei.de/BY:Landeswahlprogramm einzusehen sind.

4. Wahlen 2013 – Kurzvortrag

Andi informiert, wie die Wahlen ablaufen, was nachlesbar ist unter: https://rosenheim.piratenpad.de/28 – Es wird darauf hingewiesen, dass die Mitglieder der PIRATEN sich Gedanken darüber machen sollen, wer sich wofür aufstellen lassen möchte.

5. Mission Impossible

Sitzungsprotkolle der Stadt Rosenheim

Olaf erzählt, dass er sich die Sitzung der Gemeinde Oberaudorf, Stadt Rosenheim und Landkreis Rosenheim angesehen hat. Er hat dazu 10 Folien gestaltet, um es für alle nachlesbar zu machen. Es geht darin um die Haushalte und Finanzpläne. Zum Thema „Bergwacht“ gibt es eine Frage, warum diese keine Pacht zahlen soll. Darauf kann Olaf keine Antwort geben, da es darüber keine Informationen gibt, es läuft aber wohl auf Kulanz hinaus. Warum tilgt die Stadt nicht ihre Schulden, wenn sie doch hohes Eigenkapital hat? Es wird darauf geantwortet, dass die Stadt auch nach Tilgungsplan ihre Schulden abträgt.

6. Vortrag über Rentenpolitik (BayernPlenum in München)

Bernhard hält einen Vortrag über den derzeitigen Zustand der Rentenpolitik und über die Position der PIRATEN, Präsentation für Interessierte über Anfrage per Mailingliste oder anderweitig online verfügbar gemacht. Es folgt eine Diskussion darüber, wie die PIRATEN ein „menschenwürdiges“ Leben definieren. Man kommt zu dem Schluss, dass es noch keine offizielle Definition gibt. Holger wirft ein, dass der Staat mehr aus der Rentenkasse nimmt, als er zuschießt. Er vertritt die Meinung, dass man alle einzahlen lassen soll und dann auch eine ordentliche Rentensicherung möglich ist. Hartmut ist der Meinung, dass durch eine negative Einkommensteuer die Rentenversicherung, BAföG etc. ersetzt werden könnte. Das ergäbe einen Regelkreis, der sich selbst reguliert.

7. Kreisverband

1. Bankverbindung einrichten

Metzger: 2,50 Euro im Monat Kontoführungsgebühren Raiffeisen Chiemgau. KV-Gründung muss stattgefunden haben, dann erst Konto. Finanzielle Mittel für KV Gründung würden unserem Etat wieder abgezogen. Metzger wird dafür sorgen, dass beim nächsten Stammtisch ein Schatzmeister auftaucht, der Spenden für KV-Gründung „eintreibt“

2. Website

Lissner: keine neuen Infos; Metzger: er kümmert sich darum. Jens wirft ein, dass sich jeder Gedanken darüber machen soll, welche Inhalte auf die Website gepackt werden sollen.

3. Vorschläge für Vorstände

Andi verweist auf das Piratenpad, auf dem man sich selbst oder andere vorschlagen kann.

4. Raumplanung

Jens: Raumplanung steht; Theater am Ludwigsplatz. Nur Termin sollte rechtzeitig

8. Infostand Planung zusätzlich auch 1. Mai

Flo: Doodle-Umfrage: 1-2 Termin im Juni haben sich mehr Leute eingetragen. Es wird nochmal dran erinnert und teilt Zwischenstand mit.

9. Thema Wanderstammtisch

Olaf: jederzeit im Hotel Kaiserblick buchen bzw. hingehen (Absage ein Tag vorher). Jens: sollen Termine ausmachen; Andi: Piratenpad darüber aufmachen, damit etwas schriftlich existiert. Metzger: Stammtisch in Wasserburg möglich -

10. Bundesparteitag (BPT 12.1) am 28./29. April 2012 Neumünster

Bingsbahn fährt nicht – Alternativen suchen, z. B. Gecharterter Bus (Niederbayern); Andi: Vorstandswahlen finden statt

11. Rosenheims Zukunftskonzept 2012

siehe Olafs Vortrag. 12. Neues vom Stammtisch: Bündnis 90/Die Grünen, Ortsverband Rosenheim siehe Piratenpad https://rosenheim.piratenpad.de/15 Zum Thema Bürgerbeteiligung: Quirin erzählt von einem Beispiel, bei dem Schüler zu ihren Wünschen einer neuen Schule befragt wurden – was auch durchgesetzt wurde. Dies hatte hohe Akzeptanz der Bevölkerung zur Folge. Es folgt eine Diskussion über den Stammtisch der Grünen. Lissner erklärt, dass Protokolle nur medial zugänglich gemacht werden, wenn entsprechender Antrag im Stadtrat gefasst wird.

Steffi: Rotes Kreuz treibt Spenden extrem aufdringlich ein. Flo: War vermutlich nicht Rotes Kreuz.

Beschlüsse

1. Konto soll bei Raiffeisen gegründet werden.
2. Jeder macht sich Gedanken, welche Inhalte auf unsere Rosenheimer Website gepackt werden sollen.
3. Andi legt Piratenpad bzgl. Wanderstammtisch, Ergebnisse beim nächsten Stammtisch besprochen

- verlesen und genehmigt -

Ende: 22:39 Uhr