BY:Oberfranken/Anträge an den Vorstand

Nächste Vorstandssitzung

Ort: Telefonkonferenz +49 69 175 36 743 (Sipgate) Raum 2207 #

Datum: 10.07.2012, 19:00 Uhr MESZ

Auf dieser Seite könnt Ihr Anträge an den Vorstand stellen, die dieser in der nächsten Vorstandssitzung behandeln wird.

Bevorstehende Anträge

Gründung Kreisverband Kronach

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 14.08.2012 #30: Gründung Kreisverband Kronach

Text:

Antragsteller: Stefan Bassing, Peter Gossrau, Marcel Brozek, Johannes Jungkunz, Daniel Rauh, Uwe Müller

Der Bezirksverband Oberfranken möge beschließen, der Gründung des Kreisverbandes Kronach (Landkreis Kronach) zuzustimmen und fristgerecht (4 Wochen) zu einer Gründungsversammlung am Montag, den 1. Oktober 2012 um 19:00 Uhr im Cafe Kitsch, Rodacher Straße 22, 96317 Kronach einzuladen.

Begründung

Die Umfrage bezüglich eines gemeinsamen Kreisverbandes aus den Landkreisen Kronach, Kulmbach und Lichtenfels hatte das Ergebnis, dass eine Mehrheit der Piraten im Landkreis Kronach einen gemeinsamen Kreisverband ablehnt. Wir streben stattdessen die Gründung eines eigenständigen Kreisverbandes Kronach an um lokalpolitisch voll handlungsfähig zu werden.

Nach letztem Mitgliederstand vom 16.06.2012 haben wir im Landkreis Kronach 27 Mitglieder, davon sind ungefähr 8 bis 14 Mitglieder beim wöchentlichen Stammtisch anwesend und engagieren sich aktiv für die Partei. Mittlerweile dürfte sich diese Zahl noch weiter erhöht haben. Wir halten uns personell also für ausreichend stark um einen Kreisverband zu gründen. Vergleiche mit den bestehenden Kreisverbänden in Bamberg, Coburg und Bayreuth zeigen, dass auch dort nicht mehr Piraten bei den Stammtischen etc. aktiv sind bzw. dies vor der Kreisverbandsgründung waren. Zu der Gründungsversammlung wird sicherlich auch eine größere Anzahl von Piraten erscheinen.

Bezüglich der finanziellen Ausstattung sind wir der Überzeugung, dass wir auch mit der relativ niedrigen Mitgliederzahl einen ausreichend starken Kreisverband auf die Beine stellen können, vor allem weil wir davon ausgehen, dass die Mitgliederzahl auch weiterhin anwachsen wird. Viele Ausgaben in der Anfangszeit werden wir außerdem voraussichtlich durch (Eigen-)Spenden finanzieren.

Da es keine weiteren Einschränkungen bezüglich der Modalitäten für eine Kreisverbandsgründug gibt, bitten wir nachdrücklich um die Zustimmung zu unserem Antrag. Dazu möchte ich noch auf HowTo Gründung verweisen, in dem der Ablauf für eine Gründung dargelegt wird und aus der nicht ersichtlich ist, dass noch irgendwelche Hindernisse oder Hürden im Wege stehen (können).

Bezugnehmend auf den Antrag Nr. 26 vom 10.07.2012 ist anzumerken, dass die angestrebte Gründungsversammlung nach dem Bezirksparteitag stattfinden würde. Es ist also zeitlich unproblematisch, wenn sich Kronacher Piraten auf Bezirksebene engagieren wollen und steht dem nicht im Weg.

1. Daniel Zipris
2. Robert Streng
3. Christian Heyder

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Beauftragung für Wahlkreis 236

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 10.07.2012 #29: Beauftragung für Wahlkreis 236

Text:

Antragsteller: Benjamin Stöcker

Der Bezirksvorstand Oberfranken möge beschließen dem Kreisverband Bamberg die Beauftragung zur Durchführung der Aufstellungsversammlung für den Bundestagswahlkreis 236 zu Übertragen. Diese soll nach Möglichkeit Ende September/ Anfang Oktober öffentlich wirksam und für alle in angemessener Zeit erreichbar stattfinden. Die Planungen wird dort der Politische Geschäftsführer übernehmen.

Begründung

Einer muss es machen, da wir Mitglieder haben, die dies gerne vor der Landesliste machen würden sehe ich mich verpflichtet diesen Wunsch nach zu kommen. Da der Wahlkreis sich auch über den Landkreis Forchheim erstreckt, ist der KV Bamberg nicht alleine zuständig. Um Beschwerden einzelner Mitglieder vorzubeugen wünscht ich eine Beauftragung.

1. Daniel Zipris
2. Robert Streng
3. Christian Heyder

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Beratene Anträge

Antrag Abgeordnetenwatch

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 10.07.2012 #28: Antrag Abgeordnetenwatch

Text:

Antragsteller: Benjamin Stöcker

Der Bezirksvorstand Oberfranken möge beschließen dem Landesverband bei den Fahrtkosten für die Schulung der Moderatoren für die Kandidatenwatch Instanz zur Seite zu stehen. Er stellt hierzu 22€ (1€ für jeden Bezirkstagskandidaten und 50 Cent für jeden Landtagskandidaten) zur Verfügung, wenn der Landesvorstand nachweisen kann, dass die Kosten für dieses Projekt 180€ (1 Euro für jeden Bundestagslistenkandidaten und Direktkandidaten, 50 Cent für jeden Landtagskandidaten) übersteigt. Die Fälligkeit des Betrags fällt erst bei Nachweis an.

Begründung

Der Landesvorstand signalisierte, dass sein Budget knapp ist und wollte die Annahme des Angebots von Parlamentswatch e.V. (Abgeordnetenwatch) - http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2012-05-30#Antrag:_2_-_Frageportal_.28Kandidatenwatch.29_f.C3.BCr_innerparteilichen_Kandidatenwahlkampf - schon deswegen teilweise nicht annehmen. So ein Beschluss würde ihm Zeigen, dass die Bezirke bei Dingen die Sie auch betreffen und Sinnvoll sind gerne beteiligen. Gleiche Anträge gingen an alle Bezirksvorstande.

1. Daniel Zipris
2. Robert Streng
3. Christian Heyder

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Gründungsversammlung KV Kronach

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 10:07.2012 #27: Antrag Gründungsversammlung KV Kronach

Text:

Antragsteller: Stefan Bassing, Marcel Brozek, Daniel Rauh, Stefan Rittmann, Johannes Jungkunz, Uwe Müller, Peter Gossrau

Der Bezirksverband Oberfranken möge beschließen, dass am 21. Juli 2012 zu der Gründungsversammlung für den Kreisverband Kronach eingeladen wird. Termin um 14:00 Uhr im Cafe Kitsch, Rodacher Straße 22, 96317 Kronach.

Begründung

Die Umfrage bezüglich eines gemeinsamen Kreisverbandes aus den Landkreisen Kronach, Kulmbach und Lichtenfels hatte das Ergebnis, dass eine Mehrheit der Piraten im Landkreis Kronach einen gemeinsamen Kreisverband ablehnt. Wir streben stattdessen die Gründung eines Kreisverbandes Kronach an um lokalpolitisch handlungsfähig zu werden.

Nach aktuellem Mitgliederstand haben wir im Landkreis Kronach 27 Mitglieder, davon sind 10 Mitglieder beim wöchentlichen Stammtisch aktiv und engagieren sich entsprechend. Wir halten uns personell also für ausreichend stark um einen Kreisverband zu gründen. Vergleiche mit den bestehenden Kreisverbänden in Bamberg und Coburg zeigen, dass auch dort nicht mehr Piraten bei den Stammtischen etc. aktiv sind bzw. dies vor der Kreisverbandsgründung waren. Zu der Gründungsversammlung wird sicherlich auch eine größere Anzahl von Piraten erscheinen.

Bezüglich der finanziellen Ausstattung sind wir der Überzeugung, dass wir auch mit der relativ niedrigen Mitgliederzahl einen ausreichend starken Kreisverband auf die Beine stellen können, vor allem weil wir davon ausgehen, dass die Mitgliederzahl auch weiterhin anwachsen wird. Viele Ausgaben in der Anfangszeit werden wir außerdem voraussichtlich durch (Eigen-)Spenden finanzieren.

Da es keine weiteren Einschränkungen bezüglich der Modalitäten für eine Kreisverbandsgründug gibt, bitten wir nachdrücklich um die Zustimmung zu unserem Antrag.

1. Daniel Zipris
2. Robert Streng
3. Christian Heyder

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Alternativantrag zur Gründungsversammlung KV Kronach

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 10.07.2012 #26: Alternativantrag zur Gründungsversammlung KV Kronach

Text:

Antragsteller: Stefan Bassing, Daniel Rauh

Der Bezirksverband Oberfranken möge beschließen, grundsätzlich einer Gründungsversammlung für einen Kreisverband Kronach zuzustimmen und zeitnah (bis Ende September) zu einer Gründungsversammlung einzuladen. Der genaue Termin soll in Absprache mit den Kronacher Piraten festgelegt werden.

Begründung

Der Antrag ist eine Alternative zum Antrag "Gründungsversammlung KV Kronach", da der in diesem Antrag genannte Termin zeitlich nicht mehr einzuhalten ist (wegen der Frist für die Einladung zur Gründungsversammlung) und deswegen schon aus formalen Gründen abzulehnen ist. Nachfolgen die weitere Begründung:

Die Umfrage bezüglich eines gemeinsamen Kreisverbandes aus den Landkreisen Kronach, Kulmbach und Lichtenfels hatte das Ergebnis, dass eine Mehrheit der Piraten im Landkreis Kronach einen gemeinsamen Kreisverband ablehnt. Wir streben stattdessen die Gründung eines Kreisverbandes Kronach an um lokalpolitisch handlungsfähig zu werden.

Nach aktuellem Mitgliederstand haben wir im Landkreis Kronach 27 Mitglieder, davon sind mindestens 10 Mitglieder beim wöchentlichen Stammtisch aktiv und engagieren sich entsprechend. Wir halten uns personell also für ausreichend stark um einen Kreisverband zu gründen. Vergleiche mit den bestehenden Kreisverbänden in Bamberg und Coburg zeigen, dass auch dort nicht mehr Piraten bei den Stammtischen etc. aktiv sind bzw. dies vor der Kreisverbandsgründung waren. Zu der Gründungsversammlung wird sicherlich auch eine größere Anzahl von Piraten erscheinen.

Bezüglich der finanziellen Ausstattung sind wir der Überzeugung, dass wir auch mit der relativ niedrigen Mitgliederzahl einen ausreichend starken Kreisverband auf die Beine stellen können, vor allem weil wir davon ausgehen, dass die Mitgliederzahl auch weiterhin anwachsen wird. Viele Ausgaben in der Anfangszeit werden wir außerdem voraussichtlich durch (Eigen-)Spenden finanzieren.

Da es keine weiteren Einschränkungen bezüglich der Modalitäten für eine Kreisverbandsgründug gibt, bitten wir nachdrücklich um die Zustimmung zu unserem Antrag.

Dazu möchte ich noch auf HowTo Gründung verweisen, in dem der Ablauf für eine Gründung dargelegt wird und aus der nicht ersichtlich ist, dass noch irgendwelche Hindernisse oder Hürden im Wege stehen (können).

1. Daniel Zipris - fällt zeitlich in BzPT Ofr
2. Robert Streng - fällt zeitlich in BzPT Ofr
3. Christian Heyder - Ein Kreisverband ist gerne gesehen, nur ist die Wahl des Zeitpunktes nicht geeignet, da es in die Zeit des Bezirksparteitages fällt. Ich möchte den Kronachern die Möglichkeit geben sich auch im Bezirk zu engagieren.

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Ausschreibung für den Bezirksparteitag

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 10.07.2012 #25: Ausschreibung für den Bezirksparteitag

Text:

Antragsteller: Robert Streng

Der Vorstand möge beschließen, folgende Ausschreibung zu veröffentlichen:

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Oberfranken/Bezirksparteitag_2012/Ausschreibung

1. Daniel Zipris
2. Robert Streng
3. Christian Heyder

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Raumbudget Frankenplenum

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 24.05.2012 #24: Raumbudget Frankenplenum

Text:

Antragsteller: Benjamin Stöcker

Der Bezirksverband Oberfranken möge beschließen für ein Frankenplenum am 2.6 ein Raumbudget von 50€ zur sowie ein Fahrtkostenbudget für Referenten von 100€ zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Das Frankenplenum findet wieder im B4ckspace statt. Mit Laura Dornheim haben wir eine Referentin, die eine Weiten Weg für uns zurücklegt.

1. Maximilian Rybka
2. Robert Streng
3. Daniel Zipris
4. Christian Heyder

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Kostenübername Clementinen Hof ist Bunt

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 24.05.2012 #23: Kostenübername Clementinen Hof ist Bund

Text:

Antragsteller: Foldout

Der Bezirksverband Oberfranken möge beschließen die Kosten für die Clementinen bei der Aktion "Hof ist Bunt" am 1. Mai 2012 in Höhe von 106,47€ zu übernehmen.

Begründung

Fast jede Partei hat an diesem Tag irgendwas an die Leute verschenkt hat (Getränke, Popcorn etc.).

Die Aktion mit den Clementinen kam sehr gut an und sie waren innerhalb einiger Stunden verteilt. Durch die Aktion am 1. Mai haben wir auch einige neue Mitglieder geworben und ein Ergebnis davon war auch, dass unser Stammtisch noch nie so gut besucht war wie in dieser Woche. Ich selbst habe gestern eine neue Anmeldung in die Briefpost und da kommen demnächst noch einige nach.

Die Clementinen hat ein Pirat besorgt der Obsthändler ist zum Selbkostenpreis besorgt. Bezahlt werden müssen sie allerdings trotzdem noch. Deswegen schick ich Dir hier mal die Rechnung mit der Bitte um Prüfung ob das noch ins Budget passt. Wir hätten sicher vorher fragen sollen aber wir wollten die Aktion unbedingt machen und leider lief das alles ziemlich kurzfristig mit "Hof ist Bunt".

Fotos von den eingesetzten Clementinen finden sich hier: http://piraten-hof.de/files/slideshow-gallery-pro/IMAG0065.jpg

1. Maximilian Rybka
2. Robert Streng
3. Daniel Zipris
4. Christian Heyder

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Öffnung der Mailingliste Oberfranken-Vorstand für alle Kreisverbandsvorstände in Oberfranken

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 18.04.2012 #22: Öffnung der Mailingliste Oberfranken-Vorstand für alle Kreisverbandsvorstände in Oberfranken ==

Text:

Antragsteller: Maximilian Rybka

Der Bezirksverband Oberfranken möge beschließen, die Mailingliste Oberfranken-Vorstand für alle Kreisverbandsvorstände zu öffnen.

Begründung

Diese Mailingliste dient hauptsächlich der Abstimmung der einzelnen Vorstandsmitglieder untereinander, bevor sie mit einer endgültig formulierten Stellungnahme an die Öffentlichkeit treten. Diese Möglichkeit sollte es auch für Mitglieder der Vorstände von Kreisverbänden geben, gleichzeitig verhindert die Information der Kreisvorstände nicht dem Ziel der Liste. Eine Beschränkung auf Mitglieder des Bezirksvorstandes ohne Öffnung für Mitglieder von Kreisvorständen ist daher nicht aufrecht zu erhalten.

1. Maximilian Rybka
2. Robert Streng
3. Daniel Zipris
4. Christian Heyder

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Veröffentlichung aller Spenden

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom ? #21: Veröffentlichung aller Spenden

Text:

Antragsteller: Dennis Busch

Der Bezirksverband Oberfranken möge beschließen, innerhalb von 14 Tagen alle Spenden seit Anfang 2010 zu veröffentlichen und in Zukunft wieder eine aktuelle und öffentlich zugängliche Spendenliste zu führen.

Begründung

Die einzig auffindbare Spendenliste des BzV unter BY:Oberfranken/Spenden hat einen ausgewiesenen Stand vom 22.01.2010. Zur Übersicht und aus Gründen der Transparenz sollte diese Liste wieder im Wiki oder an anderer allgemein zugänglicher Stelle geführt wreden.

1. Maximilian Rybka
2. Robert Streng
3. Daniel Zipris
4. Christian Heyder

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Schließung des OB-Budgets Bayreuth

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 18.04.2012 #20: Schließung des OB-Budgets Bayreuth ==

Text:

Antragsteller: Maximilian Rybka

Der Bezirksverband Oberfranken möge beschließen, das ursprünglich reservierte Budget für die OB Wahl Bayreuth zu schließen und die verbliebenen Mittel wieder dem Gesamthaushaltes des Bezirkes zuzuführen.

Begründung

Die Wahl des Oberbürgermeisters in Bayreuth ist abgeschlossen. Mit der Erstattung der Kosten für den Kaperbriefs sollten die letzten Kosten des OB-Wahlkampfes beglichen sein. Die Sperrung des restlichen Budget entbehrt damit seiner Grundlage und sollte wieder dem Gesamthaushaltes des Bezirkes zugeführt werden.

1. Maximilian Rybka
2. Robert Streng
3. Daniel Zipris
4. Christian Heyder

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Bezahlung der Bayreuth-Kaperbriefe aus dem OB-Buget

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom ? #19: Kaperbriefe Bayreuth

Text:

Antragsteller: Robert Streng

Der Bezirksverband Oberfranken möge beschließen die Kosten für die Kaperbriefe, die in dem OB-Wahlkampf Bayreuth eingesetzt wurden, aus dem OB-Wahlkampfbuget zu bezahlen.

Begründung

nach Ben ist hierfür noch ein Beschluss nötig. Für den BzV entstehen keine Kosten, da der Betrag von der Parteienfinanzierung des zu gründenden KVs abgezogen werden kann.

1. Maximilian Rybka
2. Robert Streng
3. Daniel Zipris
4. Christian Heyder

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss Raum Frankenplenum

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom ? #18: Frankenplenum

Text:

Antragsteller: Benjamin Stöcker

Der Bezirksverband Oberfranken möge beschließen die Kosten für die Räumlichkeiten im B4ckspace Bamberg in Höhe von 50€ für das Frankenplenum am 21.4.2012 zu übernehmen.

Begründung

Frankenplenum wurde bisher immer von den Fränkischen Bezirksverbänden bezahlt. Die Räumlichkeiten sollte der BzV Oberfranken bezahlen, sollten Fahrtkosten entstehen würde ich mich auch an die anderen Bezirksverbände wenden. Geplante Themen sind bisher: Transparente Fraktionsarbeit (zusage von Martin Delius bereits vorhanden), Informationsfreiheit und Open Data (Klaus Müller aus München angefragt) und Geschlechtergerechtigkeit (Julia Schramm angefragt)

1. Maximilian Rybka
2. Robert Streng
3. Daniel Zipris
4. Christian Heyder

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss Geocaching Studiengebühren in Bamberg

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom ? #17: Geocaching Studiengebühren

Text:

Antragsteller: Benjamin Stöcker

Der Bezirksverband möge beschließen, 570€ für die Aktion "Wir machen das jetzt mit dem Gebührenfreien Studium" in Bamberg freizugeben unter der Vorgabe, dass der KV Bamberg den Rest der Kosten tragen möge. Sie dient zur Öffentlichkeitsarbeit für das Volksbegehren gegen Studiengebühren und der Piratenpartei. Bei dieser Aktion wird einem Studenten der Uni Bamberg ein Semester Studiengebühren erstattet. Der KV Bamberg wird mit der weiteren Ausführung beauftragt.

Begründung

Es müssten 570€ als Zweckgebundene Spende vorhanden sein. Die Kosten für Flyer (ca. 30€), Schatzkartenbeschreibung (ca 30€), Infostand und weiteres sollte der KV Bamberg übernehmen.

1. Maximilian Rybka
2. Robert Streng
3. Daniel Zipris
4. Christian Heyder

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Startfinanzierung KV

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom ? #16: Startfinanzierung KV

Text:

Antragsteller: Dennis Busch

Der Bezirksvorstand möge beschließen, in Anbetracht der anstehenden umfassenden notwendigen Tätigkeiten in den anstehenden Wahlkämpfen, bis 30.6.2012 einen Haushaltsplan aufzustellen und kritischst zu prüfen, welche Mittel zwingend für die eigene Arbeit im Bezirk sowie welche als strategische Reserve benötigt werden und den Rest jeweils anteilig nach Bevölkerungszahl an die KV weiterzureichen bzw. für die Stammtische (wo noch kein KV) zu reservieren.

Begründung

Die finanzielle Ausstattung der neu gegründeten Kreisverbände im Bezirk ist bei Weitem nicht ausreichend, um 2013 den Landtagswahlkampf und 2014 den Kommunalwahlkampf zu bestreiten. Selbst eine wesentliche Vergrößerung der Mitgliederbasis wäre bei ca. 10 € pro Mitglied im Jahr nicht ausreichend, um z.B. Plakate, Flyer etc. zu finanzieren. Diese sind aufgrund regionaler bzw. lokaler Wahlkampfthemen aber unumgehbar. Das Spendenwesen wird von dem KV vorangetrieben, steht aber noch am Anfang.

Der Bezirk verfügt derzeit über nicht unerhebliche Mittel, die ihm vor allem deswegen zur Verfügung stehen, da er bisher die Arbeit der KV mit übernehmen musste. Da aber 2012 voraussichtlich der Großteil Oberfrankens mit KV abgedeckt sein wird und der Bezirk selbst bisher keine politische Arbeit auf Bezirksebene plant, fällt die Aufgabe der Wahlkämpfe für Landtags-, Bezirkstags- und Kommunalwahlen unmittelbar den KV zu. Daher sollte diesen - nach Prüfung, welche Mittel selbst gebraucht werden - eine zusätzliche Startfinanzierung bereitgestellt werden. Dazu sollte der nach § 16 Bundesfinanzordnung sowieso zwingend aufzustellende Haushaltsplan verwendet werden, um den eigenen Bedarf zu ermitteln und den KV gegenüber zu begründen.

1. Maximilian Rybka
2. Robert Streng
3. Daniel Zipris
4. Christian Heyder

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Dennoch nimmt sich der Bezirksvorstand vor, einen Haushaltsplan aufzustellen, jedoch unabhängig von KV oder Stammtischen

Kostenübernahme Domains

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom ? #15: Kostenübernahme Domains

Text:

Antragsteller: Robert Streng

Der Bezirksvorstand möge beschließen die Kosten für die Domains des Bezirksverbandes Oberfranken für 2012 in Höhe von 50,60 € zu übernehmen.

Es handelt sich um folgende Domains:

piraten-bamberg.de, piratenpartei-bamberg.de

piraten-bayreuth.de, piratenpartei-bayreuth.de

piraten-coburg.de, piratenpartei-coburg.de

piraten-forchheim.de, piratenpartei-forchheim.de

piraten-hof.de, piratenpartei-hof.de

piraten-kronach.de, piratenpartei-kronach.de

piraten-kulmbach.de, piratenpartei-kulmbach.de

piraten-lichtenfels.de, piratenpartei-lichtenfels.de

piraten-oberfranken.de, piratenpartei-oberfranken.de

piraten-obfr.de, piratenpartei-obfr.de

piraten-wunsiedel.de, piratenpartei-wunsiedel.de

1. Maximilian Rybka
2. Robert Streng
3. Daniel Zipris
4. Christian Heyder

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Aufstellung eines Werbebudgets

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom ? #13: Kostenübernahme Infostand Kulmbach

Text:

Antragsteller: Maximilian Rybka

Der Bezirksvorstand möge beschließen die im Rahmen des Infostandes Kulmbach anfallenden Kosten in Höhe von 250 EUR zu übernehmen.

Begründung:

In Kulmbach soll auf Inititative von Bruno Kramm am 31.03.2012 ein Infostand am Holzmarkt angeboten werden. In diesem Zusammenhang wird neues Flyermaterial erstellt, welches auch für weitere Infostände in anderen Regionen des Bezirkes zur Verfügung steht (daher die hohe Antragssumme von 250 EUR).

1. Maximilian Rybka
2. Robert Streng
3. Daniel Zipris
4. Christian Heyder

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 28.03.2012 #14: Kostenübernahme Infostand Kulmbach

Text:

Antragsteller: Maximilian Rybka

Der Bezirksvorstand möge beschließen ein Werbebudget von 750 EUR zur kurzfristigen Finanzierung von Infoständen und Werbematerialien nach Prüfung durch den Vorsitzenden bzw. den stellvertretenden Vorsitzen zu genehmigen. Maßnahmen von bestehenden Kreisverbänden werden aus diesem Budget nicht finanziert. Ein Verwendungsnachweis ist im Wiki zu führen.

Begründung:

Durch die erfolgreiche Landtagswahl im Saarland und den bevorstehenden Wahlen in SH und NRW wird ähnlich wie nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus der Piratenpartei ein gesteigertes Interesse entgegen gebracht werden. Diese Welle gilt es zu nutzen und die Bevölkerung über uns als Partei zu informieren und neue Mitglieder zu werben. Da eine zentrale Beschaffung von Werbe- und Infomaterialien bislang noch nicht umgesetzt werden konnte, sollen die benötigten Materialien direkt durch die Aktiven vor Ort beschafft werden.

Das Werbebudget soll den aktiven Mitgliedern vor Ort Planungssicherheit für die Kostenübernahme durch den Bezirk verschaffen, sowie eine kurzfristige Kostenerstattung durch den Schatzmeister ermöglichen.

Kreisverbände müssen Aktivitäten in ihrem Gebiet zunächst aus ihrem eigenen Budget finanzieren.

1. Maximilian Rybka
2. Robert Streng
3. Daniel Zipris
4. Christian Heyder

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Kostenübernahme Sonnenschirme

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 28.03.2012 #12: (zeitweilige) Kostenübernahme Sonnenschirme

Text:

Antragsteller: Robert Streng

Der Bezirksvorstand möge beschließen, 250 € für die Anschaffung von Sonnenschirmen bereitzustellen. Ein weiterverkauf an bestehende und in Gründung befindliche Kreisverbände ist ausdrücklich vorgesehen.

Begründung:

Auf der Marina Kassel wurde für eine Sammelbestellung auf Bundesebene für Sonnenschirme im Piraten-Desing Bestellungen gesammelt. Ich habe auf Zuruf im Namen des Bezirksverbandes 5 Sonnenschirme à 50 € bestellt. Optional können auch Stehtische mit Loch in der Mitte, in die man die Schirme stecken kann auch à 50 € bestellt werden. Aus Preisgründen und kritischer Stimmen habe ich aber auf die Bestellung Solcher verzichtet.

Geplant war an jeden KV einen solchen Schirm für Infostände und Ähnliches zu verkaufen.

Die Schirme werden nach der NRW-Wahl an uns verschickt.

Eine Änderung der Bestellung ist bis zum Montag den 19. März 2012 möglich. Ich bitte daher Enthaltungen und Gegenstimmten schnellstmöglich anzukündigen.

1. Maximilian Rybka
2. Robert Streng
3. Daniel Zipris
4. Christian Heyder

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Freigabe von Geldern für postalische Einladung zur Gründungsversammlung KV Coburg

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 29.02.2012 #11: Freigabe von Geldern für postalische Einladung zur Gründungsversammlung KV Coburg

Text:

Antragsteller: Dennis Busch

Der Bezirksvorstand möge beschließen, bis zu 60 € freizugeben, um postalische Einladungsschreiben zur Gründungsversammlung des KV Coburg an alle Mitglieder in Stadt und Landkreis Coburg über den Anbieter letterei.de zu versenden.

Begründung:

Die offizielle Gründung eines KV ist ein wichtiger Termin, zu dem wir alle betroffenen Mitglieder einladen sollten. Das geht am besten und mit offiziellem Charakter über eine postalische Einladung. Der genannte Betrag bezieht sich auf das Produzieren, Kuvertieren, Frankieren und Einliefern inkl. Porto für ein doppelseitiges Schreiben, Vorderseite mit farbigem Logo, Rückseite s/w, an die ca. 50 Piraten im Coburger Land.

1. Maximilian Rybka
2. Robert Streng
3. Daniel Zipris
4. Dennis Marc Busch
5. Christian Heyder - abwesend

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Zugriff auf Mitgliederdaten Robert Streng

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom ? #8: Zugriff auf Mitgliederdaten Robert Streng

Text:

Antragsteller: Robert Streng

Der Bezirksvorstand möge Robert Streng Zugriff auf die Daten gewähren, die es für seine Arbeit als Schatzmeister benötigt. Mindestens: Mitgliedsnummer, Name, Anschrift und Status der Zahlungen.

Begründung:

Mitgliedsnummer, Name und Anschrift benötige ich unter Anderem um den Mitgliedern Spendenbescheinigungen zuzuschicken.

Status der Zahlungen, da der Löwenanteil von dem LV eingezogen wird und ich nach unseren Aktuellen GO darauf keinen Zugriff hätte.

Eine Datenschutzerklärung werde ich hinterlegen. Allerdings würde meine Funktion als Schatzmeister dies nicht erforderlich machen.

1. Maximilian Rybka
2. Robert Streng
3. Daniel Zipris
4. Dennis Marc Busch
5. Christian Heyder - abwesend

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Quartalsweise Anforderung der Mitgliedsbeiträge

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 24.01.2012 #7: Quartalsweise Anforderung der Mitgliedsbeiträge

Text:

Antragsteller: Benjamin Stöcker

Der Bezirksvorstand möge seine Rückstände (Anteile an Mitgliedsbeiträgen) beim Landesverband in Zukunft Quartalsweise einfordern. Der Landesverband wird dabei gebeten dem Bezirksschatzmeister mitzuteilen wie viel Mitgliedsbeiträge von Mitgliedern welches Landkreises bezahlt wurden.

Begründung:

Laut Finanzordnung ist die niedrigste Gliederung für das Eintreiben des Mitgliedbeitrages zuständig. Dies macht allerdings zur Zeit der Landesverband. Der Antragsteller konnte keinen Beauftragungsbeschuss des Bezirksvorstandes finden und kennt daher die Detailregelungen nicht. Da die Gründung mehrerer Kreisverbände dieses Jahr geplant ist und diesen ein Anteil an den Mitgliedsbeiträgen zusteht sollte hier für die abgabe des Einzugs wenigstens auf entsprechenden Datenfluss zur vereinfachung für den Schatzmeister bestanden werden, damit dieser die Anteile an die KVs Zeitnah ausschütten kann. Hier sollte stets das alte BWLer denken gelten: Cash in early, pay late! :-)

1. Maximilian Rybka
2. Robert Streng
3. Daniel Zipris
4. Dennis Marc Busch
5. Christian Heyder

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antrag ist mit 4 Stimmen einstimmig abgelehnt, dem Schatzmeister wird jedoch empfohlen, das Geld in eigenem Ermessen vierteljährig abzurufen.

Finanzierung von Kreisverbänden

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 24.01.2012 #6: Finanzierung von Kreisverbänden

Text:

Antragsteller: Benjamin Stöcker

Der Vorstand möge beschließen, dass der Anteil der Parteienfinanzierung der an Oberfranken 2011 ausgeschüttet worden ist zu 50%, der Anteil der an Oberfranken in 2012 ausgeschüttet wird zu 80% an die Kreisverbände die in 2012 gegründet werden weitergereicht werden. Größere Ausgabenposten für Kommunalwahlkämpfe im Jahre 2012 werden dabei ggf. vom Vorstand angemessen angerechnet. Als Schlüssel zur Verteilung wird der Anteil des Gebietes des jeweiligen Kreisverbandes verwendet.

Begründung:

Im Sinne des §22 PartG ist es, dass das Geld möglichst in der Partei weit - also an die niedrigste gliederung - verteilt wird. Dort enstehen in der Regel auch die höchsten Wahlkampfkosten. Dementsprechend wurde auch ein Großteil des Anteils des Landesverbandes an die Bezirke verteilt. Der Antragsteller sieht es daher als sinnvoll und geboten an, ähnlich zu agieren. Der nicht ausgeschüttete Anteil sollte dem BzV zum Betrieb und dem setzen von Aktzenten genügen. Als alternative Schlüssel könnte man auch Mitgliederzahlen sowie Fläche verwenden. Der Antragsteller empfindet die Bevölkerungsgröße als angemessenste Variante. Im Falle des in der Gründung befindlichen KV Bambergs wäre der Anteil 214.215/1.082.516 = 19,7% des aus zuschüttenden Gesamtvolumens. Für die Parteienfinanzierung aus dem Jahr 2011 ergibt sich 6.817,06 € *50% *19,7% = 674,50€.

1. Maximilian Rybka
2. Robert Streng
3. Daniel Zipris
4. Dennis Marc Busch
5. Christian Heyder

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Gegenantrag gestellt

Nach kurzer Besprechung wird festgestellt, dass der Antragstext in Bezug auf den Schlüssel dem der Begründung und der dort aufgeführten Beispielrechnung widerspricht. Der Vorstand findet den Inhalt des Antrags aber grundsätzlich gut. Um den Widerspruch aufzulösen wird daraufhin folgender Gegenantrag formuliert.

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 24.01.2012 #6a: Finanzierung von Kreisverbänden

Text:

Antragsteller: Maximilian Rybka Der Vorstand möge beschließen, dass der Anteil der Parteienfinanzierung der an Oberfranken 2011 ausgeschüttet worden ist zu 50%, der Anteil der an Oberfranken in 2012 ausgeschüttet wird zu 80% an die Kreisverbände die in 2012 gegründet werden weitergereicht werden. Größere Ausgabenposten für Kommunalwahlkämpfe im Jahre 2012 werden dabei ggf. vom Vorstand angemessen angerechnet. Als Schlüssel zur Verteilung wird der prozentuale Anteil der Bevölkerung des Gebietes des jeweiligen Kreisverbandes an der Gesamtbevölkerung von Oberfranken verwendet.

Begründung:

Grundsätzliche Zustimmung zum Antrag 6, aber Unstimmigkeiten in der Begründung sowie kein konkreter Antrag zum verteilerschlüssel.

1. Maximilian Rybka
2. Robert Streng
3. Daniel Zipris
4. Dennis Marc Busch
5. Christian Heyder

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Einladung Presse zum Neujahrsempfang

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 07.12.2011 #5: Einladung Presse zum Neujahrsempfang

Text:

Antragsteller: Benjamin Stöcker Der Bezirksvorstand möge beschließen für die Versorgung der Lokalen Presse auf dem Neujahrsempfang der Piraten Bayern ein Budget von 50€ bereitzustellen. Eingeladen wird TV-Oberfranken, der Fränkische Tag, die Nordbayerischen Nachrichten den Wiesentboten sowie Piratorama. Das Mitglied Benjamin Stöcker wird mit der Einladung und der Betreuung der Lokalen Presse auf dem Neujahrsempfang beauftragt. Begründung:Das Geld wird voraussichtlich nicht ausgeschöpft werden, da erfahrungsgemäß nciht jeder kommt der eingeladen wird. Es gehört allerdings zum guten Ton, das Journalisten wenn sie zu so etwas eingeladen werden versorgt werden. Natürlich ist das eine Veranstaltung des Landesverbandes, allerdings scheint das Interesse des Landesvorstand an der Veranstaltung derzeit von Beschlüssen des Bundesparteitages überschattet zu sein. Ich persönlich möchte keine Presse einladen, wenn diese Sache nicht vorher geklärt ist.

1. Maximilian Rybka
2. Robert Streng
3. Daniel Zipris
4. Dennis Marc Busch
5. Christian Heyder

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Mitgliederbrief zum Jahresende

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 07.12.2011 #4: Mitgliederbrief zum Jahresende

Text:

Antragsteller: Benjamin Stöcker

Der Vorstand möge beschließen zeitnah einen Brief an alle Mitglieder des Bezirksverbandes zu versenden. Ausgenommen werden die Piraten, von denen Bekannt ist, dass ihre Adresse in der Datenbank nicht mehr Aktuell ist. Die Briefe unterscheiden sich nach Wohnort der Piraten.

An Piraten aus

Stadt und LK Coburg: http://oberfranken.piratenpad.de/8

Landkreis Forchheim: http://oberfranken.piratenpad.de/10

Stadt und LK Bayreuth: http://oberfranken.piratenpad.de/11

Stadt und LK Bamberg: http://oberfranken.piratenpad.de/9

Stadt und LK Hof sowie LK Wunsiedel: http://oberfranken.piratenpad.de/12

LK KU, KR und LIF: http://oberfranken.piratenpad.de/13

Für Piraten, die außerhalb des Bezirkswohnhaft sind möge der Vorstand die Version Bamberg (/*Random, :choosen by fair dice roll!*/) versenden.

Sollte der Generalsekretär aufgrund der erst erfolgen Wahl noch nicht arbeitsfähig sein, da ihm

(Zugangs)Daten fehlen, so möge der Vorstand dem ehemaligen Generalsekretär damit beauftragen.

Hierzu möge der Vorstand die Auslagen erstatten. Das Budget wird auf maximal 200€ festgelegt.

Begründung: Einmal im Jahr kann man sich schon bei den Mitgliedern melden und zeigen, das in dem Jahr schon etwas passiert ist. Weihnachten bietet sich dafür an, vor allem weil bei vielem aufgrund der erfolgten Gratifikation das Geld etwas lockerer sitzt. Zu hoffen wäre auch, dass so ein Brief wieder mehr Mitglieder aktiviert und motiviert an die Stammtische zu kommen.

Es werden wohl so um die 250 Mitglieder angeschrieben (grobe schätzung). Bei 55 Cent Porto, Briefumschlag, Papier etc dürften die 80 Cent / Brief als Maximum ausreichen. Wenn der Vorstand möchte, kann er hier natürlich auch nach oben korrigieren.

1. Maximilian Rybka
2. Robert Streng
3. Daniel Zipris
4. Dennis Marc Busch
5. Christian Heyder

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

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Liquid Feedback Coburg

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 28.11.2011 #3: Liquid Feedback Coburg

Text:

Antragsteller: Maximilian Rybka Der Vorstand möge beschließen, für die Piraten in Stadt und Landkreis Coburg eine Instanz des Liquid Feedback Systems für lokale Themen zu installieren. Die Piraten in diesem Raum sollen erproben, wie sich dieses Konzept auf unterer lokaler Ebene bewährt und dem Bezirksvorstand darüber berichten. Bei positiver Resonanz soll der Bezirksvorstand weitere Instanzen in den Regionen einrichten bzw. Empfehlungen an bis dahin bestehende Kreisverbände aussprechen.

1. Maximilian Rybka
2. Robert Streng
3. Daniel Zipris
4. Dennis Marc Busch
5. Christian Heyder

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Visitenkarten für den Vorstand

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 28.11.2011 #2: Visitenkarten für den Vorstand

Text:

Antragsteller: Maximilian Rybka Der Vorstand möge ein Vorstandsmitglied bevollmächtigen, einen Satz von 100 Visitenkarten für jedes Vorstandsmitglied zu beschaffen. Die Kosten dürfen dabei 100 EUR nicht übersteigen.

1. Maximilian Rybka
2. Robert Streng
3. Daniel Zipris
4. Dennis Marc Busch
5. Christian Heyder

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Infostand Kulmbach

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 28.11.2011 #1: Infostand Kulmbach

Text:

Antragsteller: Thomas Frömer Der Vorstand möge beschließen, dass der Bezirksverband Oberfranken die Kosten in Höhe von € 20,30 für den Infostand in Kulmbach vom 19.11.2011 trägt. Desweiteren möge er beschließen, dass der BzV die Anschaffung eines Infostandtisches übernimmt, welcher somit in dessen Inventar übergeht und für Infostände im Bereich Lichtenfels/Kulmbach/Kronach vorgesehen ist.

1. Maximilian Rybka
2. Robert Streng
3. Daniel Zipris
4. Dennis Marc Busch
5. Christian Heyder

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: