BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/Antragsportal

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 29.04.2013 #1: Wahlkampfmittel für den Bereich Dingolfing + vilstal

Antragsteller: Alloshadow

Text:

Hallo , was ich grundsätzlich für Dingolfing/Vilstal bräuchte wären: 1x Pavillion 1 x Stehtische 200 x Positionspapiere 200 x kugelschreiber 200 x Grundsatzprogramme + wenn es dies in gedruckter form gibt 50 grundsatzprogramme in Türkischer und russischer sprache bevorzugt russisch da dies in Dingolfing überwiegt 50 x Feuerzeuge 300 x sämtlicher flyer 5 x Klemmbretter 150 x buttons/aufkleber/ infostände werden noch bescheidgegeben gibt aber noch demnächst rückmeldung

Begründung:

keine Begründung

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel - x
2. Heide-Marie Weiherer - x
3. Walter Weber - x
4. Otto Pittner - x

Ergebnis: (angenommen,abgelehnt,vertagt)
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 26.03.2013 #1: Der Bezirksvorstand soll die jeweils anteiligen Mitgliedsbeiträge zeitnah an den Kreisverband Landshut weiterleiten - alternativ an alle Kreisverbände

Antragsteller: Ahoi 19:25, 25. Mär. 2013 (CET)

Text:

Der Bezirksvorstand soll die jeweils anteiligen Mitgliedsbeiträge zeitnah an den Kreisverband Landshut weiterleiten - alternativ an alle Kreisverbände. Sind genaue Zahlen (noch) nicht verfügbar, so ist zumindest eine entsprechende Abschlagszahlung zu überweisen. Die Anteile für den Kreisverband Landshut sollen überwiesen werden auf das Konto:

Begünstigter: PIRATEN Landshut

Konto-Nummer: 20434421

Bankleitzahl: 74350000 Sparkasse Landshut

Begründung:

Durch die Gründung des Kreisverband Landshut stehen diesem anteilig die entsprechenden Mitgliedsbeiträge zu - alternativ stehen anteilig allen Kreisverbänden die entsprechenden Mitgliedsbeiträge zu. Um den Grundsätzen der Transparenz Folge zu leisten, ist es wichtig, dies zeitnah und nachvollziehbar zu erledigen. Ohne genaue Zahlen, sind zumindest bereits bekannte Zahlungen aufzuteilen und weiterzuleiten. Der Antrag wird zwar hauptsächlich im Sinne des Kreisverband Landshut gestellt, kann aber alternativ auch gleich für alle Kreisverbände beschlossen werden.

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel - x
2. Heide-Marie Weiherer - x
3. Walter Weber - x
4. Otto Pittner - x

Ergebnis: (angenommen,abgelehnt,vertagt)
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 04.04.2013 #2: Wahlkampf Straubing

Antragsteller: Captain Jack S

Text:

Beantragung von einem Wahlkampfetat für den Stammtisch Straubing in Höhe von 1000 Euro

Begründung:

Die nächste Zeit stehen für die niederbayerischen bzw. Piraten allgemein einige wichtige Wahlkämpfen an. Um hier gut punkten zu können und auch bei unseren Infoständen die Bürger gut und professionell zu informieren, aber auch mit Give-Aways versorgen zu können, benötigen wir einen gewissen Pool an Material. Deswegen beantragen wir einen Wahlkampfetat in Höhe 1000 Euro. Der Bezirksvostand soll für den Stammtisch Straubing dieses Budget reservieren, um bei Bestellungen aus dem P-Shop hierauf zugreifen zu können.

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel - x
2. Heide-Marie Weiherer - x
3. Walter Weber - x
4. Otto Pittner - x

Ergebnis: (angenommen,abgelehnt,vertagt)
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 9.04.13 #3: Uisammenlegung BzPT/Listenaufstellung

Antragsteller: Permeabel

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, zu einem programmatischen BzPT mit Listen AV am Sonntag, den 19.05.13 um (alternativ) 10, 10.30, 11, 12, 13, oder 14 Uhr nach Passau, Peschlterasse einzuladen.

Begründung:

Der Rücklauf unter den (Obacht Peda ;-)) aktiven Piraten im Bezirk war für eine Zusammenlegung der Listen AV und eines programmatischen BzPT und gegen Vorstandsneuwahlen. Diesem Rücklauf kommt der Vorstand nach. Die Räumlichkeiten in der Peschlterasse sind vom vorletzten BzPT bekannt und gut geeignet. Sie sind auch frei und von mir (unverbindlich) reserviert worden.

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel - x
2. Heide-Marie Weiherer - x
3. Walter Weber - x
4. Otto Pittner - x

Ergebnis: (angenommen,abgelehnt,vertagt)
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 20.04.2013 #{{{Nummer}}}: Antrag auf Abwahl des Vorsitzenden des Bezirksverbandes Niederbayern

Antragsteller: Karli

Text:

Der BzPT möge auf Grundlage des § 27 Abs. 2 S. 1 BGB den Widerruf der Bestellung des Christian Reidel zum Vorsitzenden des Bezirksverbandes Niederbayern der Piratenpartei Deutschland beschließen. Gleichzeitig möge der BzPT die Nachwahl des damit weggefallenen Vorstands beschließen.

Begründung:

Durch die exzessive Ämterhäufung und Übernahme verschiedenartiger Aufgaben findet eine mangelnde Pflichterfüllung statt. So werden selbst einfache Tätigkeiten im Bezirk massiv vernachlässigt. Gleichzeitig bemüht sich Christian Reidel aber immer mehr, im Bezirk für Unruhe zu sorgen und durch gezielte Aktionen einzelne andere Piraten und sogar ganze Kreisverbände in Misskredit zu bringen. So existiert z.B. eine kontinuierliche Ablehnung gegen den KV Landshut (bereits zur Gründung des KVs) obwohl Christian Reidels Vorstandskollegen sich für die KV-Gründung stark gemacht hatten. Durch das kontinuierliche säen von Zwietracht ist die Vertrauensbasis und Kommunikation im Bezirk nachhaltig gestört. Zudem war eine reguläre Abwahl durch eine jährliche Neuwahl des Bezirksvorstands durch die kreative Auslegung von Mehrheitsverhältnissen durch Christian Reidel leider nicht möglich.

---

Noch stünde es dem Vorsitzenden jedoch frei durch Rücktritt der Abwahl zuvorzukommen. In diesem Fall stünde es ihm selbstverständlich ebenso frei, für die Nachwahl des Postens des Vorsitzenden zu kandidieren, wenn er der Auffassung ist, dass der oben gestellte Antrag auf Abwahl nicht einer Mehrheit der Basis entspräche.

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel - x
2. Heide-Marie Weiherer - x
3. Walter Weber - x
4. Otto Pittner - x

Ergebnis: (angenommen,abgelehnt,vertagt)
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 22.04.2013 #5: Fahrtkostenerstattung bzw. -zuschuss für Wahlkampfveranstaltung in Deggendorf

Antragsteller: DafLOh

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass für die An- und Abreise des Referenten G. Tannhäuser zur Wahlkampfveranstaltung zum Thema "Patentwesen" die Fahrtkosten erstattet bzw. bezuschusst werden. Der Referent setzt hierfür ca. 130 Euro (PKW) an. Eine An-/Abreise per Bahn ist leider nicht möglich (zeitlich).

Begründung:

Der neugegründete KV Bayerischer Wald verfügt über sehr begrenzte finanzielle Mittel und würde es begrüßen, wenn ihm der Bezirksverband unter die Arme greifen könnte.

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel - x
2. Heide-Marie Weiherer - x
3. Walter Weber - x
4. Otto Pittner - x

Ergebnis: (angenommen,abgelehnt,vertagt)
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 23.04.2013 #6: Ausstattung eines Infostand für LK Kelheim

Antragsteller: KollegeJansen

Text:

Der Vorstand möge beschließen dem Piratentreff Kelheim, in Person Jan Kastner, Betrag von 250 Euro zur Ausstattung eines Wahlkampfinfostand zur Verfügung zu stellen. Die Kosten setzen sich zusammen aus: 2x Klappstühle je 12 Euro = 24 Euro Link: http://www.amazon.de/Multistore-2002-Gartenstuhl-Campingstuhl-Klappstuhl/dp/B00412YRPW/ref=pd_sim_sbs_hg_4/279-9628279-4916129 2x Piratenfahnen (1m x 1,50 m) je 10 Euro = 20 Euro Wird gekauft im Piratenshop 1 Klapptisch ca. 55 Euro Link: http://www.amazon.de/Campingtisch-Gartentisch-Campingm%C3%B6bel-Flohmarkttisch-Koffertisch/dp/B002OM63A8/ref=pd_sim_k_2 3x Plexiglas Flyer Aufsteller ja 6 Euro = 18 Euro Link: http://www.prospekt-aufsteller.de/shop/start.htm?tischaufsteller_l-form.htm Modell: Prospektständer Excelsior 4 Etagen - 4 Fächer DIN lang Aufbewahrungsbox: 25 Euro Link: http://www.amazon.de/Really-Useful-Liter-Transparent-710x440x380/dp/B000O1IN68/ref=sr_1_2?s=kitchen&ie=UTF8&qid=1366635210&sr=1-2&keywords=aufbewahrungsbox Faltpavillon (3m x 3m) ohne Aufdruck: 65 Euro Link: http://www.amazon.de/Hergestellt-f%C3%BCr-DEMA-Metall-Faltpavillon/dp/B007R31QI8/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1366645982&sr=8-1&keywords=Pavillon+orange Das macht: 207 Euro Für Versandkosten, kleinen Extra-Anschaffungen (an die im Moment nicht gedacht wurden) und anderen Mehrkosten (wenn z.B. ein Artikel nicht mehr erhältlich ist und ein teurer gewählt werden muss) schlagen wir noch einmal 43 Euro drauf. Das Geld das nicht für den Infostand verwendet wird ist nach der Anschaffung zurück zu überwiesen bzw. wird wieder für den BzV freigegeben. Die Infostand und dessen Ausstattung ist Eigentum vom BzV Niederbayern und wird vom Piratentreff Kelheim aufbewahrt und verwaltet. Kann aus irgendwelchen Gründen dem Gesamt Antrag nicht zugestimmt werden bitten wir darum Teile des Antrags anzunehmen (zB. "Antrag ohne Pavillion" oder "Nur Klappstühle und Klapptisch")

Begründung:

Ich denke der Antrag ist sehr selbst klärend aber hier die Hauptargumente: - es ist Wahlkampf - Kelheim hat keinen Infostand - Im LK Kelheim müssen Infostände stattfinden - es ist Wahlkampf

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel - x
2. Heide-Marie Weiherer - x
3. Walter Weber - x
4. Otto Pittner - x

Ergebnis: (angenommen,abgelehnt,vertagt)
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 04.05.2013 #2: Grundausstattung Wahlkampf

Antragsteller: Yuumateshi

Text:

Der Vorstand möge beschließen dem Piratentreffen Straubing, in Person Heiko Schumann, den Betrag von 230 Euro zur Beschaffung einer Grundausstattung für den Wahlkampf zur Verfügung zu stellen. Der Betrag setzt sich zusammen aus: Pavillion mit Fahne -> 120€ Stehtisch mit Husse -> 30€ Kundenstopper -> 30€ Versand und Puffer für evtl. Teuerungen/Ausverkauf,... -> 50€ Nicht benötigtes Geld wird nach der Anschaffung umgehend an den Bezirk zurückgegeben. Das Material bleibt in Besitz des BzV und wird vom Straubinger Piratentreffen aufbewahrt. Gerne kann/soll dieser Antrag als Umlaufbeschluss bearbeitet werden, damit wir die Sachen rechtzeitig zum Wahlkampf bestellen können und geliefert bekommen.

Begründung:

Wahlkampf steht an und in Straubing steht kein Material zur Verfügung.

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel - x
2. Heide-Marie Weiherer - x
3. Walter Weber - x
4. Otto Pittner - x

Ergebnis: (angenommen,abgelehnt,vertagt)
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 05.05.2013 #3: Grundausstattung Wahlkampf - KV Bayerischer Wald

Antragsteller: DafLOh

Text:

Der Vorstand möge beschließen die finanziellen Mittel zur Beschaffung der folgenden Grundausstattung zu bewilligen: 1 Faltpavillon, orange -> 65,00 Euro 1 Große Fahne (als Rückwand für den Pavillon) -> 25,00 Euro 2 Kleine Fahnen, 100 x 150 cm -> 20,00 Euro 1 Sonnenschirm mit Piratenlogo -> 55,00 Euro 5 Regenschirme mit Piratenlogo a´10.00 Euro -> 50,00 Euro 2 Stehtische a´ 20,00 Euro -> 40,00 Euro 2 orangefarbene Stehtischhussen -> 30,00 Euro 1 Kundenstopper A1 mit Wechselrahmen, Alu -> 60,00 Euro 5 Klemmbretter -> 5,00 Euro 1 Aufbewahrungsbox -> 25,00 Euro Kleinteile: 400 Kugelschreiber -> 120,00 Euro 100 Einkaufswagenchips -> 12,00 Euro 100 Feuerzeuge -> 44,00 Euro 100 Baumwolltaschen, orange, a´1,00 -> 100,00 Euro 300 Luftballons -> 30,00 Euro 100 Buttons -> 50,00 Euro 300 Aufkleber -> 30,00 Euro Eventuell: 100 Positionspapier (Zigarettenpapiere) -> Preis unbekannt 300 Luftballonstäbe -> Preis unbekannt Gesamt: ca. 800 Euro Über einzelne Punkte kann man diskutieren und den Beschluss entsprechend anpassen. Eigentümer der Waren verbleibt der Bezirksverband Niederbayern, eine Lagerung der Artikel im KV Gebiet wäre allerdings wünschenswert.

Begründung:

Für den Wahlkampf, das Sammeln der Unterschriften sowie zur generellen Erhöhung der Präsenz benötigt der KV Bayerischer Wald eine Grundausstattung.

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel - x
2. Heide-Marie Weiherer - x
3. Walter Weber - x
4. Otto Pittner - x

Ergebnis: (angenommen,abgelehnt,vertagt)
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 07.05.2013 #4: Wahlkampfmaterial

Antragsteller: Captain Jack S

Text:

Der Bezirksvorstand möge beschließen dem Piratentreffen Straubing den Betrag von 230 Euro zur Beschaffung einer Grundausstattung für den Wahlkampf zur Verfügung zu stellen und folgenden Materialien zu bestellen bzw. dem Straubinger Piratentreffen diese Bestellung zu genehmigen. Der Betrag setzt sich zusammen aus: Pavillion mit Fahne -> 120€ Stehtisch mit Husse -> 30€ Kundenstopper -> 30€ Versand und Puffer für evtl. Teuerungen/Ausverkauf,... -> 50€ Nicht benötigtes Geld wird nach der Anschaffung umgehend an den Bezirk zurückgegeben. Das Material bleibt in Besitz des BzV und wird vom Straubinger Piratentreffen aufbewahrt.

Begründung:

Dieses Material (Flyer werden noch extra beantragt) wird für die kommenden Wahlkämpfe benötigt, um diese effektiv und professionell gestalten zu können. Es wäre schön, wenn hier vor der Telko am 14.5. ein Umlaufbeschluss möglich wäre, dass wir das Material zeitnah bestellen können, damit wir es ab dem 20.5. für das Sammeln der Unterstützerunterschriften vorrätig haben.

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel - x
2. Heide-Marie Weiherer - x
3. Walter Weber - x
4. Otto Pittner - x

Ergebnis: (angenommen,abgelehnt,vertagt)
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 07.05.2013 #{{{Nummer}}}: Info-Stand-Equipment

Antragsteller: Matthias Zehe

Text:

Der Vorstand möge beschließen den KV Landshut, im Wege eines werbewirksamen, einheitlichen Auftretens in der Öffentlichkeit, mit folgendem Info-Stand-Equipment auszustatten: PShop: 895 EUR 1 x Faltzelt 40 https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=135 410 € 1x Druck 3 https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=132 129 € 1 x Seitenwände https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=133 170 € 6 Flaggen 1x 1,5m https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=26 48 € 6 Flaggen 2 x 3 m https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=16 138 € Amazon: 387,85 1 x Stehtisch 139,00 EUR + 19,00 EUR Versand http://www.amazon.de/Severin-702-Stehtisch-Quick-schwarz/dp/B008YRXKEY/ 1 x Tapeziertische - 3er-Pack - 57,90 Euro brutto / Versandkostenfrei http://www.amazon.de/Tapeziertisch-Mehrzwecktisch-Campingtisch-3St%C3%BCcke-100x60cm/dp/B00C1YGBJW/ 2 x Bistrotisch mit Schirmloch - je 82,00 Euro brutto 164,00 + 7,95 EUR Versand http://www.amazon.de/Best-26570050-Stehtisch-Multiflex-anthrazit/dp/B004RP17SI/ Gesamt: 1282,85 Die Gegenstände gehen in den Besitz und das Eigentum des KV Landshut über, um einen sachgerechten, langlebigen und sorgsamen Umgang zu gewährleisten.

Begründung:

Ausführliche Diskussion war auf der Mailingliste Niederbayern möglich. Wir haben in diesem Jahr die Landtags- und den Bundestagswahl. Dabei werden wichtige Weichen für die zukünftige Bedeutung der Piratenpartei gestellt. Geld im Bezirk ist genügend da. Volle Kraft voraus.

Unterstützer:

Ahoi 20:39, 7. Mai 2013 (CEST)

1. Christian Reidel - x
2. Heide-Marie Weiherer - x
3. Walter Weber - x
4. Otto Pittner - x

Ergebnis: (angenommen,abgelehnt,vertagt)
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom Ahoi 20:39, 7. Mai 2013 (CEST) #?: Umlaufbeschluss: KV LA - Infostandgebühren übernehmen

Antragsteller: Ahoi 20:39, 7. Mai 2013 (CEST)

Text:

Wegen der gebotenen Eile beantrage ich einen Umlaufbeschluss, in dem der Bezirksvorstand die Gebühren in Höhe von insgesamt 44,50 Euro (Verwaltungskosten 12,50 Euro + 4 x 8,00 Euro Tagesgebühr) übernimmt und diese unverzüglich auf das Konto "PIRATEN Landshut, Nr. 20434421, BLZ 4350000, Sparkasse Landshut" überweist.

Begründung:

Da der Kreisverband Landshut nach wie vor keine verfügbaren Mittel hat, und die Sammlung von Unterstützerunterschriften eine niederbayerische Angelegenheit ist, sind die Kosten dafür vom Bezirksverband zu tragen. Um hier keine Mahngebühren oder Schlimmeres entstehen zu lassen, ist Eile geboten.

Unterstützer:

.

1. Christian Reidel - x
2. Heide-Marie Weiherer - x
3. Walter Weber - x
4. Otto Pittner - x

Ergebnis: (angenommen,abgelehnt,vertagt)
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 14.05.2013 #{{{Nummer}}}: Ausstattung eines Infostand

Antragsteller: Guido Valentini

Text:

Der Vorstand möge beschließen dem Piratentreffen Rottal/Inn, in Person Guido Valentini, einen Betrag von 250 Euro zur Ausstattung eines Wahlkampfinfostandes zur Verfügung zu stellen oder für den Stammtisch Rottal anzuschaffen: Die Kosten setzen sich zusammen aus: 2 x Stehtische, je 20 Euro = 40.00 Euro 2 x Stehtischhussen, orange, a´15,00 Euro, = 30.00 Euro 2 x Piratenfahnen (1m x 1,50 m) je 10 Euro = 20 Euro Wird gekauft im Piratenshop 1 x Faltpavillon, orange, 65.00 Euro 1 x Fahne, groß, 25,00 Euro 1 x Kundenstopper, A1, für Plakate, ca. 60 Euro Aufbewahrungsbox: 25 Euro Das macht: 275.00 Euro Die Infostand und dessen Ausstattung ist Eigentum vom BzV Niederbayern und wird vom Piratentreffen Rottal-Inn aufbewahrt und verwaltet.

Begründung:

Ich denke der Antrag ist sehr selbst klärend aber hier die Hauptargumente: - es ist Wahlkampf - Rottal hat keinen Infostand - Im LK Rottal/Inn müssen Infostände stattfinden

Unterstützer:

Guido Valentini

1. Christian Reidel - x
2. Heide-Marie Weiherer - x
3. Walter Weber - x
4. Otto Pittner - x

Ergebnis: (angenommen,abgelehnt,vertagt)
Zusatzinfos: -