BY:Mittelfranken/Parteitag 2016.1/Protokoll

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Bezirksparteitag Mittelfranken 2016.1

Formalia

Beginn: 14:15 Uhr
Ende: Uhr
Ort: Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

Tagesordnung

  • Grußworte an die Versammlung
  • Wahl Protokollführer, Versammlungsleiter, Wahlleiter, Wahlhelfer
  • Verabschiedung Tagesordnung und Geschäftsordnung
  • Diskussion und Meinungsbild über die Finanzierung und Weiterführung der Geschäftstelle Mittelfranken.
  • Diskussion bevorstehende Aufstellungeversammlungen sowie Wahlkampf 2017
  • Rechenschaftsbericht des Vorstands und der Bericht der Rechnungsprüfer
  • Entlastung des Vorstands des BzV Mittelfranken
  • Satzungsänderungsanträge die sich auf die Wahl des Vorstandes beziehen
  • Abstimmung über Länge der Amtsdauer
  • Beschluss ob Beisitzer gewählt werden sollen
  • Vorstellung der Kandidaten
  • Wahl des neuen Vorstands
  • Wahl der Rechnungsprüfer
  • weitere Satzungsänderungsanträge
  • Programmanträge
  • Sonstige Anträge
  • Schlussworte des/der neuen Vorsitzenden und Beendigung des Parteitags

Hilmar eröffnet die Versammlung. Es werden die Versammlungsämter gewählt

  • VL: Hilmar Vogel
  • Protokoll: Michael Bengl
  • Wahlleiter: Antubis
  • Wahlhelfer: Spencer
  • alle Ämter einstimmig
  • GO vom letzten Mal wurde angenommen

TOP Diskussion und Meinungsbild über die Finanzierung und Weiterführung der Geschäftstelle Mittelfranken.

Idee:

Gesamtkosten:

  • ca. 9000 Euro im Jahr
  • im Wahlkampf wäre die GS als Lager und feste Anlaufstelle ideal
  • nötig wäre mehr Veranstaltungen
  • vielleicht für andere Veranstaltung anbieten
akkreditierte Mitglieder: 20

Abstimmung: "Soll die Geschäftsstelle anderen Gruppen zur Verfügung gestellt werden" Der nächste Vorstand soll diese die Option prüfen hinsichtlicher rechtlichen und parteiverträgicher Dinge. Ja: 18 Nein: 1 Enthaltung: 1

Abstimmung: "Soll die Geschäftsstelle weiterhin erhalten werden" Ja: 19 Nein: 0 Enthaltung: 1

TOP Diskussion bevorstehende Aufstellungeversammlungen sowie Wahlkampf 2017

  • Die Partei müssen Leute für die Bundestagswahl 2017 aufstellen.
  • Wahlkampf: wenig Leute, mittels Geld organsisieren.
  • Lieber wenige Plakate an wichtigen Punkten.
  • Zentrales Wahlkampfteam,
  • Detlef erklärt den Zentralwahlkampf, Plädoyer für das Wahlkampfteam
  • Astrid schlägt nächstes Jahr einen zweiten Bezirksparteitag im 1. Quartal zum Erklärung
  • Januar / Februar oder Quartal

Abstimmung Quartal mit großer Mehrheit,

Antrag: Der neue Bezirksvorstand möge 1. Quartal 2017 einen Bezirksparteitag zum Wahlgedöns einberufen. Mit großer Mehrheit angenommen.

Bis dahin sollten MFR Piraten überlegen, was mögen wir alle, was wollen wir alle.

TOP Rechenschaftsberichts des Vorstands

Kassenprüfung: Aus Sicht der Kassenprüfer spricht nichts gegen die Entlastung des Vorstands

akkreditierte Mitglieder: 20

Abstimmung: Entlastung des Vorstands Ja: 20 Nein: 0 Enthaltung: 0


TOP Satzungsänderungsanträge die sich auf die Wahl des Vorstandes beziehen

keine da


TOP Abstimmung über Länge der Amtsdauer

Vorschlag: Die nächste Vorstandswahl muss im Jahr 2017 stattfinden

Abstimmung: Ja: 19 Nein: 1 Enthaltung: 0


Wahl des Vorstands

TO Wahl der Beisitzers wird nach hinten verschoben

TOP Wahl des Vorsitzenden, des Stellvertreters und der Schatzmeister

Vorsitzender

  • Kandidaten
    • vorgeschlagenes wurde Michael Bengl

Michael stellt sich vor.

Sitzung wird für 15 min unterbrochen.

Stellvertretender Vorsitzender

  • Kandidaten
    • Hilmar Vogel

Hilmar stellt sich vor.

15:20 Die Kandidatenliste wird geschlossen.
15:20 Wahlgang ist eröffnet.
15:23 Wahlgang ist geschlossen.
akkreditierte Mitglieder: 20
  • Wahl
    • Stimmzettel: 17
      • Gültig: 17
      • Ungültig: 0
    • Stimmen:
      • Hilmar: 17

Hilmar ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Schatzmeister

  • Kandidaten
    • Detlef Netter

Detlef stellt sich vor.

15:27 Die Kandidatenliste wird geschlossen.
15:27 Wahlgang ist eröffnet.
15:30 Wahlgang ist geschlossen.
akkreditierte Mitglieder: 21
  • Wahl
    • Stimmzettel: 16
      • Gültig: 16
      • Ungültig: 0
    • Stimmen:
      • Detlef: 16

Detlef ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Abstimmung ob die Ämterkumulation der neu gewählten Vorstände bestätigt wird: Einstimmig Ja


TOP Abstimmung über und ggf. Wahl von Generalsekretär und Politischer Geschäftsführer

Abstimmung: Wahl ob GenSek und PolGef gewählt werden soll - Einstimmig bei einer Enthaltung

GenSek

  • Kandidaten
    • Stefan Albrecht
    • Uwe Bruckmann

Beide Kandidaten stellt sich vor.

15:40 Die Kandidatenliste wird geschlossen.
15:41 Wahlgang ist eröffnet.
15:44 Wahlgang ist geschlossen.
akkreditierte Mitglieder: 21
  • Wahl
    • Stimmzettel: 21
      • Gültig: 20
      • Ungültig: 1
    • Stimmen:
      • Stefan: 12
      • Uwe: 8

Stefan ist gewählt und nimmt die Wahl an.

PolGef

  • Kandidaten
    • Fabian Lindner
    • Dennis Michalski

Beide Kandidaten stellt sich vor.

16:00 Die Kandidatenliste wird geschlossen.
16:01 Wahlgang ist eröffnet.
16:06 Wahlgang ist geschlossen.
akkreditierte Mitglieder: 21
  • Wahl
    • Stimmzettel: 21
      • Gültig: 19
      • Ungültig: 2
    • Stimmen:
      • Fabian: 15
      • Dennis: 4

Fabian ist gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP Abstimmung über und ggf. Wahl von Beisitzern

Abstimmung: Es werden 2 Beisitzer gewählt - Einstimmig bei 2 Enthaltungen

Beisitzer

  • Kandidaten:
    • Dennis Michalski
    • Daniel Gruber
16:13 Die Kandidatenliste wird geschlossen.
16:14 Wahlgang ist eröffnet.
16:18 Wahlgang ist geschlossen.
akkreditierte Mitglieder: 21
  • Wahl (Approval Voting)
    • Stimmzettel: 20
      • Gültig: 20
      • Ungültig: 0
    • Stimmen:
      • Dennis: 19
      • Daniel: 15
      • Enthaltung: 1

Daniel und Dennis sind gewählt und nehmen die Wahl an.

Abstimmung: Ämterkumulation von GenSek, PolGef, Beisitzer sind zugelassen. Einstimmig mit einer Enthaltung.

TOP Wahl der Rechnungsprüfer

  • Kandidaten:
    • Ralf Engelhardt
    • Andreas Schreiner
    • Uwe Bruckmann

Abstimmung: Einstimmig bei einer Enthaltung

TOP weitere Satzungsänderungsanträge

  • liegen keine vor

TOP Programmanträge

  • liegen keine vor

TOP Sonstige Anträge

  • liegen keine vor

Der neue Vorsitzende Michael spricht Schlussworte. Die Versammlung wird geschlossen.