BY:Mittelfranken/Parteitag 2016.1/Protokoll
Bezirksparteitag Mittelfranken 2016.1
Formalia
- Beginn: 14:15 Uhr
- Ende: Uhr
- Ort: Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
Tagesordnung
- Grußworte an die Versammlung
- Wahl Protokollführer, Versammlungsleiter, Wahlleiter, Wahlhelfer
- Verabschiedung Tagesordnung und Geschäftsordnung
- Diskussion und Meinungsbild über die Finanzierung und Weiterführung der Geschäftstelle Mittelfranken.
- Diskussion bevorstehende Aufstellungeversammlungen sowie Wahlkampf 2017
- Rechenschaftsbericht des Vorstands und der Bericht der Rechnungsprüfer
- Entlastung des Vorstands des BzV Mittelfranken
- Satzungsänderungsanträge die sich auf die Wahl des Vorstandes beziehen
- Abstimmung über Länge der Amtsdauer
- Beschluss ob Beisitzer gewählt werden sollen
- Vorstellung der Kandidaten
- Wahl des neuen Vorstands
- Wahl der Rechnungsprüfer
- weitere Satzungsänderungsanträge
- Programmanträge
- Sonstige Anträge
- Schlussworte des/der neuen Vorsitzenden und Beendigung des Parteitags
Hilmar eröffnet die Versammlung. Es werden die Versammlungsämter gewählt
- VL: Hilmar Vogel
- Protokoll: Michael Bengl
- Wahlleiter: Antubis
- Wahlhelfer: Spencer
- alle Ämter einstimmig
- GO vom letzten Mal wurde angenommen
TOP Diskussion und Meinungsbild über die Finanzierung und Weiterführung der Geschäftstelle Mittelfranken.
Idee:
Gesamtkosten:
- ca. 9000 Euro im Jahr
- im Wahlkampf wäre die GS als Lager und feste Anlaufstelle ideal
- nötig wäre mehr Veranstaltungen
- vielleicht für andere Veranstaltung anbieten
- akkreditierte Mitglieder: 20
Abstimmung: "Soll die Geschäftsstelle anderen Gruppen zur Verfügung gestellt werden" Der nächste Vorstand soll diese die Option prüfen hinsichtlicher rechtlichen und parteiverträgicher Dinge. Ja: 18 Nein: 1 Enthaltung: 1
Abstimmung: "Soll die Geschäftsstelle weiterhin erhalten werden" Ja: 19 Nein: 0 Enthaltung: 1
TOP Diskussion bevorstehende Aufstellungeversammlungen sowie Wahlkampf 2017
- Die Partei müssen Leute für die Bundestagswahl 2017 aufstellen.
- Wahlkampf: wenig Leute, mittels Geld organsisieren.
- Lieber wenige Plakate an wichtigen Punkten.
- Zentrales Wahlkampfteam,
- Detlef erklärt den Zentralwahlkampf, Plädoyer für das Wahlkampfteam
- Astrid schlägt nächstes Jahr einen zweiten Bezirksparteitag im 1. Quartal zum Erklärung
- Januar / Februar oder Quartal
Abstimmung Quartal mit großer Mehrheit,
Antrag: Der neue Bezirksvorstand möge 1. Quartal 2017 einen Bezirksparteitag zum Wahlgedöns einberufen. Mit großer Mehrheit angenommen.
Bis dahin sollten MFR Piraten überlegen, was mögen wir alle, was wollen wir alle.
TOP Rechenschaftsberichts des Vorstands
- Michael Bengl - Vorsitzender BzV-Mittelfranken/Tätigkeitsbericht 2016
- Detlef Netter - Schatzmeister BzV-Mittelfranken/Tätigkeitsbericht 2015/2016
- Fabian Lindner - Politischer Geschäftsführer BzV-Mittelfranken/Tätigkeitsbericht 2015/2016
- Stefan Albrecht - Generalsekretär BzV-Mittelfranken - Tätigkeitsbericht 2015/16 Generalsekretär BzV Mfr
Kassenprüfung: Aus Sicht der Kassenprüfer spricht nichts gegen die Entlastung des Vorstands
- akkreditierte Mitglieder: 20
Abstimmung: Entlastung des Vorstands Ja: 20 Nein: 0 Enthaltung: 0
TOP Satzungsänderungsanträge die sich auf die Wahl des Vorstandes beziehen
keine da
TOP Abstimmung über Länge der Amtsdauer
Vorschlag: Die nächste Vorstandswahl muss im Jahr 2017 stattfinden
Abstimmung: Ja: 19 Nein: 1 Enthaltung: 0
Wahl des Vorstands
TO Wahl der Beisitzers wird nach hinten verschoben
TOP Wahl des Vorsitzenden, des Stellvertreters und der Schatzmeister
Vorsitzender
- Kandidaten
- vorgeschlagenes wurde Michael Bengl
Michael stellt sich vor.
Sitzung wird für 15 min unterbrochen.
Stellvertretender Vorsitzender
- Kandidaten
- Hilmar Vogel
Hilmar stellt sich vor.
- 15:20 Die Kandidatenliste wird geschlossen.
- 15:20 Wahlgang ist eröffnet.
- 15:23 Wahlgang ist geschlossen.
- akkreditierte Mitglieder: 20
- Wahl
- Stimmzettel: 17
- Gültig: 17
- Ungültig: 0
- Stimmen:
- Hilmar: 17
- Stimmzettel: 17
Hilmar ist gewählt und nimmt die Wahl an.
Schatzmeister
- Kandidaten
- Detlef Netter
Detlef stellt sich vor.
- 15:27 Die Kandidatenliste wird geschlossen.
- 15:27 Wahlgang ist eröffnet.
- 15:30 Wahlgang ist geschlossen.
- akkreditierte Mitglieder: 21
- Wahl
- Stimmzettel: 16
- Gültig: 16
- Ungültig: 0
- Stimmen:
- Detlef: 16
- Stimmzettel: 16
Detlef ist gewählt und nimmt die Wahl an.
Abstimmung ob die Ämterkumulation der neu gewählten Vorstände bestätigt wird: Einstimmig Ja
TOP Abstimmung über und ggf. Wahl von Generalsekretär und Politischer Geschäftsführer
Abstimmung: Wahl ob GenSek und PolGef gewählt werden soll - Einstimmig bei einer Enthaltung
GenSek
- Kandidaten
- Stefan Albrecht
- Uwe Bruckmann
Beide Kandidaten stellt sich vor.
- 15:40 Die Kandidatenliste wird geschlossen.
- 15:41 Wahlgang ist eröffnet.
- 15:44 Wahlgang ist geschlossen.
- akkreditierte Mitglieder: 21
- Wahl
- Stimmzettel: 21
- Gültig: 20
- Ungültig: 1
- Stimmen:
- Stefan: 12
- Uwe: 8
- Stimmzettel: 21
Stefan ist gewählt und nimmt die Wahl an.
PolGef
- Kandidaten
- Fabian Lindner
- Dennis Michalski
Beide Kandidaten stellt sich vor.
- 16:00 Die Kandidatenliste wird geschlossen.
- 16:01 Wahlgang ist eröffnet.
- 16:06 Wahlgang ist geschlossen.
- akkreditierte Mitglieder: 21
- Wahl
- Stimmzettel: 21
- Gültig: 19
- Ungültig: 2
- Stimmen:
- Fabian: 15
- Dennis: 4
- Stimmzettel: 21
Fabian ist gewählt und nimmt die Wahl an.
TOP Abstimmung über und ggf. Wahl von Beisitzern
Abstimmung: Es werden 2 Beisitzer gewählt - Einstimmig bei 2 Enthaltungen
Beisitzer
- Kandidaten:
- Dennis Michalski
- Daniel Gruber
- 16:13 Die Kandidatenliste wird geschlossen.
- 16:14 Wahlgang ist eröffnet.
- 16:18 Wahlgang ist geschlossen.
- akkreditierte Mitglieder: 21
- Wahl (Approval Voting)
- Stimmzettel: 20
- Gültig: 20
- Ungültig: 0
- Stimmen:
- Dennis: 19
- Daniel: 15
- Enthaltung: 1
- Stimmzettel: 20
Daniel und Dennis sind gewählt und nehmen die Wahl an.
Abstimmung: Ämterkumulation von GenSek, PolGef, Beisitzer sind zugelassen. Einstimmig mit einer Enthaltung.
TOP Wahl der Rechnungsprüfer
- Kandidaten:
- Ralf Engelhardt
- Andreas Schreiner
- Uwe Bruckmann
Abstimmung: Einstimmig bei einer Enthaltung
TOP weitere Satzungsänderungsanträge
- liegen keine vor
TOP Programmanträge
- liegen keine vor
TOP Sonstige Anträge
- liegen keine vor
Der neue Vorsitzende Michael spricht Schlussworte. Die Versammlung wird geschlossen.