BY:Mittelfranken/Parteitag 2016.1/Protokoll

Bezirksparteitag Mittelfranken 2016.1

Formalia

Beginn: 14:15 Uhr

Ende: Uhr

Ort: Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

Tagesordnung

• Grußworte an die Versammlung
• Wahl Protokollführer, Versammlungsleiter, Wahlleiter, Wahlhelfer
• Verabschiedung Tagesordnung und Geschäftsordnung
• Diskussion und Meinungsbild über die Finanzierung und Weiterführung der Geschäftstelle Mittelfranken.
• Diskussion bevorstehende Aufstellungeversammlungen sowie Wahlkampf 2017
• Rechenschaftsbericht des Vorstands und der Bericht der Rechnungsprüfer
• Entlastung des Vorstands des BzV Mittelfranken
• Satzungsänderungsanträge die sich auf die Wahl des Vorstandes beziehen
• Abstimmung über Länge der Amtsdauer
• Beschluss ob Beisitzer gewählt werden sollen
• Vorstellung der Kandidaten
• Wahl des neuen Vorstands
• Wahl der Rechnungsprüfer
• weitere Satzungsänderungsanträge
• Programmanträge
• Sonstige Anträge
• Schlussworte des/der neuen Vorsitzenden und Beendigung des Parteitags

Hilmar eröffnet die Versammlung. Es werden die Versammlungsämter gewählt

• VL: Hilmar Vogel
• Protokoll: Michael Bengl
• Wahlleiter: Antubis
• Wahlhelfer: Spencer
• alle Ämter einstimmig

• GO vom letzten Mal wurde angenommen

TOP Diskussion und Meinungsbild über die Finanzierung und Weiterführung der Geschäftstelle Mittelfranken.

Idee:

Gesamtkosten:

• ca. 9000 Euro im Jahr
• im Wahlkampf wäre die GS als Lager und feste Anlaufstelle ideal
• nötig wäre mehr Veranstaltungen
• vielleicht für andere Veranstaltung anbieten

akkreditierte Mitglieder: 20

Abstimmung: "Soll die Geschäftsstelle anderen Gruppen zur Verfügung gestellt werden" Der nächste Vorstand soll diese die Option prüfen hinsichtlicher rechtlichen und parteiverträgicher Dinge. Ja: 18 Nein: 1 Enthaltung: 1

Abstimmung: "Soll die Geschäftsstelle weiterhin erhalten werden" Ja: 19 Nein: 0 Enthaltung: 1

TOP Diskussion bevorstehende Aufstellungeversammlungen sowie Wahlkampf 2017

• Die Partei müssen Leute für die Bundestagswahl 2017 aufstellen.
• Wahlkampf: wenig Leute, mittels Geld organsisieren.
• Lieber wenige Plakate an wichtigen Punkten.
• Zentrales Wahlkampfteam,
• Detlef erklärt den Zentralwahlkampf

TOP Rechenschaftsberichts des Vorstands

[[BY:Mittelfranken/Parteitag_2016.1

Kassenprüfung: Aus Sicht der Kassenprüfer spricht nichts gegen die Entlastung des Vorstands

akkreditierte Mitglieder: 21

Abstimmung: Entlastung des Vorstands Ja: 21 Nein: 0 Enthaltung: 0

TOP Satzungsänderungsanträge die sich auf die Wahl des Vorstandes beziehen

SäA 001

Antrags Nr.

SäA 001

Beantragt von

Hilmar Vogel

Betreff

Vorstandsgröße von drei bis neun Personen

Antrag

Der Bezirksparteiparteitag möge beschließen:

Der §9a Absatz 1 soll durch folgenden Text ersetzt werden:
Dem Vorstand gehören mindestens drei bis maximal neun Mitglieder der PIRATEN an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Bezirksschatzmeister. Zusätzlich können ein Generalsekretär und ein politischer Geschäftsführer und bis zu vier Beisitzer durch Wahl der Mitgliederversammlung eines Bezirksparteitages in den Vorstand berufen werden.

Begründung

Möglichkeit die Verwaltungsstruktur auf ein Minimum zu reduzieren. Änderungen zur alten Satzung sind fett gedruckt.

alte Fassung von §9a Absatz 1:
Dem Vorstand gehören fünf Mitglieder der PIRATEN an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Bezirksschatzmeister, ein Generalsekretär und ein politischer Geschäftsführer. Zusätzlich können bis zu zwei Beisitzer durch Wahl der Mitgliederversammlung eines Bezirksparteitages in den Vorstand berufen werden.

SäA 002

Antrags Nr.

SäA 002

Beantragt von

Michael Bengl

Betreff

flexible Vorstandsgröße

Antrag

Hiermit beantrage ich den §9a Absatz 1 der Bezirkssatzung um folgenden Absatz zu ergänzen:

"Durch einen Parteitagsbeschluß kann auch ein Vorstand aus drei Mitgliedern analog §7 Abs. 3 Satz 2 der Bezirkssatzung gebildet werden."

Begründung

Diese Satzungsänderungen ermöglicht Untergliederungen ohne eigene Satzung einen Vorstand aus drei Mitgliedern zu bilden. Übrigens: Im §7 Abs. 3 Satz 2 ist die Mindestgröße des Vorstandes schon mit den 3 Posten beschrieben.

Michael zieht seinen Antrag zurück.

akkreditierte Mitglieder: 21

Abstimmung SÄA 1: Ja: 21 Nein: 0 Enthaltung: 0

TOP Abstimmung über Länge der Amtsdauer

Vorschlag: Die nächste Vorstandswahl muss im Jahr 2016 stattfinden

Abstimmung: Ja: 18 Nein: 0 Enthaltung: 1

Aufgrund des angenommenen

Ja: 19 Nein: Enthaltung:

Wahl des Vorstands

Aufgrund des angenommenen SÄA muss die Tagesordnung angepasst werden, daher GO auf Änderung der TO: Die Punkte

• Beschluss ob Beisitzer gewählt werden sollen
• Vorstellung der Kandidaten
• Wahl des neuen Vorstands

werden ersetzt durch:

• Wahl des Vorsitzenden, des Stellvertreters und der Schatzmeister
• Abstimmung über und ggf. Wahl von Generalsekretär und Politischer Geschäftsführer
• Abstimmung über und ggf. Wahl von Beisitzern

Vorsitzender

• Kandidaten
  • Michael Bengl
  • Hilmar Vogel

Beide Kandidaten stellt sich vor.

15:10 Die Kandidatenliste wird geschlossen.

15:11 Wahlgang ist eröffnet.

15:15 Wahlgang ist geschlossen.

akkreditierte Mitglieder: 21

• Wahl
  • Stimmzettel: 21
    • Gültig: 21
    • Ungültig: 0
  • Stimmen:
    • Michael: 13
    • Hilmar: 8

Michael ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Stellvertretender Vorsitzender

• Kandidaten
  • Hilmar Vogel

Hilmar stellt sich vor.

15:20 Die Kandidatenliste wird geschlossen.

15:20 Wahlgang ist eröffnet.

15:23 Wahlgang ist geschlossen.

akkreditierte Mitglieder: 21

• Wahl
  • Stimmzettel: 17
    • Gültig: 17
    • Ungültig: 0
  • Stimmen:
    • Hilmar: 17

Hilmar ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Schatzmeister

• Kandidaten
  • Detlef Netter

Detlef stellt sich vor.

15:27 Die Kandidatenliste wird geschlossen.

15:27 Wahlgang ist eröffnet.

15:30 Wahlgang ist geschlossen.

akkreditierte Mitglieder: 21

• Wahl
  • Stimmzettel: 16
    • Gültig: 16
    • Ungültig: 0
  • Stimmen:
    • Detlef: 16

Detlef ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Abstimmung ob die Ämterkumulation der neu gewählten Vorstände bestätigt wird: Einstimmig Ja

TOP Abstimmung über und ggf. Wahl von Generalsekretär und Politischer Geschäftsführer

Abstimmung: Wahl ob GenSek und PolGef gewählt werden soll - Einstimmig bei einer Enthaltung

GenSek

• Kandidaten
  • Stefan Albrecht
  • Uwe Bruckmann

Beide Kandidaten stellt sich vor.

15:40 Die Kandidatenliste wird geschlossen.

15:41 Wahlgang ist eröffnet.

15:44 Wahlgang ist geschlossen.

akkreditierte Mitglieder: 21

• Wahl
  • Stimmzettel: 21
    • Gültig: 20
    • Ungültig: 1
  • Stimmen:
    • Stefan: 12
    • Uwe: 8

Stefan ist gewählt und nimmt die Wahl an.

PolGef

• Kandidaten
  • Fabian Lindner
  • Dennis Michalski

Beide Kandidaten stellt sich vor.

16:00 Die Kandidatenliste wird geschlossen.

16:01 Wahlgang ist eröffnet.

16:06 Wahlgang ist geschlossen.

akkreditierte Mitglieder: 21

• Wahl
  • Stimmzettel: 21
    • Gültig: 19
    • Ungültig: 2
  • Stimmen:
    • Fabian: 15
    • Dennis: 4

Fabian ist gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP Abstimmung über und ggf. Wahl von Beisitzern

Abstimmung: Es werden 2 Beisitzer gewählt - Einstimmig bei 2 Enthaltungen

Beisitzer

• Kandidaten:
  • Dennis Michalski
  • Daniel Gruber

16:13 Die Kandidatenliste wird geschlossen.

16:14 Wahlgang ist eröffnet.

16:18 Wahlgang ist geschlossen.

akkreditierte Mitglieder: 21

• Wahl (Approval Voting)
  • Stimmzettel: 20
    • Gültig: 20
    • Ungültig: 0
  • Stimmen:
    • Dennis: 19
    • Daniel: 15
    • Enthaltung: 1

Daniel und Dennis sind gewählt und nehmen die Wahl an.

Abstimmung: Ämterkumulation von GenSek, PolGef, Beisitzer sind zugelassen. Einstimmig mit einer Enthaltung.

TOP Wahl der Rechnungsprüfer

• Kandidaten:
  • Ralf Engelhardt
  • Andreas Schreiner
  • Uwe Bruckmann

Abstimmung: Einstimmig bei einer Enthaltung

TOP weitere Satzungsänderungsanträge

• liegen keine vor

TOP Programmanträge

• liegen keine vor

TOP Sonstige Anträge

• liegen keine vor

Der neue Vorsitzende Michael spricht Schlussworte. Die Versammlung wird geschlossen.