Beginn: 11:38 Ende: 14:34 Akkreditierte Piraten: 30, später 31 Versammlungsämter: Versammlungsleiter: Stefan Körner Protokollant: Sylvia Poßenau Wahlleiter: Aleks Lessmann Wahlhelfer: Daniel Flachshaar, Haide Friedrich Salgado

Inhaltsverzeichnis

1 Begrüßung und Wahl der Versammlungsämter
2 Zwischenbericht Tunesische Piraten
3 Beschluss über die Anzahl der Beisitzer
4 Wahl des Vorstands
5 Programmänderungsanträge
6 Satzungsänderungsanträge
7 Sonstige Anträge
- 7.1 Antrag 1
- 7.2 Antrag 2
8 Anhang
- 8.1 Anträge
- 8.2 Neue Satzung

Begrüßung und Wahl der Versammlungsämter

Der Vorsitzende Patrick Linnert begrüßt die Versammlung und die Gäste

Wahl Versammlungsleiter
- Stefan Körner stellt sich kurz vor
- Mehrheit ist für Stefan Körner als Versammlungsleiter

Wahl Protokollant
- Sylvia Poßenau erklärt sich bereit
- keine Einwände

Wahlleitung
- Aleks Lessmann wird mit Mehrheit zum Wahlleiter gewählt
- Aleks bestimmt Daniel Flachshaar und Haide Friedrich Salgado zu Wahlhelfern
- es gibt keine Einwände gegen die Wahlhelfer

Beschluss der TO
- die TO wird ohne Gegenstimmen angenommen

Abstimmung Zulassung von Gästen
- die Mehrheit der Versammlung ist für die Zulassung von Gästen und diese sind somit zugelassen

Abstimmung von Audio/Video/Fotoaufnahmen
- Mehrheit ist für die Zulassung von Aufnahmen

Rechenschaftsberichte des Vorstands

Rechenschaftsbericht Vorsitzender (Patrick Linnert)
Rechenschaftsberichte sind im Wiki, aber großes Vorlesen ist seitens des Vorsitzenden nicht gewünscht
Frage an den Vorsitzenden: Fazit des Vorstandsjahres? Änderung für nächstes Jahr?
- konnte nicht alles Vorgenommene umgesetzt werden (z.T. einfach zu viel vorgenommen) Vorstand zum Teil Notvorstand gewesen, aber insgesamt ein sehr gutes Jahr. Mehrere

positive Aktionen, insgesamt doch sehr zufrieden.

Bericht Stellvertreter (Christian Kubisch)
- es gibt keine Fragen

Bericht Politischer Geschäftsführer (Stephan Eisvogel)
- kurzes allgemeines Fazit, keine Fragen, bedankt sich bei Kollegen
- Präsenzsitzungen sind ein guter Plan

Bericht GenSek (Florian Betz)
- kurzer Rechenschaftsbericht: Sitzungsteilnahme etc. wie die anderen Vorstandsmitglieder, Civicrm, wird noch ins Wiki gestellt, viele Erfahrungen gemacht
- keine Fragen

Bericht Schatzmeister (René Brosig)
- Details wurden im Bericht ausgelassen
- finanzielle Situation:
  - Mittelfranken ist nicht pleite (Applaus)
  - hat auch Buchführung der 3 Kreisverbände mit übernommen
  - 31.12. Kontostand etwas über 4000 Euro
  - Umlage an LV wurde noch gebucht (ca. 1400 Euro)
  - 1500 Euro für den Länderfinanzfond
  - aktueller Kontostand somit etwas über 1000 Euro
  - kurze Vorstellung der Vermögensbilanz
- Bezahlquote Mitgliedschaftsbeiträge ca. 65%
- es gibt nun Lastschriftverfahren
- durchschnittlicher Mitgliedsbeitrag bei ca. 50 Euro, das wird gelobt
- es gibt Optimierungspotential bezüglich der Verwaltungskosten
- Regelungsvorgaben des Bundesvorstandes lassen zu Wünschen übrig

- gab turbulente Zeiten, aber am Ende ist es doch eine gute Amtszeit gewesen
- tritt nicht noch einmal an, da er auf Bundesebene großen Handlungsbedarf sieht
- "gibt Kandidatur für den Bundesschatzmeister bekannt"
  - viel Applaus und Jubel
- keine Fragen

Bericht Beisitzer (Anita Friedrich)
- Bericht liegt vor, ist aber noch nicht ins wiki gestellt worden
- hat sich um Kommunikation mit dem Süden des Landes gekümmert
- keine Fragen

Bericht Beisitzer (Dirk Marky)
- Dirk: #mimimi #mimimimimi #mimimi
- Bericht ist im Wiki
- Danke an den Restvorstand
- Jahr war ein Spannungsfeld zwischen 'Politik ohne Angst' und 'das könnte aber unsere Parteienfinazierung gefährden'

Bericht der Rechnungsprüfer

Arthur Schibetz:
- passt schon
- es gibt nichts zu beanstanden
Dietmar Heindorf:
- hat nachgeschaut ob Beschlüsse vorhanden sind
- hat eine Differenz von 88 Ct gefunden
- wäre schön, wenn die Beschlüsse gleich bei den Buchungen dabeiständen
- konnte jetzt alles geklärt werden
beide Empfehlen gemeinsam die finanzielle Entlastung des Vorstandes

Entlastung des Vorstandes

ohne Gegenstimmen, Mehrheit für die Entlastung
somit ist der Vorstand entlastet

Zwischenbericht Tunesische Piraten

3 Piraten in Tunesien wurden verhaftet
in München wird Aktion veranstaltet, alle eingeladen Teilzunehmen

Beschluss über die Anzahl der Beisitzer

möglich sind bis zu 2 Beisitzer
Patrick schlägt 2 vor
niemand für 0 Beisitzer
niemand für 1 Beisitzer
Mehrheit für 2 Beisitzer
- damit gibt es 2 Beisitzer

Wahl des Vorstands

Anzahl der akkreditierten Piraten: 30

Wahl des Vorsitzenden

Patrick Linnert stellt sich als Kandidat zur Verfügung
"Stefan Körner übergibt an den Wahlleiter Aleks Lessmann"
- es wird auf eine Vorstellung verzichtet
Fragen: was würdest du anders machen?
- sich nicht so viel vorzunehmen
- Prozesse effektivier zu gestalten
Was nicht noch mal machen?
- keine Diskussion über KVs ohne Satzung
was möchtest du neu machen?
- 2. Jahreshälfte war ziemlich positiv, von daher möchte er gar nicht so viel neu machen
- keine konkreten Aktionen im Moment in Planung
- muss auch Rücksicht genommen werden auf die vielen Wahlen
stolz auf einige Aktionen
- z.B. Protest auf dem Dreikönigstreffen der FDP in BaWÜ
- Interview zur Schüler-ID in den Nürnberger Nachrichten
- Mahnwache am Hauptbahnhof gegen Polizeigewalt

nächste Frage: zum Thema Pressemitteilungen
- jede VoSi eine PM hat nicht wirklich funktioniert
- keine Versprechungen zur Anzahl der PMs
- einige der PMs wurden abgedruck

Wahl
- Der Wahlleiter erklärt wie abzustimmen ist
- 12:40 wird die Wahl für eröffnet erklärt
- 12:42 wird die Wahl geschlossen
- 30 Stimmen abgegeben

ja: 27, nein: 3, Enthaltungen: 0 Patrick Linnert nimmt die Wahl an und ist somit zum neuen Vorsitzenden gewählt

Stellvertretender Vorsitzender

Ruf nach Kandidaten
- es gibt einen: Christian Kubisch
- Christian Kubisch stellt sich kurz vor
- es gibt keine Fragen

Wahl
- Aleks Lessmann ruft noch mal auf, in den Raum zu kommen und erklärt das Prozedere
- 12:47 wird die Wahl eröffnet
- 12:51 wird die Wahl geschlossen
- Mittlerweile 31 Akkreditierte
- 30 Stimmen wurden abgegeben
- ja- Stimmen: 30, nein:0 Enthaltungen: 0
- Christian Kubisch nimmt die Wahl an und ist somit zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt

Wahl des Schatzmeisters

- es gibt einen Kandidaten: Michael Koch
- er stellt sich kurz vor
- es wird nach Erfahrung im schatzmeisterbereich gefragt
  - Erfahrung in einem mittelständischen Unternehmen
- Frage nach möglicher Zeit/ Mitarbeit bei Aktionen
  - 30/h Arbeit, der Rest der Zeit zur freien Verfügung, Zeit ist also nicht unbedingt das Problem
- Möglichkeit an Real-Life Sitzungen in Nürnberg teilzunehmen
  - ist kein Problem, Arbeit in Nürnberg
- seit wann bei den Piraten und warum? welche pol. Themen waren ausschlaggebend?
  - seit Juli 2009, besonderes Interesse: 'jung und dynamisch', Mitgestaltungsmöglichkeit, Themen: Meinungsfreiheit
- keine weiteren Fragen

Wahl
- Eröffnung der Wahl um 12:59
- Schließen der Wahl um 13:01
- akkreditierte Piraten: 31
- abgegebene Stimmen: 29
- ja-Stimmen: 26 nein: 1 Enthaltung: 2
- Michael Koch nimmt die Wahl an und ist somit zum Schatzmeister gewählt

Wahl des Generalsekretär

es gibt einen Kandidaten: Florian Betz
- stellt sich kurz vor
13:05: Wahl ist eröffnet
- Schließen der Wahl um 13:10
- akkreditierte Piraten: 30
- abgegebene Stimmen: 30
- ja-Stimmen: 27 nein: 1 Enthaltungen: 2
- Florian Betz nimmt die Wahl an und ist somit zum Generalsekretär gewählt

Wahl des politischen Geschäftsführers

es gibt 2 Kandidaten: Tobias Rudert, Anita Friedrich
- Tobias Rudert stellt sich kurz vor
- Ziel ist Programmentwicklung von unten
- Frankenplenum im April, politische, inhaltliche Arbeit mit Schwerpunkt Landespolitik
Anita Friedrich zieht ihre Kandidatur auf Grund beruflicher Änderungen zurück
Fragen: bitte nicht nach innen zu gucken, sondern nach außen und nicht nur auf Formulierungen zu achten
- Frage zur Teilnahme an Real-Life Sitzungen?
  - stellt nicht das Problem dar

13:17: Wahl ist eröffnet
- Schließen der Wahl um 13:19
- akkreditierte Piraten: 30
- abgegebene Stimmen: 29
- ja-Stimmen: 29 nein: 0 Enthaltungen: 0
- Tobias Rudert nimmt die Wahl an und ist somit zum politischen Geschäftsführer gewählt

Wahl der Beisitzer

Kandiaten: Dirk Marky, Anita Friedrich zieht ihre Kanditur zurück, Matthias Fuckerer, Dietmar Heindorf und Kristian Biss

- Matthias Fuckerer stellt sich vor
- Dirk Marky stellt sich vor
- Frage an Dirk Marky: Wie sieht es zeitlich aus
  - lässt sich machen, wird nicht längerfristig außer Landes sein
  - lehnt Teilung/Kleinkrieg ab
- Frage an Kristian Biss, wie es mit seinem Schiedsrichteramt ist
  - würde davon zurücktreten
- Frage an Dietmar Heindorf wegen Rücktritt aus dem letzten Vorstand
  - hat vor seine Amtszeit durchzuhalten und nicht zurückzutreten
  - Anliegen: Diversifizierung in die verschiedenen Regionen
- Frage an Kristian Biss und Dietmar Heindorf bezüglich persönlicher Differenzen
  - ja es gibt Differenzen, aber das gehört dazu, wichtig ist der Austausch und nicht zu sagen, das man mit dem anderen nicht mehr reden will
- Frage an Matthias Fuckerer zu Real-Life-Sitzungen
  - Matthias Fuckerer: zieht nach Nürnberg, ist also nicht das Problem

keine weiteren Fragen
Wahl
- Aleks Lessmann erklärt die Wahl
  - Jeder hat 2 Stimmen
- Stimmzettel #7
13:40 Wahl ist eröffnet
- Schließen der Wahl um 13:42
- akkreditierte Piraten: 30
- abgegebene Stimmen: 30
  - Ungültig: 2
  - Stimmen für MAtthias Fuckerer (A): 19
  - Stimmen für Dirky Marky (B): 21
  - Stimmen für Kristian Biss (C): 7
  - Stimmen für Dietmar Heindorf (D): 6

- Dirk Marky und Matthias Fuckerer nehmen die Wahl an und sind somit als Beisitzer gewählt

Wahl der Rechnungsprüfer

Kandidaten: Thomas Messerer, Jens Rupp

Mehrheit ist dafür, somit sind die beiden Rechnungsprüfer

Aleks Lessmann übergibt an Stefan Körner
Frage nach Pause? Mehrheit für weitermachen

Programmänderungsanträge

keine

Satzungsänderungsanträge

SÄA 1

von Patrick Linnert vorgestellt
keine Fragen
Antrag mit 2/3 Mehrheit angenommen

SÄA 2

von Tobias Rudert vorgestellt
keine Fragen
Antrag mit 2/3 Mehrheit angenommen

SÄA 3

von Tobias Rudert vorgestellt
keine Fragen
Antrag mit 2/3 Mehrheit angenommen

Sonstige Anträge

Antrag 1

Patrick Linnert bittet Rene Brosig den Antrag vorzustellen
Diskussion zum Thema Hol/Bringschluld
GO-Antrag: Meinungsbild: Beendigung der Diskussion - positiv
Abstimmung: Mehrheit ist für den Antrag

Antrag 2

Antrag wird ersatzweise von Dietmar Heindorf vorgestellt
Änderung des Antrags auf „Der nächste Parteitag soll frühestens Mitte Januar stattfinden“
Der Antrag wird einstimmig angenommen

Ende der Versammlung 14:34

Anhang

Anträge

Besseres Fundament für Untergliederungen ohne eigene Satzung

Änderungsantrag Nr.: 1
Beantragt von: {{{Antragsteller}}}
Betrifft: Bezirksverband Mittelfranken / §7
Beantragte Änderungen

Der Bezirksparteitag möge beschließen, §7 um folgende Punkte zu ergänzen:

Organe der Untergliederung sind:
- der Parteitag
- der aus mindestens drei Mitgliedern bestehende Vorstand, darunter ein Vorsitzender, sein Stellvertreter sowie ein Schatzmeister
Den Untergliederungen steht es frei, in ihren Satzungen weitere Organe zu bestimmen.
Der Parteitag wählt den Vorstand und entscheidet über die Satzung.
Sofern die Untergliederung in ihrer Satzung keine abweichende Regelung trifft gelten die Regeln zur Einberufung des Parteitages aus "§ 9b - Der Bezirksparteitag" entsprechend.
Untergliederungen können sich durch Beschluss des Parteitages im Rahmen der übergeordneten Satzungen eine eigene Satzung geben. Satzungsbestimmungen, die übergeordneten Satzungen widersprechen, sind unwirksam.

Begründung: Das Thema ist etwas leidig. Wir haben aber im Rahmen der Diskussion und Schlichtung dem letzten Landesvorstand das Versprechen gegeben, hier eine bessere Grundlage in der Bezirkssatzung zu schaffen.

Der Vorschlag hier erfüllt aus meiner Sicht die Minimalanforderung, damit keiner mehr meckern kann. Das Model Oberbayern (komplette Satzung für Untergliederung als Anhang in der Bezirkssatzung) ist aus meiner Sicht zwar auch ok, aber eigentlich schon wieder zu viel.

Ich bitte hier um ausgiebige, sachliche(!), Diskussion im Voraus damit der Antrag auf dem Bezirksparteitag nicht zu unnötigen Verzögerungen führt.

Ich habe hier im Übrigen zu großen Teilen beim Landesverband Bayern der Linken kopiert, Änderungen schaden also auch aus rein urheberrechtlichen Gründen nicht.

Diskussion: Diskussion:Mittelfranken/Parteitag_2010.2/Satzungsänderungsanträge

Streichung Konzeptpapier programmatische Weiterentwicklung

Änderungsantrag Nr.: 2
Beantragt von: {{{Antragsteller}}}
Betrifft: Bezirksverband Mittelfranken / §11
Beantragte Änderungen

Der Bezirksparteitag möge beschließen, §11, Absatz 3 wie folgt abzuändern:

Der Abschnitt "Zusätzlich wird auf das "Konzeptpapier zur programmatischen Weiterentwicklung der Piratenpartei" vom 10. Januar 2009, oder eine neuere Version, sofern vorhanden, verwiesen. Die niederen Gliederungen werden angehalten, ebenfalls das vorgenannte Konzeptpapier mit in ihr, sofern vorhanden, eigenes Grundsatzprogramm einfließen zu lassen." soll gestrichen werden.

Begründung

Die in der Satzung vorgesehene Stellung des Konzeptpapier kann nicht mehr gehalten werden, nachdem ein Teil des Konzepts auf dem letzten Bundesparteitag direkt abgelehnt wurde und die Akzeptanz des Papiers unter anderem deshalb bezweifelt werden kann. Auch enthalten andere Satzungen diesen Abschnitt nicht.

Diskussion: Diskussion:Mittelfranken/Parteitag_2010.2/Satzungsänderungsanträge

Bezüge zur Gründungsversammlung streichen

Änderungsantrag Nr.: 3
Beantragt von: {{{Antragsteller}}}
Betrifft: Bezirksverband Mittelfranken / 9, 9a
Beantragte Änderungen

Der Bezirksparteitag möge beschließen, die Satzung wie folgt abzuändern:

§9, Organe des Bezirksverbands, soll folgendermaßen neu gefasst werden:
"
(1) Organe sind der Vorstand und der Bezirksparteitag.
(2) gestrichen
"

In §9a, Absatz 3 sollen die Worte "oder der Gründungsversammlung" entfernt werden.

In §9a, Absatz 6 sollen die Worte "bzw. der Gründungsversammlung" entfernt werden.

Begründung

Vorherige Fassung §9:
(1) Organe sind der Vorstand, der Bezirksparteitag und die Gründungsversammlung.
(2) Die Gründungsversammlung tagt nur zur Gründung des Bezirksverbandes selbst. Der Termin der Gründungsversammlung ist der 12. Juli 2009.

§9a, Absatz 3:
(3) Die Mitglieder des Vorstandes werden vom Bezirksparteitag oder der Gründungsversammlung in geheimer Wahl bis zum nächsten ordentlichen Bezirksparteitag gewählt.

§9a, Absatz 6:
(6) Der Vorstand beschließt über alle organisatorischen und politischen Fragen im Sinne der Beschlüsse des Bezirksparteitages bzw. der Gründungsversammlung.

Die Bezüge zur Gründungsversammlung sind unnötig und auch nicht üblich (z. B. in anderen Bezirken und im LV).

Diskussion: Diskussion:Mittelfranken/Parteitag_2010.2/Satzungsänderungsanträge

BY:Mittelfranken/Parteitag 2011.1/Protokoll