BY:Mittelfranken/Parteitag 2011.1/Protokoll

Beginn: 11:38 Ende: 14:34 Akkreditierte Piraten: 30, später 31 Versammlungsämter: Versammlungsleiter: Stefan Körner Protokollant: Sylvia Poßenau Wahlleiter: Aleks Lessmann Wahlhelfer: Daniel Flachshaar, Haide Friedrich Salgado

Begrüßung und Wahl der Versammlungsämter

• Der Vorsitzende Patrick Linnert begrüßt die Versammlung und die Gäste

• Wahl Versammlungsleiter
  • Stefan Körner stellt sich kurz vor
  • Mehrheit ist für Stefan Körner als Versammlungsleiter

• Wahl Protokollant
  • Sylvia Poßenau erklärt sich bereit
  • keine Einwände

• Wahlleitung
  • Aleks Lessmann wird mit Mehrheit zum Wahlleiter gewählt
  • Aleks bestimmt Daniel Flachshaar und Haide Friedrich Salgado zu Wahlhelfern
  • es gibt keine Einwände gegen die Wahlhelfer

• Beschluss der TO
  • die TO wird ohne Gegenstimmen angenommen

• Abstimmung Zulassung von Gästen
  • die Mehrheit der Versammlung ist für die Zulassung von Gästen und diese sind somit zugelassen

• Abstimmung von Audio/Video/Fotoaufnahmen
  • Mehrheit ist für die Zulassung von Aufnahmen

Rechenschaftsberichte des Vorstands

• Rechenschaftsbericht Vorsitzender (Patrick Linnert)
• Rechenschaftsberichte sind im Wiki, aber großes Vorlesen ist seitens des Vorsitzenden nicht gewünscht
• Frage an den Vorsitzenden: Fazit des Vorstandsjahres? Änderung für nächstes Jahr?
  • konnte nicht alles Vorgenommene umgesetzt werden (z.T. einfach zu viel vorgenommen) Vorstand zum Teil Notvorstand gewesen, aber insgesamt ein sehr gutes Jahr. Mehrere

positive Aktionen, insgesamt doch sehr zufrieden.

• Bericht Stellvertreter (Christian Kubisch)
  • es gibt keine Fragen

• Bericht Politischer Geschäftsführer (Stephan Eisvogel)
  • kurzes allgemeines Fazit, keine Fragen, bedankt sich bei Kollegen
  • Präsenzsitzungen sind ein guter Plan

• Bericht GenSek (Florian Betz)
  • kurzer Rechenschaftsbericht: Sitzungsteilnahme etc. wie die anderen Vorstandsmitglieder, Civicrm, wird noch ins Wiki gestellt, viele Erfahrungen gemacht
  • keine Fragen

• Bericht Schatzmeister (René Brosig)
  • Details wurden im Bericht ausgelassen
  • finanzielle Situation:
    • Mittelfranken ist nicht pleite (Applaus)
    • hat auch Buchführung der 3 Kreisverbände mit übernommen
    • 31.12. Kontostand etwas über 4000 Euro
    • Umlage an LV wurde noch gebucht (ca. 1400 Euro)
    • 1500 Euro für den Länderfinanzfond
    • aktueller Kontostand somit etwas über 1000 Euro
    • kurze Vorstellung der Vermögensbilanz
  • Bezahlquote Mitgliedschaftsbeiträge ca. 65%
  • es gibt nun Lastschriftverfahren
  • durchschnittlicher Mitgliedsbeitrag bei ca. 50 Euro, das wird gelobt
  • es gibt Optimierungspotential bezüglich der Verwaltungskosten
  • Regelungsvorgaben des Bundesvorstandes lassen zu Wünschen übrig

• • gab turbulente Zeiten, aber am Ende ist es doch eine gute Amtszeit gewesen
  • tritt nicht noch einmal an, da er auf Bundesebene großen Handlungsbedarf sieht
  • "gibt Kandidatur für den Bundesschatzmeister bekannt"
    • viel Applaus und Jubel
  • keine Fragen

• Bericht Beisitzer (Anita Friedrich)
  • Bericht liegt vor, ist aber noch nicht ins wiki gestellt worden
  • hat sich um Kommunikation mit dem Süden des Landes gekümmert
  • keine Fragen

• Bericht Beisitzer (Dirk Marky)
  • Dirk: #mimimi #mimimimimi #mimimi
  • Bericht ist im Wiki
  • Danke an den Restvorstand
  • Jahr war ein Spannungsfeld zwischen 'Politik ohne Angst' und 'das könnte aber unsere Parteienfinazierung gefährden'

Bericht der Rechnungsprüfer

• Arthur Schibetz:
  • passt schon
  • es gibt nichts zu beanstanden
• Dietmar Heindorf:
  • hat nachgeschaut ob Beschlüsse vorhanden sind
  • hat eine Differenz von 88 Ct gefunden
  • wäre schön, wenn die Beschlüsse gleich bei den Buchungen dabeiständen
  • konnte jetzt alles geklärt werden
• beide Empfehlen gemeinsam die finanzielle Entlastung des Vorstandes

Entlastung des Vorstandes

• ohne Gegenstimmen, Mehrheit für die Entlastung
• somit ist der Vorstand entlastet

Zwischenbericht Tunesische Piraten

• 3 Piraten in Tunesien wurden verhaftet
• in München wird Aktion veranstaltet, alle eingeladen Teilzunehmen

Beschluss über die Anzahl der Beisitzer

• möglich sind bis zu 2 Beisitzer
• Patrick schlägt 2 vor
• niemand für 0 Beisitzer
• niemand für 1 Beisitzer
• Mehrheit für 2 Beisitzer
  • damit gibt es 2 Beisitzer

Wahl des Vorstands

• Anzahl der akkreditierten Piraten: 30

Wahl des Vorsitzenden

• Patrick Linnert stellt sich als Kandidat zur Verfügung
• "Stefan Körner übergibt an den Wahlleiter Aleks Lessmann"
  • es wird auf eine Vorstellung verzichtet
• Fragen: was würdest du anders machen?
  • sich nicht so viel vorzunehmen
  • Prozesse effektivier zu gestalten
• Was nicht noch mal machen?
  • keine Diskussion über KVs ohne Satzung
• was möchtest du neu machen?
  • 2. Jahreshälfte war ziemlich positiv, von daher möchte er gar nicht so viel neu machen
  • keine konkreten Aktionen im Moment in Planung
  • muss auch Rücksicht genommen werden auf die vielen Wahlen
• stolz auf einige Aktionen
  • z.B. Protest auf dem Dreikönigstreffen der FDP in BaWÜ
  • Interview zur Schüler-ID in den Nürnberger Nachrichten
  • Mahnwache am Hauptbahnhof gegen Polizeigewalt

• nächste Frage: zum Thema Pressemitteilungen
  • jede VoSi eine PM hat nicht wirklich funktioniert
  • keine Versprechungen zur Anzahl der PMs
  • einige der PMs wurden abgedruck

• Wahl
  • Der Wahlleiter erklärt wie abzustimmen ist
  • 12:40 wird die Wahl für eröffnet erklärt
  • 12:42 wird die Wahl geschlossen
  • 30 Stimmen abgegeben

ja: 27, nein: 3, Enthaltungen: 0 Patrick Linnert nimmt die Wahl an und ist somit zum neuen Vorsitzenden gewählt

Stellvertretender Vorsitzender

• Ruf nach Kandidaten
  • es gibt einen: Christian Kubisch
  • Christian Kubisch stellt sich kurz vor
  • es gibt keine Fragen

• Wahl
  • Aleks Lessmann ruft noch mal auf, in den Raum zu kommen und erklärt das Prozedere
  • 12:47 wird die Wahl eröffnet
  • 12:51 wird die Wahl geschlossen
  • Mittlerweile 31 Akkreditierte
  • 30 Stimmen wurden abgegeben
  • ja- Stimmen: 30, nein:0 Enthaltungen: 0
  • Christian Kubisch nimmt die Wahl an und ist somit zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt

Wahl des Schatzmeisters

• • es gibt einen Kandidaten: Michael Koch
  • er stellt sich kurz vor
  • es wird nach Erfahrung im schatzmeisterbereich gefragt
    • Erfahrung in einem mittelständischen Unternehmen
  • Frage nach möglicher Zeit/ Mitarbeit bei Aktionen
    • 30/h Arbeit, der Rest der Zeit zur freien Verfügung, Zeit ist also nicht unbedingt das Problem
  • Möglichkeit an Real-Life Sitzungen in Nürnberg teilzunehmen
    • ist kein Problem, Arbeit in Nürnberg
  • seit wann bei den Piraten und warum? welche pol. Themen waren ausschlaggebend?
    • seit Juli 2009, besonderes Interesse: 'jung und dynamisch', Mitgestaltungsmöglichkeit, Themen: Meinungsfreiheit
  • keine weiteren Fragen

• Wahl
  • Eröffnung der Wahl um 12:59
  • Schließen der Wahl um 13:01
  • akkreditierte Piraten: 31
  • abgegebene Stimmen: 29
  • ja-Stimmen: 26 nein: 1 Enthaltung: 2
  • Michael Koch nimmt die Wahl an und ist somit zum Schatzmeister gewählt

Wahl des Generalsekretär

• es gibt einen Kandidaten: Florian Betz
  • stellt sich kurz vor
• 13:05: Wahl ist eröffnet
  • Schließen der Wahl um 13:10
  • akkreditierte Piraten: 30
  • abgegebene Stimmen: 30
  • ja-Stimmen: 27 nein: 1 Enthaltungen: 2
  • Florian Betz nimmt die Wahl an und ist somit zum Generalsekretär gewählt

Wahl des politischen Geschäftsführers

• es gibt 2 Kandidaten: Tobias Rudert, Anita Friedrich
  • Tobias Rudert stellt sich kurz vor
  • Ziel ist Programmentwicklung von unten
  • Frankenplenum im April, politische, inhaltliche Arbeit mit Schwerpunkt Landespolitik
• Anita Friedrich zieht ihre Kandidatur auf Grund beruflicher Änderungen zurück
• Fragen: bitte nicht nach innen zu gucken, sondern nach außen und nicht nur auf Formulierungen zu achten
  • Frage zur Teilnahme an Real-Life Sitzungen?
    • stellt nicht das Problem dar

• 13:17: Wahl ist eröffnet
  • Schließen der Wahl um 13:19
  • akkreditierte Piraten: 30
  • abgegebene Stimmen: 29
  • ja-Stimmen: 29 nein: 0 Enthaltungen: 0
  • Tobias Rudert nimmt die Wahl an und ist somit zum politischen Geschäftsführer gewählt

Wahl der Beisitzer

• Kandiaten: Dirk Marky, Anita Friedrich zieht ihre Kanditur zurück, Matthias Fuckerer, Dietmar Heindorf und Kristian Biss

• • Matthias Fuckerer stellt sich vor
  • Dirk Marky stellt sich vor
  • Frage an Dirk Marky: Wie sieht es zeitlich aus
    • lässt sich machen, wird nicht längerfristig außer Landes sein
    • lehnt Teilung/Kleinkrieg ab
  • Frage an Kristian Biss, wie es mit seinem Schiedsrichteramt ist
    • würde davon zurücktreten
  • Frage an Dietmar Heindorf wegen Rücktritt aus dem letzten Vorstand
    • hat vor seine Amtszeit durchzuhalten und nicht zurückzutreten
    • Anliegen: Diversifizierung in die verschiedenen Regionen
  • Frage an Kristian Biss und Dietmar Heindorf bezüglich persönlicher Differenzen
    • ja es gibt Differenzen, aber das gehört dazu, wichtig ist der Austausch und nicht zu sagen, das man mit dem anderen nicht mehr reden will
  • Frage an Matthias Fuckerer zu Real-Life-Sitzungen
    • Matthias Fuckerer: zieht nach Nürnberg, ist also nicht das Problem

• keine weiteren Fragen
• Wahl
  • Aleks Lessmann erklärt die Wahl
    • Jeder hat 2 Stimmen
  • Stimmzettel #7
• 13:40 Wahl ist eröffnet
  • Schließen der Wahl um 13:42
  • akkreditierte Piraten: 30
  • abgegebene Stimmen: 30
    • Ungültig: 2
    • Stimmen für MAtthias Fuckerer (A): 19
    • Stimmen für Dirky Marky (B): 21
    • Stimmen für Kristian Biss (C): 7
    • Stimmen für Dietmar Heindorf (D): 6

• • Dirk Marky und Matthias Fuckerer nehmen die Wahl an und sind somit als Beisitzer gewählt

Wahl der Rechnungsprüfer

• Kandidaten: Thomas Messerer, Jens Rupp

• Mehrheit ist dafür, somit sind die beiden Rechnungsprüfer

• Aleks Lessmann übergibt an Stefan Körner
• Frage nach Pause? Mehrheit für weitermachen

Programmänderungsanträge

• keine

Satzungsänderungsanträge

SÄA 1

• von Patrick Linnert vorgestellt
• keine Fragen
• Antrag mit 2/3 Mehrheit angenommen

SÄA 2

• von Tobias Rudert vorgestellt
• keine Fragen
• Antrag mit 2/3 Mehrheit angenommen

SÄA 3

• von Tobias Rudert vorgestellt
• keine Fragen
• Antrag mit 2/3 Mehrheit angenommen

Sonstige Anträge

Antrag 1

• Patrick Linnert bittet Rene Brosig den Antrag vorzustellen
• Diskussion zum Thema Hol/Bringschluld
• GO-Antrag: Meinungsbild: Beendigung der Diskussion - positiv
• Abstimmung: Mehrheit ist für den Antrag

Antrag 2

• Antrag wird ersatzweise von Dietmar Heindorf vorgestellt
• Änderung des Antrags auf „Der nächste Parteitag soll frühestens Mitte Januar stattfinden“
• Der Antrag wird einstimmig angenommen

• Ende der Versammlung 14:34