BY:Landtagswahl 2013/Aktion

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2013 werden in Bayern die Wahlen zum 17. Bayerischen Landtag stattfinden. Die Piratenpartei konnte 2008 nicht genug Unterstützer finden um zur Wahl antreten zu können. Dies sollte uns 2013 (unter Anbetracht der stark gestiegenen Mitgliederzahlen und der höheren Bekanntheit) eigentlich gelingen. Um allerdings sicher zu gehen sollten wir frühzeitig einen „Schlachtplan“ für die Landtagwahl 2013 ausarbeiten. Daher möchte ich die Aktion „Bayern 2013“ starten.

Grundsätzliches

Dies soll ein offenes Brainstorming für die Landtagswahlen 2013 in Bayern sein. Es geht darum Ideen und Strukturen für den Wahlkampf zu sammeln bzw. zu schaffen. Erfahrungen im Bundestagswahlwahlkampf 2009 wurden unter anderem im Erfahrungsbericht BTW09 Oberbayern dokumentiert und sollten berücksichtigt werden.

Ebenso wäre es sinnvoll die Beschlüsse und Wahlergebnisse der anderen Landesverbände zu beobachten, z. B. das offizielle Wahlprogramm für die RLP-Wahl 2011, welches Potentiale aufzeigt, die das Piraten-Grundsatzprogramm bereits jetzt bietet.

Wahlrecht

Landeswahlgesetz und Landeswahlordnung

Was zu tun ist

Wahlkampf

Wichtig im Landtagswahlkampf sind Themen die Bayern im speziellen betreffen. Darum möchte ich von euch wissen, wofür Bayern steht. Ich starte hier eine Liste und bitte um Ergänzung. (Gerne auch mit Stichpunkten ergänzen)

Ideen für den Wahlkampf

Bayern ist:

• ein wichtiger Wirtschaftsstandort
• Bildungsland
• Landwirtschaft
• Tourismus
• Technologie-/ Innovationsstandort
• Wertkonservativ, Technologieprogressiv
• ...?

Spenden Sammeln für karitative Zwecke

(Nach Vorbild von Child’s Play)

• Kinderkrankenhäuser
• Jugendsozialprojekte die in armen Stadtteilen was organisieren(gegen Gewalt etc.)
• Seniorenprojekte
• Obdachlosenheime
• örtliche Tierheime
• ...?

Umsetzung zu Wahlkampfthemen

Was können wir für Bayern tun?

• Breitband für alle
• Freie Bildung und freies Wissen fördern und fordern
• Keine Patente auf Leben
• Bayerns Wirtschaft fördern, gerade auf dem Sektor der neuen Technologien
• Neue Energien fördern
• Forschung fördern
• Natur erhalten und schützen (auch wichtig für Fremdenverkehr)
• Verbesserung des Tierschutzgesetzes (für rechtliche Behandlung als Lebewesen und nicht als Sachgegenstand)
• Alternative(regenerative)Energien fördern (auch Elektromobilität)
• Weiterhin die kleinen bäuerlichen Betriebe gegenüber großen Unternehmen (Molkereien z.B.)
• Änderung Ladenöffnungszeiten bzw. Gesetz dazu (6×24?)
• Informationsfreiheit in die bayerische Gesetzgebung aufnehmen
• Energieriesen zerschlagen -> dezentrale Energieversorgung fördern wie z.B. hier: http://www.bioenergiedorf-breitenbrunn.de/
• Transparenz der Finanzen durch Einführung der doppelten Buchhaltung auf allen Bundesebenen (Gemeinde/Städte/Kreise/Land/Bund) inkl. Veröffentlichungspflicht
• Transparenz der Finanzen der Parteien durch Einführung der doppelten Buchhaltung, sowie Prüfungs- und Veröffentlichungspflicht.
• keine Nebeneinkommen von fremden Dritten für Mandatsträger
• Infrastrukturen in kleinen, ländlichen Gemeinden fördern (Stichwort aussterbende Tante Emma Läden)
• ...?

Regierungsbezirk

Was macht euren Regierungsbezirk so besonders? Was könnte man verbessern? Schreibt hier nieder was euch bewegt.

Oberbayern

Pro:

• Metropolregion München
• Tourismus von Traunstein über Garmisch die gesamte Seen Chiemsee usf.
• ...

Contra:

• ...

Niederbayern

Pro:

• ...

Contra:

• schlechter Breitbandausbau
• ...

Oberpfalz

Pro:

• Regensburg: - gute Arbeitsmarktsituation

             - Tourismusbranche 
             
             

Contra:

• Regensburg: - immer noch zu wenig Ganztagsstätten

              - Zustand des Campus (eine Erweiterung wäre zwingend notwenig)
              - Wohnnotstand für Studenten/

Oberfranken

Pro:

• ...

Contra: Hartz IV Stadt HOF

• ...

Mittelfranken

Pro:

• ...

Contra:

• ...

Unterfranken

Pro:

• Wein
• ...

Contra:

• ...

Schwaben

Pro:

• ...

Contra:

• ...

Was in Zukunft zu tun ist

AG/SG Wahlen

Wir werden in kürzester Zeit 4 Wahlen haben:
Landtag
Bundestag
Kommunal
Europa

Gemeinsame Pressetexte/Templates

Schulung

Unterschriften

Es müssen 8146 Unterschriften gesammelt werden (Stand zur Landtagswahl 2008).
ACHTUNG! Wahlbezirke sind nicht gleich politische Bezirke
Puffer einrechnen
Zentrale Sammelseite
Wöchentliche Sammelnews

Bezirk	Anzahl
Oberbayern	2.000
Niederbayern	906
Oberpfalz	831
Oberfranken	862
Mittelfranken	1.238
Unterfranken	1.012
Schwaben	1.297

(Liegt jetzt erstmal auf Eis, da noch zu früh, um weiter darüber nachzudenken!)

Mitglieder Abtelefonieren

Bezirksweise alle Mitglieder anrufen und aktivieren(?)

Kandidaten

Direktkandidaten

Neben der Listenkandidaten sollten in möglichst allen Wahlkreisen auch Direktkandidaten aufgestellt werden. Daher sollten stimmberechtigte Piraten sich in ihrem Wahlkreis frühzeitig treffen, um ihren Direktkandidaten zu wählen. Dieser braucht entsprechend Vorlaufzeit, um seine Unterstützerunterschriften zusammenzutragen.

Zudem:

• Erststimmen (für Direktkandidaten) werden auf die Zweitstimmen aufsummiert. Damit ist die 5%-Hürde leichter zu knacken.
• Durch diese Aufsummierung lohnt sich das wegen der Parteienfinanzierung

-> Bayern/Landtagswahl_2013/Aktion_2013/Direktkandidaten Wann? Wenn möglich 2 Jahre vorher damit anfangen

Kandidatenschulung

Interview- / Gesprächsschulung "Was haben Sie konkret vor in Ihrem Wahlkreis" Übung Podiumsdiskussion Presse ist nicht nett zu euch Jeder wird euch anpissen Burn-Out vorbeugen

Lokalzeitungen

Kandidaten sollen sich überall vorstellen

Werbung

Plakatierung

• Plakatentwürfe müssen 6 Monate vor der Wahl fertig sein
• Bestellung mindestens 4 Monate vor der Wahl
• Kleistern muss 3 Monate vor der Wahl abgeschlossen sein
• Regionale Erfahrungen von der Plakatierung zur BTW'09 finden sich z.T auf den Unterseiten der AG Plakatierung Bayern (z.B. Angaben zu den Plakatierungsverordnungen)

-> Bayern/Landtagswahl 2013/Aktion 2013/Plakate

Programmstrategie

Entwicklung einer Programmstrategie und Diskussion der dazugehörigen Fragen:

-> Programmentwicklung

Programm in verschiedenen Versionen

Kurzfassung
30 Worte Programm
Audio
10 Thesen

Budget

BaWü == 60.000 EUR nur LTW

PirateWare-Mitgliedssupport

Da anlässlich der Wahlen 2013 wieder mit zahlreichen Neumitgliedern zu rechnen ist, empfiehlt es sich, dass sich bei den Stammtischen/Kreisverbänden/Ortsgruppen/Crews Sammelbesteller für T-Shirts, Flaggen usw. anbieten, die ein gewisses Kontingent an PirateWare zum Selbstkostenpreis vorhalten.