BY:Landtagswahl 2008

Einführung

Diese Seite dient dazu über die anstehenden Landtagswahlen aufzuklären. Schwerpunkt liegt dabei auf den Sachen, die wir als Partei erledigen müssen.

Ich möchte darum bitten, dass keine inhaltlichen Veränderungen vorgenommen werden - bitte erst auf die Diskussionsseite. Die Korrektheit dieser Informationen ist ungemein wichtig!

Grundsätzliches

Karte

Bayern ist wahltechnisch in verschiedene Bereiche gegliedert:

91 Stimmkreise (à ca. (125.000 +- 15%) Einwohner) und 7 Wahlkreise. Siehe dazu auch die Karte.

Die Wahlkreise sind identisch mit den Regierungsbezirken Bayerns. Diese wiederrum sind weiter in Stimmkreise geteilt. Parteien treten in jedem Wahlkreis gesondert zur Wahl an. Tritt eine Partei in einem Wahlkreis an, so ist sie erstmal nur dort wählbar - nur dort. Um in einem Wahlkreis überhaupt antreten zu dürfen, muss in einem der Stimmkreise, die in diesem Wahlkreis liegen, ein Kandidat von uns aufgestellt sein.

Das bedeutet für uns: Wir müssen, wenn wir in einem Bezirk antreten wollen, erstmal in mindestens einem Stimmkreis in diesem Bezirk einen Stimmkreisbewerber aufstellen. Danach können wir eine Liste von Kandidaten für den Bezirk (=Wahlkreis) verabschieden. Damit werden wir (fast) wählbar in diesem Bezirk; es fehlen im Anschluss nur noch genügend Unterschriften von Unterstützern, aber dazu weiter unten mehr. Simmkreis und Wahlkreis verhalten sich bei der Wahl dann ingesamt in etwa so, wie die Erst- und Zweitstimme bei der Bundestagswahl.

Was zu tun ist

Wahlprogramm

Es gibt meines Wissens nach kein Gesetz, dass ein Wahlprogramm vorschreibt. Es ist dennoch ratsam eines zu verabschieden, u.a. damit wir auf dessen Basis unseren Wahlkampf führen können. Dieses soll am 1. Landesparteitag Bayern beschlossen werden. Da dieser in etwa 7 Wochen stattfindet, sollten wir uns bei der Erstellung des selben ranhalten!

Mitmachen: Bitte tragt euch hier ein, wenn ihr an diesem Punkt mitarbeiten wollt:

• engagierter Pirat 1
• engagierter Pirat 2
• usw...

Kandidaten aufstellen

Natürlich benötigen wir Kandidaten, wenn wir gewählt werden möchten. Dies erfolgt nach dem o.g. Prinzip, also für jeden Bezirk/Wahlkreis einzeln.

Benötigt wird pro Bezirk/Wahlkreis folgendes:

• Mindestens ein Stimmkreisbewerber
  • Ist dieser aufgestellt können wir eine Liste für den Bezirk aufstellen.
  • Muss von den Piraten in einem Stimmkreis in geheimer Wahl (=> mindestens 3, besser 4, Piraten) gewählt werden.
  • Dazu muss eine Versammlung einberufen werden. Diese kann gleichzeitig mit anderen Versammlungen stattfinden.
  • Wichtig ist nur: Beim Wählen des Kandidaten dürfen nur die Piraten aus dem besagten Stimmkreis abstimmen.
• Im Anschluss an das Aufstellen des/der Stimmkreiskandidaten in einem Bezirk kann dort eine Liste für den gesamten Wahlkreis verabschiedet werden.
  • Funktioniert prinzipiell wie beim Stimmikreis.
  • Es wird eine Anzahl Kandidaten, nicht jedoch mehr als Mandate im Bezirk zur Verfügung stehen, gewählt.
  • Dies muss geheim erfolgen (=> mindestens 3 Piraten).
• Über jede Versammlung und Wahl muss eine Niederschrift (unterschrieben von Versammlungsleiter und Schriftführer der Versammlung) erstellt und eine eidestattliche Versicherung über den korrekten Ablauf der selben (unterschrieben vom Versammlungsleiter und zwei weiteren Teilnehmern der Versammlung; sollten nicht die Kandidaten sein) abgegeben werden. Dies geschieht auf vorgefertigten Formularen, die man auf der Seite der Landeswahlleiterin finden kann.
• Haben wir in einem Wahlkreis alles hinter uns, dann füllen wir ein letztes Formular aus, das alle unsere Vorschläge enthält (findet sich auch auf der Seite). Dieses muss von mindestens 5 Leuten unterzeichnet werden:
  • Mindestens 3 Leuten aus dem Vorstand, davon einer der (stellv.) Vorsitzende.
  • Dem Beauftragten für den Wahlkreisvorschlag (= Ansprechpartner für die Behörden im weiteren Verlauf der Wahl; idealerweise jemand aus dem Wahlkreis)
  • Dem stellvertretenden Beauftragten.
• Es ist darauf zu achten, dass sich nur Leute aufstellen lassen, die vom Gesetz her wählbar sind! Bei Abgabe des Wahlkreisvorschlags an den Wahlkreisleiter ist eine Bescheinigung über die Wählbarkeit der Kandidaten abzugeben. Diese muss bei der zuständigen Gemeinde des Kandidaten eingeholt werden; ein Formular dazu findet sich ebenfalls auf der o.g. Seite).

Das wäres im Großen und Ganzen. Jetzt fehlen nur noch engagierte Leute, die mithelfen unseren Traum von der bayerischen Piraten-Landtagsfraktion wahr zu machen!

Unterfranken

• Stimmkreisbewerber (bitte daran denken, dass in dem Kreis 3, besser 4, Piraten sein müssen - u.U. können wir ja noch neue werben; am Besten den Kreis gleich mit angeben):
  • Bewerber 1 aus Stimmkreis ABC (siehe Karte)
  • usw.
• Wahlkreisbewerber:
  • Bewerber 1
  • usw.
• Beauftragter:
  • Bewerber 1
  • usw.
• stellv. Beauftragter:
  • Bewerber 1
  • usw.

Oberfranken

• Stimmkreisbewerber (bitte daran denken, dass in dem Kreis 3, besser 4, Piraten sein müssen - u.U. können wir ja noch neue werben; am Besten den Kreis gleich mit angeben):
  • Bewerber 1 aus Stimmkreis ABC (siehe Karte)
  • usw.
• Wahlkreisbewerber:
  • Bewerber 1
  • usw.
• Beauftragter:
  • Bewerber 1
  • usw.
• stellv. Beauftragter:
  • Bewerber 1
  • usw.

Mittelfranken

• Stimmkreisbewerber (bitte daran denken, dass in dem Kreis 3, besser 4, Piraten sein müssen - u.U. können wir ja noch neue werben; am Besten den Kreis gleich mit angeben):
  • Bewerber 1 aus Stimmkreis ABC (siehe Karte)
  • usw.
• Wahlkreisbewerber:
  • Bewerber 1
  • usw.
• Beauftragter:
  • Bewerber 1
  • usw.
• stellv. Beauftragter:
  • Bewerber 1
  • usw.

Oberpfalz

• Stimmkreisbewerber (bitte daran denken, dass in dem Kreis 3, besser 4, Piraten sein müssen - u.U. können wir ja noch neue werben; am Besten den Kreis gleich mit angeben):
  • Bewerber 1 aus Stimmkreis ABC (siehe Karte)
  • usw.
• Wahlkreisbewerber:
  • Bewerber 1
  • usw.
• Beauftragter:
  • Bewerber 1
  • usw.
• stellv. Beauftragter:
  • Bewerber 1
  • usw.

Niederbayern

• Stimmkreisbewerber (bitte daran denken, dass in dem Kreis 3, besser 4, Piraten sein müssen - u.U. können wir ja noch neue werben; am Besten den Kreis gleich mit angeben):
  • Bewerber 1 aus Stimmkreis ABC (siehe Karte)
  • usw.
• Wahlkreisbewerber:
  • Bewerber 1
  • usw.
• Beauftragter:
  • Bewerber 1
  • usw.
• stellv. Beauftragter:
  • Bewerber 1
  • usw.

Schwaben

• Stimmkreisbewerber (bitte daran denken, dass in dem Kreis 3, besser 4, Piraten sein müssen - u.U. können wir ja noch neue werben; am Besten den Kreis gleich mit angeben):
  • Bewerber 1 aus Stimmkreis ABC (siehe Karte)
  • usw.
• Wahlkreisbewerber:
  • Bewerber 1
  • usw.
• Beauftragter:
  • Bewerber 1
  • usw.
• stellv. Beauftragter:
  • Bewerber 1
  • usw.

Oberbayern

• Stimmkreisbewerber (bitte daran denken, dass in dem Kreis 3, besser 4, Piraten sein müssen - u.U. können wir ja noch neue werben; am Besten den Kreis gleich mit angeben):
  • Bewerber 1 aus Stimmkreis ABC (siehe Karte)
  • usw.
• Wahlkreisbewerber:
  • Bewerber 1
  • usw.
• Beauftragter:
  • Bewerber 1
  • usw.
• stellv. Beauftragter:
  • Bewerber 1
  • usw.

Unterschriften sammeln

Im Anschluss an die Aufstellung müssen Unterschriften gesammelt werden um zugelasen zu werden. Dazu kommt bald mehr, vorerst hier die nötige Anzahl der Unterschriften:

Bezirk	Anzahl
Oberbayern	2.000
Niederbayern	906
Oberpfalz	831
Oberfranken	862
Mittelfranken	1.238
Unterfranken	1.012
Schwaben	1.297