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Protokoll des Stammtisches vom 29.01.2013

Bericht von der Arbeitssitzung Transparenzgesetz der Grünen

• Wollen in dieser Legislaturperiode keinen eigenen LSR-Entwurf einbringen
  • Gründlichkeit vor Schnelligkeit
• Aktueller Diskussionsstand nicht auf dem Stand ihrer Mitmachportale
• Wichtige Diskussionen u.a. zu Veröffentlichung von Gerichtsurteilen, BfV, Veröffentlichungspflicht von Verträgen, Gemeinderatssitzungen kleiner Gemeinden

Flyer Studiengebühren/Transparenz

• 2500 gedruckt, davon rund 2000 verteilt
• Unterschriftenstand 20:00: >10% (Quorum: 10%) in Neubiberg

Website

• entwickelt sich gut
• schicke Statistiken sind schick
• Weiterleitungen leiten endlich weiter

Mali

• französische Befreiungsoperation schreitet voran
• mögliche Verquickungen der Rebellen nach Saudi-Arabien

Wahlprognosen

• Was haben wir falsch gemacht?
• Warum hat die CDU im Moment so gute Werte?
• Was ist in Niedersachsen so alles passiert und warum?

Sexismus-Debatte

• Ist es bei uns wirklich so schlimm, wie der Spiegel schreibt?
• Was ist eigentlich mit Rainer Brüderle los?
  • Generationsproblem?
  • Maskulismusproblem?

Protokoll des Stammtisches vom 15.01.2013

Unsere Website

• Logo erstellt und eingebunden
• Auf Wordpress 3.5 upgedatet
• komplett auf Deutsch lokalisiert
• Über-Uns-Seite neu formuliert

Zukunfstspläne

• Abstimmungstool einbinden und die Nutzer über unsere Politik mitentscheiden lassen
• Statistiken

Verkehrskontrollen mit willkürlichen Geschwindigkeitsvorgaben

• willkürliche Grenzen sind willkürlich
• Blogpost zum Thema geplant

Flugblätter zu Studiengebühren und transparenter Verwaltung

• lange Designdiskussion

Bundespolitische und Weltpolitische Diskussion

• Wahlen, Prognosen, Koalitionsvorhersagen
• Mali, Somalia, Taliban, Ansar Dine, MLNA, QFRN, etc

Protokoll des Stammtisches vom 21.11.2012

Organisatorisches

• Protokoll wird nachher ins Wiki gekippt

Aktuelles

Status der Website

• Das Blog wurde auf Wordpress migriert und das Design der Piratenpartei Schweiz eingerichtet
• Inhalt folgt

Wikiseite und Mailingliste

• im wesentlichen unverändert

Marketing-Pläne

• Wir wollen Flyer drucken lassen, die auf unsere Website hinweisen.

Bürgerversammlung

• Wir prangern an, wieviel Zeit für Vorträge verschwendet wird
• Und, dass die Fragen nicht vorher einsehbar sind

Politische Großwetterlage

• FDP und die 5%-Hürde
• Türkei ./. Syrien

Protokoll des Stammtisches vom 07.11.2012

Berichte

• Aufstellungsversammlung BTW
  • Kurze Landesliste wurde kritisiert
• Vorbereitung BPT

Informationsfreiheit in Neubiberg

• Kommentar zum IFG-Entwurf der Bayern-SPD
• Fortgesetzte schriftliche Diskussion mit der Geschäftsleitung der Gemeinde

Die Website

• Ein Blog wurde eingerichtet
• Designdiskussion
• Entschluss, ein Wordpress zu installieren wird direkt umgesetzt
• Idee, ausgewählte Persönlichkeiten aus Neubiberg zu Gastbeiträgen einzuladen

Wollen wir die Verwendung des Gemeindewappens in einem Logo beantragen?

• Erstmal beantragen, nächstes Mal entscheiden, ob wir das überhaupt künstlerisch umgesetzt kriegen

Aktuelle Themen der Innen- und Außenpolitik

• US-Wahlen und parallele Volksbefragungen
• Refugeecamp und tits4humanrights

Verschiedenes

• Ankauf des Stromnetzes durch die Gemeinde
  • wir fordern Veröffentlichung der Wirtschaftlichkeitsberechnung

Protokoll des Stammtisches vom 26.09.2012

LPT Nachlese

• Probleme mit der Antragsorganisation

• Möglicher Programmparteitag in München?

Informationsfreiheitssatzungen in Bayern/Oberbayern

• Es gibt eine AG IFS, die aber scheinbar inaktiv ist

• Thematische Kooperation mit der SPD in Planung

Bürgermeisterbefragung in Hohenbrunn

• Eher Gefolgschaft des Gemeinderates anwesend, als Bürger

• Diskussion des verteilten Flyers

Stand Neubiberg

• Erweiterter Antrag auf Einsicht der Haushaltsunterlagen seit 14 Tagen unbeantwortet

• Thema IFS für Bürgerversammlung im November vorgemerkt

• Terminfenster 2013 für IFS anvisiert

Internationale Politik

• Situation in Afghanistan/Pakistan

Protokoll des Stammtisches vom 12.09.2012

• TOP 1. Transparenz und Informationsfreiheit Neubiberg
• TOP 2. Website
  • Antrag auf Einrichtung einer Web-Präsenz unter www.piraten-in-neubiberg.de
    • Nach formeller Gegenrede einstimmig angenommen
• TOP 3. GEMA-Demo
• TOP 4. Außen- und Sicherheitspolitik

Protokoll des Stammtisches vom 01.08.2012

• Die Ergebnisse der Mitgliederversammlung zur KV-Gründung und zum BzPT Oberbayern wurden diskutiert.

• Verlauf, Ergebnis und Medienecho der Potsdamer Konferenz zur Außen- und Sicherheitspolitik wurden gesprächsweise und im Internet behandelt.

• Der bisherige Verlauf und aktuelle Stand des Dialoges mit der politischen Repräsentation der Gemeinde und der Gemeindeverwaltung wurden besprochen

• Informationen über die Haushaltslage Neubibergs wurden ausgetauscht.

• Eine Unterschriftenaktion zur GEMA-Reform im September wurde besprochen und beschlossen.

Protokoll des Stammtisches vom 05.07.2012

Teilnehmer

• 2 Teilnehmer

Themen

• Neue Gebührenordnung der GEMA
• Krieg in Afghanistan
• Informationsfreiheitssatzung in Neubiberg
• Wahlkampf 2013
• Stammtisch Neubiberg

Ergebnisse

• Alle Gewerbetreibenden, die GEMA-pflichtige Musik in Ihrem Geschäftsbetrieb abspielen, sind von der neuen Gebührenordnung betroffen. Eine Unterschriftensammlung der Piraten in Neubiberg gegen diese Gebührenordnung wurde als geeignete Aktion diskutiert.
• Verlauf und Sinn des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan wurde erörtert.
• [Perikles|Perikles] hat sich als Verantwortlicher für die Informationsfreiheitssatzung in Neubiberg eingetragen. Die Bereitstellung der Beschlüsse des Gemeinderates und der Fachausschüsse im Internet ist ein wichtiges Ziel. Da der Bürgermeister Heyland am Infostand in Neubiberg am 23.06.2012 zur testweisen Informationsbeschaffung aufgefordert hat, werden wir einen Antrag auf Einsicht in den niedergelegten Haushaltsplan stellen und weitere Anfragen stellen.
• Für das Wahlkampfjahr 2013 besteht das Bedürfnis, regelmäßig politische Themen zu diskutieren und ev. Aktionen daraus zu starten.
• Zu diesem Zweck wurde beschlossen, einen regelmäßigen Stammtisch in Neubiberg zu veranstalten der alle 14 Tage zusammenkommen soll. Dazu wird Perikles Wiki-Seiten einrichten und Burnus eine Mailingliste zur Verfügung stellen.

Alte Protokolle

weitere Varianten der Protokolle finden sich unter

2012-11-07 - Protokoll

2012-09-26 - Protokoll

2012-09-12 - Protokoll

2012-08-01 - Protokoll

2012-07-05 - Bericht vom Start-up in Neubiberg