BY:Landkreis Erding/Wahlen 2014
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Auf dieser Seite werden Informationen zu den beiden Wahlen 2014 zu finden sein:
Kommunalwahl 2014
Die offene Liste Die Linke / Piratenpartei hat die Zulassung zur Stadtratswahl Erding erreicht. Die notwendigen Unterstützeruntschriften konnten erreicht werden. Die Zulassung zur Kreistagswahl konnte nicht erreicht werden.
Da es sich um eine offene Liste handelt, gelten die politischen Positionen für den Landkreis Erding nur eingeschränkt für die offene Liste der beiden Parteien. Der Zusammenschluss erfolgte aber auch unter Berücksichtigung dieser kommunalen Positionen.
Die Informationen zur offenen Liste sind auf folgender Webseite zu finden.
Europawahl 2014
Die Piratenpartei tritt zur Europawahl an:
Aktuell wird vor dem BVerfG eine Klage gegen die neu eingeführte 3%-Sperrklausel verhandelt. Die 3%-Hürde wurde eingeführt nachdem das BVerfG die zuvor bestehende 5%-Sperrklausel für verfassungswidrig erklärt hat.
