BY:Landesparteitag 2013.3/Protokoll

Protokoll LPTBY13.3

Samstag, den 26.10.2013, Haus Oberallgäu Richard-Wagner Str. 14 87527 Sonthofen

TOP 1 Eröffnung um 10:10

Eröffnung durch Stefan Körner

Grußworte Bürgermeister der Stadt Sonthofen

Grußworte ÖDP-Kandidat

TOP 2 Formalia

Zulassung von Gästen, Aufnahmen, Übertragungen etc. - zugelassen

Wahl Versammlungsleitung:

Kandidaten: Roland Jungnickel (Vali) + Team

Widerspruch gegen Christian Reidel als Teil des Teams

Abstimmung über Vali und einzeln über die Teammitglieder.

außer Vali keine weiteren Kandidaten

Vali ist Versammlungsleiter

Abstimmung über die von Vali vorgeschlagenen VL-Helfer als Meinungsbilder

1. Thomas Blechschmidt - mehrheitlich dafür
2. Christan Reidl - mehrheitlich dafür
3. Mario Tantz - mehrheitlich dafür

damit sind alle 3 Versammlungshelfer

Wahl Wahlleiter

Kandidaten: Andi Popp

Andi ist als Wahlleiter gewählt

Andi bestimmt Wahlhelfer:

1. Theresa Kienlein
2. Matthias Schrade
3. Klaus Toll
4. Martin Kollien-Glaser
5. Heiko Taubert
6. Alios Lichtmanecker
7. Maren Kammler
8. Oliver Herzig
9. Reinhold Deuter
10. Tobias Stenzel

Es gibt keine Einwände gegen die Wahlhelfer

Wahl Protokollanten

Kandidaten: Sylvia Poßenau und Sebastian "Joffrey"

Beide sind gewählt

10:31 Wahl Rechnungsprüfer:

Kandidaten: Matthias Schrade, Michael Hartrich

Beide sind gewählt

Geschäftsordnung

es gilt die GO vom letzten LPT, es gibt keine Änderungsvorschläge

TO

Tagesordnung: Vorschlag aus dem Wiki mit der Änderung, dass Ordnungsmaßnahme gegen Gliederung vor der Entlastung des Vorstandes behandelt wird

die TO ist angenommen

10:39 Wechsel der VL Vali -> Bim

TOP 3 Rechenschaftsbericht des Vorstandes

Tätigkeitsberichte

10:39 Vorsitzender (Sekor)

10:47 stellv. Vorsitzende Christina Grandrath

Generalsekretär Mark Huger

10:59 Uhr Schatzmeister Franz Rauchfuss (gibt's auch als Totholz)

Hauptprojekt: Umstellung auf SAGE, Besager

Kommunikation des neuen Systems mit den Untergliederungen Würde mir einen neuen Schatzmeister wünschen, der sich auch mit SAGE auskennt Wahlkampf, Verteilung der Gelder aus NRW uns BW LVs Belastung von Kandidatur und Vorstandsamt zusammen waren extrem hoch, würde es keinem weiterempfehlen. Kommunkationstechnik: Verwaltungstreffen der Schatzmeister (nur) zweimal im Jahr. von 2 Schatzmeistern zu einem, sein „Nachfolger“, den er aufbauen wollte, hat leider nicht durchgehalten. Danke an meine Kassenprüfer (Es ist wichtig, Gute zu haben), Geschäftsstellenbesatzung S71, an alle für den tollen Wahlkampf, wir werden immer besser, Europa und Kommunen schaffen wir auf jeden Fall.

Stellv. Schatzmeister Thorsten Forkel - nicht anwesend

Pol. Geschäftsführer Bruno Kramm - nicht anwesend - http://www.youtube.com/watch?v=Wy0L9e-dZLo

11:10 Beisitzerin Nikki 'Dyfa' Britz

11:18 Beisitzerin Astrid Semm

Aussprache und Fragen

Dank an die Vorstände und Geschenke :)

Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen

TOP 4 Beschlussfassung über eine Ordnungsmaßnahme gegen eine Untergliederung

Vorstandsbeschluss der zu diesem Tagesordnungspunkt führte http://wiki.piratenpartei.de/BY:Unterfranken/Vorstand/Amtsenthebung_20131017

Sekor erklärt die Hintergründe, dass man vom Bezirksvorstand die Unterlagen für den Rechenschaftsbericht haben wollte.

Der abgelieferte Rechenschaftsbericht des BzV wurde als unbrauchbar festgestellt und Änderungen wurden nicht durchgeführt. Damit gab es das Risiko, dass die Parteienfinanzierung gefährdet wird.

Der Beschluss den Vorstand Unterfranken seines Amtes zu entheben um Eigentümer der Unterlagen zu sein wurde einstimmig getroffen.

Teil des Beschlusses war auch, dass der LPT noch einmal über die Ordnungsmaßnahme abstimmt.

Fragen und Aussprache

Frage: Wann und wie wurde versucht mit dem Vorstand Unterfranken zu reden?

Frage: Stimmt es, das UFR keine Mitgliedsbeiträge an den LV überwiesen hat?

Redebeitrag: Jemand aus UFR soll sich auf der Bühne äußern.

Mitglieder des ehemaligen UFR-Vorstands (nicht Vorsitzender oder Schatzmeister) äußern sich auf der Bühne: u.a. Kommunikation fand hauptsächlich nur mit dem Vorsitzenden und Schatzmeister statt, nicht mit dem restlichen Vorstand, und es hätte eventuell gereicht nur diese beiden des Amtes zu entheben

2. Mitglied UFR: der Vorstand hat gemeinsam beschlossen die Belege nicht herauszugeben

Redebeitrag Kassenprüfer des Bundes: man konnte durchaus mit UFR reden

Frage: reicht die Zeit aus um den ReBe fertig bekommen?

Redebeitrag: Der ReBE von UFR ist an verschiedenen Stellen falsch (z.B. Ausweisung zu vieler Einnahmen, falschen Mitgliedsbeiträgen).

Die Redezeit wurde mittels GO-Antrag für diesen TOP auf 3 Minuten begrenzt.

Es folgen bis zu 5 weitere pro und contra-Beiträge.

Die Abstimmung erfolgt geheim auf Stimmzettel 1.

Der Wahlgang wird um Uhr 12:29 eröffnet. Der Wahlgang wird um 12:35 geschlossen.

Unterbrechung des LPT bis das Ergebnis da ist. Wiedereröffnung um 12:53.

Ergebnis zum Sonstigen Antrag 004:

abgegebene Stimmzettel: 164
ungültige Stimmzettel: 6
Ja-Stimmen: 128
Nein-Stimmen: 28
Enthaltungen: 2

Damit ist der Antrag angenommen, da er als Sonstiger Antrag nur eine einfache Mehrheit benötigt.

Redebeitrag der gewählten Bezirkspiraten.

TOP 5 Bericht der Rechnungsprüfer

der TOP wurde nach hinten verschoben

Die Rechnungsprüfer hatten nur das Protokoll der Kassenprüfer, diese empfehlen die Entlastung.

Die Rechnungsprüfer empfehlen eine Vertagung, da sie ja nichts prüfen konnten.

TOP 6 Entlastung des Vorstands

Wechsel der VL zu Mario.

Der Vorstand wird mehrheitlich entlastet.

TOP 7 Tätigkeitsbericht des Schiedsgerichts

verschoben nach hinten

TOP 8 Anträge zur Zusammensetzung des Vorstands oder Schiedsgerichts

Vorstellung der beiden Anträge gemeinsam, da sie sich sehr ähneln.

• SÄA003 Zusammensetzung des Landesvorstandes
• SÄA004 Zusammensetzung des Landesvorstandes + Beisitzer

Kurze Aussprache.

Konkurrierende Abstimmung über SÄA003 und 004.
SÄA003 hat eine Mehrheit gegenüber 004.

Der Antrag erhält keine 2/3 Mehrheit und ist damit abgelehnt.

GO-Antrag auf Auszählung angenommen.
Ja-Stimmen: 77
Nein-Stimmen: 35
Damit ist der Antrag SÄA003 angenommen.

Unterbrechung der Sitzung bis 13:35. Klärung wann und ob die eventuell neuen Ämter abgestimmt werden sollen. Der VL gibt eine Unterbrechung bis 14 Uhr bekannt.

Wiedereröffnung um 14:02.

TOP 9 Vorstellung und Wahl des Vorstands (und zwischendurch Positionspapiere)

GO-Antrag auf Änderung der TO zur Bestimmung der weiteren Vorstandsmitglieder jetzt.
Angenommen.

Es gibt 8 Optionen.

1. 1 politischer Geschäftsführer (polGF)
2. polGF und 2 Beisitzer
3. polGF und stellv. Schatzmeister
4. polGF und stellv. Schatzmeister und 1 Beisitzer
5. polGF und stellv. Schatzmeister und 2 Beisitzer
6. polGF und stellv. Schatzmeister und 3 Beisitzer
7. stellv. Vorsitzender, pol GF und 2 Beisitzer
8. 3 Beisitzer

Schriftliche Abstimmung. Der Wahlgang wird um 14:40 geöffnet mit Stimmzettel 2. Der Wahlgang wird um 14:47 geschlossen.

Wechsel der VL zu Thomas und zu Vali.

In der Zwischenzeit werden eventuell Anträge behandelt.

Positionspapier 001

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2013.3/Antragsfabrik/Positionspapier_001

Ben stellt den Antrag vor.
Redebeitrag: Ablehnung weil Piraten für mehr Mitbestimmung sind.

Vali übergibt die VL and Thomas.

Abstimmung über das Positionspapier, dieses hat keine Mehrheit und ist damit abgelehnt.

Positionspapier 002

Der Antrag wird vorgestellt.

Das PP ist angenommen.

Ergebnis der Abstimmung über weitere Vorstandsmitglieder

abgegebene Stimmzettel: 161
ungültige Stimmen: 2

1. 1 politischer Geschäftsführer - 38 Stimmen
   
2. pol GF und 2 Beisitzer - 102 Stimmen
   
3. polGF und stellv. Schatzmeister - 22 Stimmen
   
4. polGF und stellv. Schatzmeister und 1 Beisitzer - 56 Stimmen
   
5. polGF und stellv. Schatzmeister und 2 Beisitzer - 50 Stimmen
   
6. polGF und stellv. Schatzmeister und 3 Beisitzer - 35 Stimmen
   
7. stellv. Vorsitzender, pol GF und 2 Beisitzer - 49 Stimmen
   
8. 3 Beisitzer - 40 Stimmen
   

Damit hat Vorschlag 2 eine Mehrheit erreicht und ist somit angenommen.

Somit werden ein PolGF und 2 Beisitzer gewählt.

Vorstellung der Kandidaten zum Vorsitzenden

Kandidaten:

1. Claudius Roggenkamp
2. Nikki Britz

Der VL schließt die Kandidatenliste.

Wahlgang zum Vorsitzenden

Wahlverfahren: Wahl durch Zustimmung, Stimmzettel 3

Eröffnung des Wahlgangs um 16:22 Uhr
Schließung des Wahlgangs um 16:28 Uhr

Vali übernimmt die VL.

Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister

Kandidaten:

1. Daniel Seuffert
2. Klaus Jaroslawski

Ergebnisse der Wahl zum Vorsitz

abgegebene Stimmen: ungültige Stimmen:

1. Stimmen
2. Stimmen

Damit ist zum gewählt. nimmt die Wahl an.

Vorstellung der Kandidaten zum stellv. Vorsitzenden

Kandidaten:

Wahlgang zum stellv. Vorsitzenden

Wahlverfahren:

Eröffnung des Wahlgangs um Uhr

Schließung des Wahlgangs um Uhr

Ergebnisse der Wahl zum stellv. Vorsitz

abgegebene Stimmen: ungültige Stimmen:

1. Stimmen
2. Stimmen

Damit ist zum gewählt. nimmt die Wahl an.

Vorstellung der Kandidaten zum

Kandidaten:

Wahlgang zum

Wahlverfahren:

Eröffnung des Wahlgangs um Uhr

Schließung des Wahlgangs um Uhr

Ergebnisse der Wahl zum

abgegebene Stimmen: ungültige Stimmen:

1. Stimmen
2. Stimmen

Damit ist zum gewählt. nimmt die Wahl an.

Vorstellung der Kandidaten zum

Kandidaten:

Wahlgang zum

Wahlverfahren:

Eröffnung des Wahlgangs um Uhr

Schließung des Wahlgangs um Uhr

Ergebnisse der Wahl zum

abgegebene Stimmen: ungültige Stimmen:

1. Stimmen
2. Stimmen

Damit ist zum gewählt. nimmt die Wahl an.

Vorstellung der Kandidaten zum

Kandiaten:

Wahlgang zum

Wahlverfahren:

Eröffnung des Wahlgangs um Uhr

Schließung des Wahlgangs um Uhr

Ergebnisse der Wahl zum

abgegebene Stimmen: ungültige Stimmen:

1. Stimmen
2. Stimmen

Damit ist zum gewählt. nimmt die Wahl an.