BY:Landesparteitag 2012.3/Protokoll

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Die Versammlung wird um 16:05 Uhr eröffnet.

TOP 1: Organisatorisches:

  • Abstimmung über Zulassung von Gästen und Presse
Angenommen
  • Wahl der Versammlungsleiter: Roland Jungnickel (+)
Angenommen
  • Wahl der Protokollantin: Nadine Englhart (+)
Ohne Gegenstimmen angenommen
  • Wahlleiter: Bruno Kramm, Andi Popp (+)
Angenommen
  • Wahlhelfer wurden nicht bestimmt
Angenommen

Tagesordnung

wie folgt vorgeschlagen:

  • Nur Positionspapiere werden behandelt. (+)
Wird angenommen
  • Reihenfolge der Anträge wurde abgestimmt, Reihenfolge ist wie folgt:
  1. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2012.3/Antragsfabrik/Zweite_S-Bahn-Stammstrecke_M%C3%BCnchen
  1. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2012.3/Antragsfabrik/Verbesserung_der_Lebenssituation_von_Fl%C3%BCchtlingen
  1. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2012.2/Antragsfabrik/Informationsfreiheitsgesetz_f%C3%BCr_Bayern

TOP2 (Anträge)

  1. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2012.3/Antragsfabrik/Zweite_S-Bahn-Stammstrecke_M%C3%BCnchen
  • Versammlung beschließt, daß sie fähig ist, über das Positionspapier abzustimmen.
  • Aussprache
  • GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste
Abgelehnt
  • GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 2 Minuten
Angenommen
  • Antrag auf Meinungsbild, wer von dem Positionspapier betroffen ist
überwiegend grün
  • Antrag auf Schließung der Rednerliste
Angenommen
    • Beschluss: Die Versammlung beschließt das Positionspapier mit einfacher Mehrheit.
  • Beschluss: 16:30: Vertagung des Landesparteitags auf 17:30
Angenommen

16:30 Die Versammlung wird Vertagt.

Die Versammlung wird um 17:31 fortgesetzt.

  • GO-Antrag auf Streichung sämtlicher TOPs (+)
  • Antrag auf Meinungsbild: Hat die Versammlung sich mit den vorliegenden Anträgen beschäftigt
Meinungsbild stark negativ
  • Beschluss: Alle TOPs werden gestrichen.
Angenommen
  1. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2012.3/Antragsfabrik/Verbesserung_der_Lebenssituation_von_Fl%C3%BCchtlingen
gestrichen
  1. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2012.2/Antragsfabrik/Informationsfreiheitsgesetz_f%C3%BCr_Bayern
gestrichen

TOP 3:Ende

Der Versammlungsleiter stellt fest, daß es nach Streichung aller TOPs nichts mehr zu besprechen gibt und schließt die Versammlung um 17:39