BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Aufstellungsversammlung

Dies ist ein Sonstiger Antrag (im Entwurfsstadium) für den BY:Landesparteitag 2012.2. Willst du dass dieser Antrag behandelt wird? Dann trage dich als Antragsteller ein! Dieser Antrag kann sonst nicht eingereicht werden. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik.

Sonstiger Antrag Nr.

(offen)

Beantragt von

unbekannt

Titel 

Verschiebung BTW Listenaufstellung

Antrag

Der Landesparteitag möge beschliessen, die Aufstellungsversammlung für die Landesliste der Bundestagswahl auf das Jahr 2013 zu verschieben. Der bisher geplante Termin 20/21.Oktober 2012 soll als Parteitag für ein Wahlprogramm genutzt werden oder ausfallen.

Begründung

Es gibt keinen triftigen Grund, die Aufstellungsversammlung für die Landesliste zur Bundestags bereits frühzeitig ca. ein Jahr vor der Wahl durchzuführen. Vor allem auch nicht vor den anderen etablierten Parteien. Es gibt hingegen sehr gute Gründe, diese Versammlung auf das nächste Jahr zu verschieben:

• Die einmal aufgestellten Kandidaten haben von da an kaum einen Grund sich weiter im Wahlkampf zu engagieren, da sie bereits über die Liste gewählt wären. Findet die Listenaufstellung jedoch später statt, dann können die Bewerber sich für ihren Listenplatz durch Engagement beim Wahlkampf z.B. durch Aufstellung als Direktkandidat und der intensiven Mitarbeit beim Wahlprogramm) qualifizieren.
• Die Resourcen und Zeit für die Aufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl sollten zunächst für das Wahlprogramm und für die für den Landesverband (LV) Bayern wichtigere Landtagswahl (LTW) genutzt werden. Die Landtagswahl entscheidet, wie viel Förderung der LV in den nächsten Jahren aus staatlichen Parteienfinanzierung erhalten wird.
• Im Gegensatz zur BTW müssen für die LTW noch Unterschriften für die Zulassung gesammelt werden.
• Der eigentliche Wahlkampf beginnt erst im nächsten Jahr. Ein gut ausgearbeitetes Wahlprogramm ist aktuell wichtiger als Kandidaten aufzustellen. Direktkandidaten, die ohnehin bessere Chancen auf einen Listenplatz haben, können bereits jetzt Wahlkampf betreiben. Die Grundlage unseres Wahlerfolges wird zum einen unser Ruf als Protestpartei und zum anderen ein gutes Wahlprogramm, welches es noch zu gestalten ist, sein.
• Da eine Aufstellungsversammlung im grössten Landesverband mit sehr hohem Aufwand verbunden ist, sollte die Anfechtbarkeit oder Notwendigkeit zur Vertagung oder Wiederholung möglichst vermieden werden (siehe Niedersachsen). Dies erfordert ausreichend Vorbereitungszeit und viel Erfahrung, die am besten in vorhergehenden Versammlungen anderer Landesverbände gesammelt werden kann.
• Das Bundesverfassungsgericht hat Teile des Bundeswahlgesetztes als verfassungswidrig und damit für nichtig erklärt. Eine Änderung des Wahlgesetzes wird vor der Wahl durchgeführt werden müssen. Wie weit diese Änderungen gehen und ob sie auch die Aufstellungsversammmlungen oder Wahlkreise betreffen, ist unklar. Die Versammlung vor den Aufstellungsversammlungen der regierenden Parteien, die die Gesetzesänderungen besser abschätzen können, durchzuführen, ist riskant.

Folgender Plan wäre also für den LV Bayern sinnvoller:

1. Aufstellung Direktkandidaten für die BTW (Wahlkreise)
2. Aufstellung Direktkandidaten für die LTW und Bezirk (Stimmkreise)
3. Aufstellungsversammlungen in den Bezirken (Wkr.-Vorschlag LTW)
4. Unterschriften für die LTW sammeln (für die BTW nicht nötig)
5. Aufstellungsversammlung für die Landesliste, BTW (hier gibt es keinen Zeitdruck)

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Xray751 23:46, 20. Aug. 2012 (CEST)
2. Thomas Weigert 00:22, 21. Aug. 2012 (CEST)
3. Daniel Seuffert
4. Thomas
5. TJ
6. Wastl Steinhäußer Die Direktkandidaten müssen sich erst mal drüber klar werden was Landesliste heisst und brauchen auch noch Zeit für die Präsentation und Werbung
7. JosefJosef aus Bayern 14:15, 21. Aug. 2012
8. Schmidt Peggy
9. Michael Böhm

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Volkerm 11:24, 21. Aug. 2012 (CEST)
2. Benjamin Stöcker
3. Wolfgang 13:38, 21. Aug. 2012 (CEST)
4. Alexander Bock 13:39, 21. Aug. 2012 (CEST) das Klima des Miteinanders ist durch den subtilen Wettbewerb bereits völlig im Eimer, je eher die Sache aus der Welt ist, desto besser; Programm kann man auch auf dem anderen LPT machen, wäre ebenso noch rechtzeitig
5. Spinni
6. Stefan 'sekor' Körner Es wurden genug triftige Argumente gegen eine weitere Verschiebung genannt.
7. cmrcx
8. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Wir haben auch bei einer Aufstellungsversammlung Anfang 2013 (ich würde Ende Februar/Anfang März anpeilen) noch ausrechend Zeit für jegliche Vorbereitungen, da wir zur Bundestagswahl KEINE Unterschriften sammeln müssen. Wir sollten Die Zeit bis dahin tatsächlich lieber nutzen unser Landespolitisches Programm zu stärken und und auf die Landtagswahl vorzubereiten. -- TJ 13:35, 21. Aug. 2012 (CEST)

• Der Antrag Impliziert, dass wir uns nicht vorbereitet hätten. Es gibt aber eine Gruppe, die die Aufstellungsversammlung vorbereitet, aktiv und zwar seit MÄRZ. Eine Frühere Aufstellungsversammlung sorgt dafür, dass wir sie ggf. leichter wiederholen können, wenn wir dies unbedingt müssen. Passiert dies bei einer Späteren Aufstellungsversammlung stehen wir ggf. dumm da. Das Wahlkampf Argument zieht nicht, der Arbeitsintensive Wahlkampf beginnt voraussichtlich erst im August nächsten Jahres. Darüber werden die Direktkandidaten in weiten Teilen Bayerns bist zur Listenaufstellung stehen und eh nicht mehr Ändern (das Argument zieht daher auch nicht). Ein Warten mit der Aufstellung lähmt aber die Piraten und zieht den Innerparteilichen Wahlkampf nur unötig in die Länge. Das verschwendet Energie der Piraten, die sich Produktiver einsetzen lässt. Darüber hinaus wurde sich Organisatorisch bereits an vielen Stellen auf den Termin eingestellt, vor allem in der Kandidatenbefragung (Kandidatenportal, Podcasts etc). Ich bin daher für beibehaltung des Zeitplans. Benjamin Stöcker

• Zeit genug sich zu beweisen gab es, die Liste haengt schon seit laengerem im Wiki. Zusammen mit der Kandidatenplattform ab 1.9. und der PodCastreihe von Ben bestehen genug Moeglichkeiten sich zu bewerben. Abgesehen davon haben wir auch noch eine LTW und eine Kommunalwahl vor uns, fuer letztere sollte die Aufstellung der Kandidaten vor der heissen Wahlkampfphase passieren. Und wir muessen auch noch Unterschriften sammeln fuer LTW und KW (wir koennen uns nicht drauf verlassen, dass wir das dann doch nicht muessen). Gibt keinen Grund die BTW-Listenaufstellung zu verschieben, zumal die BTW noch nicht mal die wichtigste Wahl in Bayern sein wird, fuer uns geht es primaer bei der LTW um alles oder nichts. Formalfoo so bald wie moeglich erledigen, jeder weiss dann wer vorne steht und dann koennen wir gemeinsam ohne innerparteilichen Druck unsere Inhalte nach vorne bringen. --Spinni 15:41, 21. Aug. 2012 (CEST)

• Argument 2
  • ...
    • ...
  • ...