BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Aufstellungsversammlung

Dies ist ein Sonstiger Antrag (im Entwurfsstadium) für den BY:Landesparteitag 2012.2. Willst du dass dieser Antrag behandelt wird? Dann trage dich als Antragsteller ein! Dieser Antrag kann sonst nicht eingereicht werden. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik.

Sonstiger Antrag Nr.

(offen)

Beantragt von

unbekannt

Titel 

Verschiebung BTW Listenaufstellung

Antrag

Der Landesparteitag möge beschliessen, die Aufstellungsversammlung für die Landesliste der Bundestagswahl auf das Jahr 2013 zu verschieben. Der bisher geplante Termin 20/21.Oktober 2012 soll als Parteitag für ein Wahlprogramm genutzt werden oder ausfallen.

Begründung

Es gibt keinen triftigen Grund, die Aufstellungsversammlung für die Landesliste zur Bundestags bereits frühzeitig ca. ein Jahr vor der Wahl durchzuführen. Es gibt hingegen sehr gute Gründe, diese Versammlung auf das nächste Jahr zu verschieben:

• Die einmal aufgestellten Kandidaten hätten von da an kaum einen Grund, sich weiter im Wahlkampf zu engagieren, da sie über die Liste gewählt würden. Zögert man hingegen die Listenaufstellung hinaus, dann könnten die Bewerber sich für ihren Listenplatz durch Engagement beim Wahlkampf (z.B. auch durch Aufstellung als Direktkandidat) qualifizieren.
• Je später die Listenaufstellung stattfindet, umso mehr bleibt Zeit, die Bewerber kennen zu lernen.
• Die Resourcen und Zeit für die Aufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl sollten zunächst für das Wahlprogramm und für die für den Landesverband (LV) Bayern wichtigere Landtagswahl (LTW) genutzt werden. Die Landtagswahl entscheidet, wie viel Geld der LV in den nächsten Jahren aus staatlichen Parteienfinanzierung erhalten wird. Im Gegensatz zur BTW müssen für die LTW noch Unterschriften für die Zulassung gesammelt werden.
• Der eigentliche Wahlkampf beginnt ohnehin erst im nächsten Jahr. Die Piraten werden vor allem als Protestpartei oder wegen des Programms, aber kaum wegen der Persönlichkeiten gewählt. Ein gut ausgearbeitetes Wahlprogramm ist wichtiger als Kandidaten. Direktkandidaten, die ohnehin bessere Chancen auf einen Listenplatz haben, können bereits jetzt Wahlkampf betreiben.
• Da eine solche Aufstellungsversammlung im grössten Landesverband mit sehr hohem Aufwand verbunden ist, sollte die Anfechtbarkeit oder Notwendigkeit zur Vertagung oder Wiederholung möglichst vermieden werden (siehe Niedersachsen). Dies erfordert ausreichend Vorbereitungszeit und viel Erfahrung, die am besten in vorhergehenden Versammlungen anderer Landesverbände gesammelt werden könnten. Je mehr Kandidaten es gibt, umso höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass ein unterlegener Kandidat die Versammlung anfechtet. Je schlechter die Versammlung vorbereitet ist, umso höher ist der Erfolg einer Anfechtung.
• Das Bundesverfassungsgericht hat Teile des Bundeswahlgesetztes als verfassungswidrig und damit für nichtig erklärt. Eine Änderung des Wahlgesetzes wird vor der Wahl durchgeführt werden müssen. Wie weit diese Änderungen gehen und ob sie auch die Aufstellungsversammmlungen oder Wahlkreise betreffen, ist unklar. Die Versammlung vor den Aufstellungsversammlungen der regierenden Parteien, die die Gesetzesänderungen besser abschätzen können, durchzuführen, ist riskant. Aufstellungsversammlungen von Direktkandidaten könnten hingegen schon früher durchgeführt werden, da sich diese im Notfall ohne grossen Aufwand wiederholen liessen.

Folgender Plan wäre also für den LV Bayern sinnvoller:

1. Aufstellung Direktkandidaten für die BTW (Wahlkreise)
2. Aufstellung Direktkandidaten für die LTW und Bezirk (Stimmkreise)
3. Aufstellungsversammlungen in den Bezirken (Wkr.-Vorschlag LTW)
4. Unterschriften für die LTW sammeln (für die BTW nicht nötig)
5. Aufstellungsversammlung für die Landesliste, BTW (hier gibt es keinen Zeitdruck)

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Xray751 23:46, 20. Aug. 2012 (CEST)
2. Thomas Weigert 00:22, 21. Aug. 2012 (CEST)
3. Daniel Seuffert
4. Thomas
5. TJ
6. Wastl Steinhäußer Die Direktkandidaten müssen sich erst mal drüber klar werden was Landesliste heisst und brauchen auch noch Zeit für die Präsentation und Werbung
7. JosefJosef aus Bayern 14:15, 21. Aug. 2012 (CEST)

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Volkerm 11:24, 21. Aug. 2012 (CEST)
2. Benjamin Stöcker
3. Wolfgang 13:38, 21. Aug. 2012 (CEST)
4. Alexander Bock 13:39, 21. Aug. 2012 (CEST) das Klima des Miteinanders ist durch den subtilen Wettbewerb bereits völlig im Eimer, je eher die Sache aus der Welt ist, desto besser; Programm kann man auch auf dem anderen LPT machen, wäre ebenso noch rechtzeitig
5. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Wir haben auch bei einer Aufstellungsversammlung Anfang 2013 (ich würde Ende Februar/Anfang März anpeilen) noch ausrechend Zeit für jegliche Vorbereitungen, da wir zur Bundestagswahl KEINE Unterschriften sammeln müssen. Wir sollten Die Zeit bis dahin tatsächlich lieber nutzen unser Landespolitisches Programm zu stärken und und auf die Landtagswahl vorzubereiten. -- TJ 13:35, 21. Aug. 2012 (CEST)

• Argument 2
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