BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Abstimmung zwischen den Parteitagen

Dies ist ein Satzungsänderungsantrag (im Entwurfsstadium) für den BY:Landesparteitag_2012.2. Willst du dass dieser Antrag behandelt wird? Dann trage dich als Antragsteller ein! Dieser Antrag kann sonst nicht eingereicht werden. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der BY:Landesparteitag_2012.2/Antragsfabrik.

Titel = Abstimmung zwischen den Parteitagen

Änderungsantrag Nr.

(offen)

Beantragt von

unbekannt

Betrifft

Satzung des Landesverbands Bayern / §9c

Beantragte Änderungen

Der Landesparteitag möge folgenden Paragraphen in die Landessatzung aufnehmen:

§9c - Abstimmung zwischen den Parteitagen

(1) Gegenstand der Abstimmung

   1. Anträge, die auf dem Landesparteitag aus Zeitgründen nicht behandelt wurden.
   2. Resolutionen und Meinungsbilder auf Antrag des Landesvorstands.

(2) Durchführung der Abstimmung

   1. Einbringen der Anträge
      a) Anträge des Landesparteitags werden in ihrer für den Parteitag beschlossenen Reihenfolge auf die folgenden 4 vollen Monate
         gleichmäßig verteilt, es sei denn der Parteitag beschließt eine andere Verteilung. (Beispiel: 22 Anträge, 6-6-5-5)
      b) Anträge auf Resolutionen oder Meinungsbilder sind spätestens 1 Woche vor Abstimmungsbeginn zu stellen
   2. Abstimmung über die Anträge.
      a) Die Abstimmung efolgt durch die Kreisverbände, ersatzweise die unterste Gliederung.
      b) Ist in der Satzung des Kreisverbandes oder der untersten Gliederung nichts anderes bestimmt, erfolgt die Abstimmung auf
         einer Kreisversammlung oder Versammlung der untersten Ebene, wobei nur Mitglieder stimmberechtigt sind, die ihren aktuellen
         Jahresbeitrag bezahlt haben.
   3. Ergebnisermittlung
      a) Es gelten nur Ja- oder Nein-Stimmen. Enthaltungen  werden nicht gezählt.
      b) Das Ergebnis wird mit der Zahl der Mitglieder gewichtet, die ihren aktuellen Jahresbeitrag bezahlt haben. 
         (Beispiel: 20 Ja -Stimmen, 25-Nein-Stimmen, 100 zahlende Mitglieder = 2000 Ja-Punkte, 2500 Nein-Punkte)
      c) Es gibt kein Quorum. 
   4. Zeitliche Abfolge
      a) Am 20. jeden Monats veröffentlicht der Landesverband die Zahl der zahlenden Mitglieder pro unterster Gliederung. 
         Dieses Zahl wird für die Stimmgewichtung verwendet.
      b) Zwischen dem 21. des Monats und dem letzten des Monats wird abgestimmt.
      c) Das Ergebnis wird bis zum 3. des nächsten Monats an den Landesvorstand übermittelt und spätestens bis zum 10. des nächsten 
         Monats auf der Homepage des Landesverbandes detailliert veröffentlicht. Zur Kontrolle sollten auch alle Untergliederungen
         die Ergebnisse veröffentlichen.

Der Landesverband stellt diesen Antrag auf dem nächsten Bundesparteitag. Die Terminologie ist entprechend anzupassen ("Bund" statt "Land")

Begründung

Die Piraten sind basisdemokratisch organisiert und können daher bislang nur auf Parteitagen abstimmen. Das genügt nicht mehr.

Daher mein Vorschlag für eine Art dezentraler Parteitag, bewußt simpel gehalten. Die Kreise oder untersten Gliederungen bestimmen selbst die Art der Abstimmung und liefern lediglich ein Ja/Nein-Ergebnis ab. Wie sie dazu kommen ist ihre Sache.

Die Gewichtung nach zahlenden Mitgliedern vereinfacht die Akkreditierung auf der untersten Ebene. So könnte ein Kreis auch nicht zahlende Mitglieder oder Nichtmitglieder abstimmen lassen.

Die Einladung erfolgt nur einmal pro Mitglied, weil die Abstimmungen immer zu einem festen Termin stattfinden. Wenn man Versammlungen verwendet empfiehlt es sich, diese immer am selben Datum, z.B. 25ste oder Wochentag z.B. Letzter Mittwoch im Monat, zu machen.

Meinungsbilder und Resolutionen sollten auch möglich sein, damit der LV schnell auf akutelle politische Ereignisse reagieren kann.

Es gibt kein Quorum. Jeder Kreis ist angehalten ein Ergebnis abzuliefern. Zur Not: 0 Ja, 0 Nein (= Thema interessiert hier keinen)

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Michael Ceglar
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. cmrcx Dieses Konzept ist offensichtlich noch nicht fertig und die Formulierung noch nicht satzungstauglich.
2. Thomas 10:20, 31. Aug. 2012 (CEST) völlig ungenügend und unausgereift. gibt KV nur Pflichten ohne Nutzen. hochgradig manipulierbar.
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• cmrcx Dieses Konzept ist offensichtlich noch nicht fertig und die Formulierung noch nicht satzungstauglich.
  • Michael Ceglar Ich finde sie sehr satzungstauglich. Die Formulierung drücken aus was sie sollen. Wenn es was zu verbessern gibt, laß mich wissen was.
• Thomas 10:20, 31. Aug. 2012 (CEST) völlig ungenügend und unausgereift. gibt KV nur Pflichten ohne Nutzen. hochgradig manipulierbar.
  • Michael Ceglar Der Nutzen ist, daß die Piraten zu Entscheidungen kommen. Was für Pflichten meinst du, die nicht leicht erfüllbar wären? Seit wann sind Kreisversammlungen "hochgradig manipulierbar"?

• Argument 1
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    • Antwort zu 1.1
  • noch eine Antwort zu 1

• Argument 2
  • ...
    • ...
  • ...