BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/10 B - Wahlsystem in Aufstellungsversammlungen

Dies ist ein Satzungsänderungsantrag (im Entwurfsstadium) für den BY:Landesparteitag_2012.2. Willst du dass dieser Antrag behandelt wird? Dann trage dich als Antragsteller ein! Dieser Antrag kann sonst nicht eingereicht werden. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der BY:Landesparteitag_2012.2/Antragsfabrik.

Titel = Satzungsregelungen für das Wahlsystem der Aufstellungsversammlung

Änderungsantrag Nr.

(offen)

Beantragt von

unbekannt

Betrifft

Satzung des Landesverbands Bayern / § 10

Beantragte Änderungen

Es wird beantragt der Satzung den §10 b hinzuzufügen:

§10b Wahlverfahren der Landesliste zur Wahl zum Deutschen Bundestag

(1) Das Wahlverfahren der Landesliste Bayern der Piratenpartei muss folgenden Anforderungen genügen.

a) Eine Blockwahl ist nur dann zulässig, wenn die Kandidaten im Block sowie deren Reihenfolge in einer geheimen Wahl durch die Aufstellungsversammlung festgelegt wurde. Diese Festlegung kann über mehrere Wahlgänge geschehen, sofern alle Kandidaten die gleichen Chancen durch die Versammlung eingeräumt bekommen. Die Blockwahl benötigt eine Zustimmung von zwei Drittel der gültigen, abgegebenen Stimmen.

b) Bei relativen Wahlsystemen kann das Kumulieren von Stimmen erlaubt werden. Bei Wahlsystemen mit einfacher Mehrheit muss es den Abstimmenden möglich sein, sich bei den einzelnen Kandidaten zu enthalten.

Begründung

Der Antrag ist für das Wahlsystem, dass vom Team das die Aufstellungsversammlung vorbereitet nötig, hindert die Aufstellungsversammlung aber nicht notfalls oder falls gewünscht eine anderes Wahlsystem zu nehmen. Das Wahlsystem wurde dem Landeswahlleiter vorgelegt, welcher keine Einwände von seiner Seite aus geltend machte. Die Satzungsregelungen ist wegen Blockwahl am ende Nötig, welche aufgrund von Demokratischen Verständnis nur eingeschränkt zur Verwendung kommen sollte.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Benjamin Stöcker
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Das Anschreiben und die Antwort vom Landeswahlleiter bitte zur Begründung mit verlinken, damit alle auf den gleichen Wissenstand sind. Thomas Weigert 12:27, 20.08.2012
  • Antwort zu 1
    • Antwort zu 1.1
  • noch eine Antwort zu 1

• Ich bitte um eine nachvollziehbare und lesbare Begründung. --cmrcx 16:56, 20. Aug. 2012 (CEST)
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    • Ich halte die Wortwahl dieser Vorschrift für sehr bedenklich. Will aber erst wie Tommy die Antwort des Wahlleiters studieren und den dem Wahlleiter vorgelegten Vorschlag sehen. Eine "starre Blockwahl" ist ja bekanntermaßen unzulässig.

JosefJosef aus Bayern 21:41, 20. Aug. 2012 (CEST)..

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