BY:Ingolstadt/KV/Kreisparteitag/2012-06-17

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Hastag: #kptin12

Organisation

siehe Pad: https://ppin.piratenpad.de/275

Kandidaten

Vorstandsvorsitz

  • Boomel 12:13, 26. Mai 2012 (CEST)
  • Du?

Stv. Vorstandsvorsitz (2x)

  • Boomel 12:13, 26. Mai 2012 (CEST)
  • Chris 13:27, 28. Mai 2012 (CEST)
  • Du?

Schriftführer

Schatzmeister

  • Du?

Beisitzer (gerade Anzahl, z.B. 0, 2, ...)

  • Alex
  • Boomel 12:13, 26. Mai 2012 (CEST)
  • Chris 13:27, 28. Mai 2012 (CEST)
  • Du?

Anträge

Satzungsänderungsanträge

S001 - Form E-Mail-Signatur

Status Eingereicht
Antragssteller Gerd Fleischer
Antragstext

Die Versammlung möge beschließen, die Satzung folgendermaßen zu ändern:

In Paragraf § 9a, Punkt (7), wird ein Unterpunkt 6. angefügt: 

6. In offiziellem Schriftverkehr, per Briefpost, E-Mail o.ä. enthält
die Signatur des Kreisverbands oder einzelner Mitglieder des Vorstands
eine Zeile mit dem Inhalt "ROFLCOPTER GTFO".
Begründung

Derzeit fehlt es der Kommunikation des Vorstands nach Außen an der nötigen Form. Da es dem Vorstand bisher nicht gelungen ist dies selbst in der Geschäftsordnung zu regeln, ist eine Festschreibung in der Satzung angebracht. ;)

S002 - Zulassung Bezeichnung "Piratenpartei Ingolstadt"

Status Eingereicht
Antragssteller Maximilian Dachs
Antragstext

Es wird beantragt § 1 Abs. 2 der Satzung des Kreisverband Ingolstadt der Piratenpartei Deutschland folgendermaßen zu ändern: 

Der Absatz wird um den Satz "Die Bezeichnung "Piratenpartei Ingolstadt"
ist ebenso zulässig." ergänzt.
Begründung

Der Name ist zu lang, die Abkürzung nicht eindeutig genug und die Bezeichnung wird seit Gründung des KVs verwendet.

S003 - Korrektur Formulierung: Wahlkreisparteitag

Status Eingereicht
Antragssteller Maximilian Dachs
Antragstext

Es wird beantragt § 9a Abs. 1a Satz 1 der Satzung des Kreisverband Ingolstadt der Piratenpartei Deutschland folgendermaßen zu ändern: 

Das Wort "Wahlkreisparteitag" wird durch "Kreisparteitag" ersetzt.
Begründung

Ist so einfach falsch.

S004 - Änderung der Regelung von Vorstandssitzungen

Status Eingereicht
Antragssteller Maximilian Dachs
Antragstext

Es wird beantragt § 9a Abs. 4 der Satzung des Kreisverband Ingolstadt der Piratenpartei Deutschland folgendermaßen zu ändern: 

Der Absatz wird durch folgendes ersetzt: "Der Vorstand tritt in seiner
Amtsperiode mindestens zweimal zusammen. Er wird von einem
Vorstandsmitglied schriftlich oder elektronisch unter Angabe der
Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen. Vorstandssitzungen können
auch virtuell oder fernmündlich abgehalten werden. Die Einladungsfristen
regelt die Geschäftsordnung des Vorstands."
Begründung

Entfernen der starren Regelungen zu Vorstandssitzungen, Gleichberechtigung der Vorstandsmitglieder.

S005 - Änderung Regelung Bekanntgabe von Vorstandssitzungen

Status Eingereicht
Antragssteller Maximilian Dachs
Antragstext

Es wird beantragt an den § 9a Abs. 5 der Satzung des Kreisverband Ingolstadt der Piratenpartei Deutschland einen neuen Unterabsatz anzufügen. Dieser soll folgendermaßen lauten: 

"Der Termin der Vorstandssitzung ist den Mitgliedern über einen
geeigneten Weg parallel mit den Angaben gemäß § 9a Abs. 4 bekannt zu
geben. Genaueres regelt die Geschäftsordnung des Vorstandes."
Begründung

Verpflichtung zum Einladen der Mitglieder

S006 - Änderung der Amtszeit des Vorstands auf 2 Jahre

Status Eingereicht
Antragssteller Maximilian Dachs
Antragstext

Es wird beantragt § 9a Abs. 3 der Satzung des Kreisverband Ingolstadt der Piratenpartei Deutschland folgendermaßen zu ändern: 

Der Absatz wird folgendermaßen ersetzt: "Die Mitglieder des Vorstandes
werden vom Kreisparteitag oder der  Gründungsversammlung in geheimer
Wahl für eine Amtszeit von zwei Jahren gewählt."
Begründung

Kontiunität im Vorstand, dies halte ich angesichts der nächsten Wahlen und den auf uns zukommenden Aufgaben für sinnvoll.

S007 - Änderung Gleichbehandlungs-Grundsatz

Status Eingereicht
Antragssteller Maximilian Dachs
Antragstext

Es wird beantragt § 4 der Satzung des Kreisverband Ingolstadt der Piratenpartei Deutschland folgendermaßen zu ändern: 

Der Paragraph wird durch "Um eine Gleichbehandlung aller Piraten zu
gewährleisten  werden die Rechte und Pflichten der Piraten des
Kreisverbandes allein durch die Bundessatzung geregelt." ersetzt.
Begründung

Der Sinn dieses Paragraphen ist nicht die Gleichbehandlung im KV, sondern bundesweit.

S008 - Hinzufügen der Formulierung "Kommunalwahlprogramm"

Status Eingereicht
Antragssteller Maximilian Dachs
Antragstext

Es wird beantragt § 11 der Satzung des Kreisverband Ingolstadt der Piratenpartei Deutschland folgendermaßen zu ändern: 

Abs. 3 wird ersetzt durch: "Die Grundsatz- und Wahlprogramme
übergeordneter Gliederungen werden übernommen. Für Wahlen auf kommunaler
Ebene gibt sich der Kreisverband ein eigenes Wahlprogramm."
Begründung

Grundlage für das Kommunalwahlprogramm

S009 - Stimmrecht für Beisitzer und Festlegung der Anzahl der Vorstandsmitglieder

Status Eingereicht
Antragssteller Alexander Lill
Antragstext

Die Versammlung möge beschließen, die Satzung folgendermaßen zu ändern:

In § 9a der Satzung des Kreisverband Ingolstadt der Piratenpartei Deutschland werden die folgenden vorhandenen Unterpunkte geändert: 

(1) Dem Vorstand gehören mindestens fünf Piraten an: Ein Vorsitzender, zwei stellvertretende Vorsitzende, ein Schriftführer und ein Schatzmeister.
(1a) Der Kreisparteitag oder die Gründungsversammlung kann mit einer 2/3-Mehrheit die Anzahl der Vorstandsmitglieder erhöhen. Die Gesamtzahl der Vorstandsmitglieder muss ungerade sein.
(1b) Die Bezeichnung der zusätzlichen Vorstandsmitglieder lautet "Beisitzer", außer der Kreisparteitag entscheidet sich für die Vergabe anderer Ämter.
Begründung

Stimmrecht für Beisitzer Die Satzung in der momentanen Fassung sieht die Erweiterung des Vorstandes von z.B. 5 Mitgliedern auf 7 zwar vor, räumt den 2 zusätzlichen "Beisitzern" jedoch kein Stimmrecht ein. Ich halte die Möglichkeit für die Erweiterung des Vorstands für sehr wichtig, dazu müssen jedoch auch die Beisitzer ein Stimmrecht im Vorstand haben. Die Beisitzer werden - genau wie der Vorstand - von der Versammlung am Kreisparteitag gewählt und sind m.E. deswegen genauso wie der Vorstand legitimiert im Vorstand mitzuentscheiden.

Festlegung der Anzahl der Vorstandsmitglieder Um eine fundierte Entscheidung zu treffen und um die Änderung der Anzahl der Vorstandsmitglieder als "quasi-Satzungsänderung" anzuerkennen halte ich eine benötigte 2/3-Mehrheit für die Erweiterung des Vorstands für sinnvoll.

SAeA Vorlage

Status none
Antragssteller Antragssteller
Antragstext

Antragstext

Begründung

Begründung

Protokoll

  • tbd
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