BY:Fachgruppe Wirtschaft/Protokolle

Protokoll vom 14. Okt. 2011

Genereller Konsens (? tbd):

• Umschuldung Griechenlands
• Klare Trennung von Investment Banking und Retail Banking
• Politik lässt sich von Banken erpressen bzw. läuft den Bankenforderungen hinterher

Kurzfristige Forderungen:

• Umschuldung Griechenlands, Erlass der Teilschulden (nach dem WE denken die Banker wohl darüber laut nach?!)
• Transaktionssteuer nach dem Vorbild von der Gewinnspielsteuer - bei Geschäften, die rein spekulativ und nicht auf Reallwirtschaft basieren

Mittel- und langfristige Forderungen/Punkte:

• "Neugründung" der EU bzw. Harmonisierung der WiPo Rahmenbedingungen
• Wie kann man dem Offshoring/Outsourcing in der EU entgegenwirken, v.a. wenn es ähnliche Forderungen in jedem Industrieland (USA, Japan...) aufkommen?

Diskussionpunkte:

• Wechseln der Bank(Anm.: War auch Vorschlag/Forderung bei #occupygermany /Echte Demokratie jetzt / attac vom globalen Aktionstag am 15.10.)

• Forderung an die Politik: Gründung einer neuen öffentlich-rechtlichen Bank im "guten" Sinne als Gegengewicht zu den Zocker-Banken; diese Bank kann und soll keine Riesengewinne einfahren, sollte aber als Gegengewicht zu den "großen" Banken dienen - v.a. durch die Gefahr von Wechselkunden (s. Energiemarkt)

• Frage: Kriterienkataloge zu Banken und nach dem Verivox-Prinzip ein ähnliches Portal gründen?

• Hier könnten sich die Piraten mit Attac zusammensetzen, die haben schon ein Pamphlet mit Bewertungen von Banken-Typen/Typologien --> solche Aktionen mit mehr PR-Aufmerksamkeit, zudem da konkrete "Handlungsempfehlungen" an Bürger

• Nachtrag: http://www.gls.de - die erste sozial-ökologische Bank Deutschlands.

• Ist ggf. ein Gedanke wert! Können wir nicht mal einen Mitarbeiter dieser Bank interviewen oder einladen?

• Nachtrag von Georg Török zum Thema Rating-Agenturen: Die Macht der Rating-Agenturen in den USA die als private Unternehmen ganze Staaten in Probleme stürzen wie aktuell zu beobachten ist. Im EU-Parlament wird das auch momentan thematisiert. Hier muss noch eine Lösung gefunden werden um diese Abhängigkeit zu beschneiden. (Bitte oben noch einpflegen wenn ok)

Protokoll vom 21. Okt. 2011

• Die Arbeitsgruppe befindet sich im Aufbau; Planung von RL Treffen außerhalb des Stammtisches

• Ziel: Fokussieren der Arbeitsgruppe auf 1-2 Themen und Erarbeitung eines Positionspapiers; Themen to date: Finanztransaktionssteuer, Zinsbesteuerung, Harmonisierung des WiPo-Rahmens der EU, die Macht der Ratingagenturen (...)

• Nächster Stammtisch: Möglichst um 19 Uhr bereits erscheinen! Wer hat bitte Laptop (mit mobiler Internetverbindung?) mitbringen; Vera hat Laptop, aber keinen mobilen I-Zugang ( den gibts im Wendlinger! Wirt fragen!)

• To Do Vera: Versuch, jemanden von der GLS als speaker / "Experten" für Bankangelegenheiten (sozial-öokologischer Ansatz vs. Investment Banking) zu gewinnen (will keep you posted) - bisher kein Feedback der GLS Pressestelle

Protokoll vom 03. Nov. 2011

Treffen mit Ralph (Ökonom, ATTAC)

Anwesende

Rani, Magnus, Ralph, Wolfgang, Mike, Holger, Ron, Arnold, Stephan und 5-10 weitere Piraten/Gäste

Vorstellung ATTAC

• Einführung Finanztransaktionssteuer als Ziel (Im Kürzel enthalten)
• Basisdemokratisch, Plenum findet periodisch statt
• Organisationskreis, Arbeitskreise z.B. Wasser oder Finanzen. Bundesweite Orgakreise..

Was ist Geld ?

• Aktien sind (eigentlich) Geld und dienen der Wertschöpfung.
• Geld ist Tauschmittel z.B. auch ein Bierdeckel der immer bezahlt wird
• Parabel vom gestreckten Geld / Goldmünzen, Golddeckung, Euro ist zirkuierendes System und wird von heute auf morgen nicht einfach abgeschafft oder nicht mehr akzeptiert.
• Giralgeld darf nur 50-fach vermehrt werden.
• Eigenkapitalquote
• Nach den Weltkriegen musste die Wirtschaft gefördert werden
• Bilanzverlängerung
• Komplette Liberalisierung der Finanzmärkte durch Schröder und Clinton (Glass-Steagall Act)
• CDS, Credit-Default-Swaps (Wettschein) / Versicherungsanleihen
• Die Geldblase sucht sich Investitionsmöglichkeiten z.B. Immobilien oder Rohstoffe, dadurch entstehen neue Blasen, aber teilweise auch volkswirtschaftlich sinnvoll.

• Verbesserungs-Ansätze:
  • Finanztransaktionssteuer
  • Trennung von Investment- u. Geschäftskunden
  • Regulierung von Finanzmärkten

Ausblick

Ralph wird die Vortragsreihe fortsetzen, allerdings nicht im Piratenrahmen, aber lädt dazu alle herzlich ein.

Protokoll vom 10. Nov. 2011

Wie werden wir arbeiten?

3 Arbeitsmodelle: - Voträge halten und akurat, objektiv Wissen in der Partei / AG verbreiten - Rückschlüsse daraus ziehen / Das gelernte Umsetzen in eine Position - Diese Position sollte in den BPT (wenn bayrisches Thema LPT) eingebracht werden

z.B.

• Was ist der EURO?
• Finanzkrise - was ist zu tun?
• Regulierung von Finanzmärkten
• Finanztransaktionssteuer
• Bedingungsloses Grundeinkommen, wenn ja, wie?
• Trennung von Investment- u. Geschäftsbanken
  • Investmentbank kauft Werte
  • Geschäftsbanken schöpft Giralgeld
  • Sind meistens nach Mutter/Tochterfirmenkonzept getrennt
  • Trennung anhand struktureller Maßnahmen und Gesetzen könnte stabilisierend wirken laut SPD, Medien, etc.
  • Vor den 80er Jahren (Glass-Steagall Act) gab es Versicherungsgeschäfte, weniger Too-Big-to-fail Investmentbanken
  • Investmentbanken sind Geldschwämme, Geldmenge im Umlauf ist zu hoch
    • Zirkulierendes (real) Geld und Giralgeld zusammen. Liquiditätsüberschuss in z.b. Aktienmarkt (Stimmberechtigt (oder nicht) + Dividente) oder Anleihenmartk (Kreditgeber). Tatsache ist, dass das Geld, das im Finanzsektor im Umlauf ist, durch Reale Güter nicht gedeckt ist. Das führt zu einem Liquiditätsüberschuss.

Es gibt also keine Möglichkeit alles Geld was in der Finanzwirtschaft im Umlauf ist in Finanzprodukte anzulegen, die durch reale Güter unterlegt sind, wie etwa Aktien oder Anleihen. Der Rest geht in Finanzwerte, die im wesentlichen dazu dienen, die Risiken abzusichern, die unter anderem genau durch diesen Liquiditätsüberschuss entstanden sind. Dadurch wird jedoch eine große Geldmenge gebunden, die wenn sie in Umlauf gebracht werden würde eine umfassenden Inflation führen würde. Daher ist es nicht ratsam spontan alle nicht durch realwerte Unterlegten, also spekulativen, Finanzprodukte zu verbieten.

• • Regulierung von Geschäfts-/Investmentbankinvestitionen würde Firmen z.b. aus Irland ausserhalb der EU treiben.
  • Geeignete Regulierung ist schwer umzusetzen.

Soziale Marktwirtschaft:

Anwesend:

• Stephan K
• Tobias - Votrag in 2 Wochen: Grundlagen des aktuellen Geldsystems
• Frank
• Tobias F - Votrag in 3-4 Wochen: Ursachen der Griechenlandkrise / Systemkrise
• Vincent
• Peter
• Klaus
• Michele
• Awitte (virtuell im Pad)

Nächstes Treffen: 21. November im Nebenraum Zum Wendlinger.