BY:Fachgruppe Wirtschaft/Protokolle

Protokoll vom 14. Okt. 2011

Genereller Konsens (? tbd):

• Umschuldung Griechenlands
• Klare Trennung von Investment Banking und Retail Banking
• Politik lässt sich von Banken erpressen bzw. läuft den Bankenforderungen hinterher

Kurzfristige Forderungen:

• Umschuldung Griechenlands, Erlass der Teilschulden (nach dem WE denken die Banker wohl darüber laut nach?!)
• Transaktionssteuer nach dem Vorbild von der Gewinnspielsteuer - bei Geschäften, die rein spekulativ und nicht auf Reallwirtschaft basieren

Mittel- und langfristige Forderungen/Punkte:

• "Neugründung" der EU bzw. Harmonisierung der WiPo Rahmenbedingungen
• Wie kann man dem Offshoring/Outsourcing in der EU entgegenwirken, v.a. wenn es ähnliche Forderungen in jedem Industrieland (USA, Japan...) aufkommen?

Diskussionpunkte:

• Wechseln der Bank(Anm.: War auch Vorschlag/Forderung bei #occupygermany /Echte Demokratie jetzt / attac vom globalen Aktionstag am 15.10.)

• Forderung an die Politik: Gründung einer neuen öffentlich-rechtlichen Bank im "guten" Sinne als Gegengewicht zu den Zocker-Banken; diese Bank kann und soll keine Riesengewinne einfahren, sollte aber als Gegengewicht zu den "großen" Banken dienen - v.a. durch die Gefahr von Wechselkunden (s. Energiemarkt)

• Frage: Kriterienkataloge zu Banken und nach dem Verivox-Prinzip ein ähnliches Portal gründen?

• Hier könnten sich die Piraten mit Attac zusammensetzen, die haben schon ein Pamphlet mit Bewertungen von Banken-Typen/Typologien --> solche Aktionen mit mehr PR-Aufmerksamkeit, zudem da konkrete "Handlungsempfehlungen" an Bürger

• Nachtrag: http://www.gls.de - die erste sozial-ökologische Bank Deutschlands.

• Ist ggf. ein Gedanke wert! Können wir nicht mal einen Mitarbeiter dieser Bank interviewen oder einladen?

• Nachtrag von Georg Török zum Thema Rating-Agenturen: Die Macht der Rating-Agenturen in den USA die als private Unternehmen ganze Staaten in Probleme stürzen wie aktuell zu beobachten ist. Im EU-Parlament wird das auch momentan thematisiert. Hier muss noch eine Lösung gefunden werden um diese Abhängigkeit zu beschneiden. (Bitte oben noch einpflegen wenn ok)

Protokoll vom 21. Okt. 2011

• Die Arbeitsgruppe befindet sich im Aufbau; Planung von RL Treffen außerhalb des Stammtisches

• Ziel: Fokussieren der Arbeitsgruppe auf 1-2 Themen und Erarbeitung eines Positionspapiers; Themen to date: Finanztransaktionssteuer, Zinsbesteuerung, Harmonisierung des WiPo-Rahmens der EU, die Macht der Ratingagenturen (...)

• Nächster Stammtisch: Möglichst um 19 Uhr bereits erscheinen! Wer hat bitte Laptop (mit mobiler Internetverbindung?) mitbringen; Vera hat Laptop, aber keinen mobilen I-Zugang ( den gibts im Wendlinger! Wirt fragen!)

• To Do Vera: Versuch, jemanden von der GLS als speaker / "Experten" für Bankangelegenheiten (sozial-öokologischer Ansatz vs. Investment Banking) zu gewinnen (will keep you posted) - bisher kein Feedback der GLS Pressestelle

Protokoll vom 04. Nov. 2011

Treffen und Diskussion mit ATTAC

   Flipchart / Tafel / Beamer

    - Kurzfristig bestellbar - wie ist das mit Kostenabrechnung?
    -> Piraten tragen Kosten schon immer grundsätzlich selbst, es sei denn es wird im Vorstand finanziert und beschlossen, dazu muss aber ein Antrag eingereicht werden.

   Raum reservieren

    - Die Piratenräumlichkeiten sind ja noch nicht angemietet. Wieviel Leute sinds denn ungefähr?
    -> Habe ich nun angemietet (Stephan)

   Einladung verschicken

    - An wen? Die Piraten Oberbayern/MUC? Stammtisch?
    -> Genau.

   Fragen vorbereiten

    - Gerne Brainstorming darüber; hab noch die Flyer vom 15.10 von Attach (Schwerpunkt Banken). Die haben einen ganz gute Bankeinteilung gemacht, ist ein guter point of departure
    Wie stellt sich ATTAC die Gelderzeugung und Vernichtung vor? (Geldschöpfung)? 
    Wer übernimmt die Steuerung der Geldmenge? (Staat, Banken usw.) 
    Hat ATTAC eine Vorstellung wie ein Geldsystem funktionieren soll? (Tauschmittel, Wertmittel)
    Was ist das systemrelevante an einer Bank? 
    Was soll es bringen, Trennbanken einzuführen, wenn diese mit der gleichen Währung (Geld) arbeiten?  Wie werden in dem Modell die Geldströme getrennt? 

   Wer kommt SICHER?

    - Stephan K
    - Tobias
    - Christian
    - Rani
    - Ralph ( ATTAC)

   Wer kommt SICHER NICHT?

    - Georg Török (bin im Urlaub und komme erst am 25.11.2011 zum Stammtisch)