BY:Bezirksverband Oberpfalz/Bezirksparteitag 2012.2

Der 2. ordentliche Bezirksparteitag der Piratenpartei in der Oberpfalz wird am Sonntag, den 28.10.2012 in Weiden i. d. Opf. in der Sportgaststätte "Anpfiff" stattfinden. Wichtigster Tagesordnungspunkt ist die Nachwahl des 2. Beisitzers.

hashtag bei twitter.com: #bzptOPF

Ort

In der Sportgaststätte "Anpfiff", Königsberger Str. 46/48, 92637 Weiden https://maps.google.de/maps?f=q&q=K%C3%B6nigsberger+Str.+46/48+Weiden]

Auto

Autobahn A93 Ausfahrt Weiden-Frauenricht. Stadteinwärts fahren. Links einbiegen (Beschilderung "Detag Weiden" folgen). Nach etwas mehr als 200 Metern rechts in die Königsberger Straße einbiegen. Auf dem Parkplatz linker Hand parken und Richtung Sportplätze gehen. Wir sind im Saal der Sportgaststätte "Anpfiff".
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Bahn

Ab Weiden i.d.Opf. Hauptbahnhof zu Fuß: Google Maps Link

Bus

todo

Fahrgemeinschaften

Hier gehts zum BzPT Fahrgemeinschaftspad -> todo

Tagesordnung

Diese Tagesordnung ist ein Entwurf und bis zum Beschluss durch den Parteitag vorläufig.

zeitl. Ablauf (grob)

Einlass und Akkreditierung ab 10:00 Uhr

Beginn 11:00 Uhr

1. Eröffnung des Bezirksparteitages durch den Vorstand, ggf. Grußworte

2. Formalia
 2.0 Feststellen der Beschlussfähigkeit des Bezirksparteitags (Art.29 BzV-Satzung)
 2.1 Abstimmung über die Zulassung von Gästen
 2.2 Abstimmung über Zulässigkeit von Bild- und Video-Aufnahmen sowie deren Übertragung

3. Wahl des Parteitags-Präsidiums
 3.1 Erster Versammlungsleiter
 3.2 Schriftführer
 3.3 Wahlleiter
 3.4 Berufung der Wahlhelfer

4. Beschluss der Tagesordnung dieses Bezirksparteitags

5. Kurzbericht des Vorstandes

6. Wahl des Beisitzers
 6.0 Beschluss des Wahlmodus
 6.1 Vorstellung der Kandidaten für den Beisitzer

7. Sonstige Wahlen und Beschlüsse:
 7.1 ggfs. Beschluss über das Bezirks-Schiedsgericht;
 7.2 ggf. Wahl von drei Schiedsrichtern und einem Ersatzschiedsrichter 

8. Behandlung von Programm-, Satzungsänderungs- und sonstiger Anträge 

9. Schlussworte und Aufhebung der Tagung

Parteitagsämter

• Versammlungsleiter

1. Du?

• Wahlleiter

1. --Belze 15:52, 20. Sep. 2012 (CEST)Du?

• Schriftführer

1. Du?

Vorstand

• Beisitzer

1. Du?

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Anträge

Programmanträge

P01: Transparenter Bezirk

Antragsteller: Umrath

Es wird beantragt folgenden Programmpunkt in das Programm zur Bezirkswahl aufzunehmen:

Präambel

Transparente Politik wird im digitalen Zeitalter immer kostengünstiger und wichtiger. Die Menschen sind es immer mehr gewohnt, Informationen digital und durch Suchmaschinen auffindbar zur Verfügung gestellt zu bekommen. Dies ermöglicht ein bisher ungeahntes Verstehen von politischen Prozessen durch den Bürger, was seine Teilhabemöglichkeiten stark erhöht.

Transparenter Bezirkstag

Politische Prozesse – auch auf Bezirksebe Ebene – sollten unserer Ansicht nach möglichst öffentlich, nachvollziehbar und zeitpunktunabhängig dem Bürger offen stehen. Hierfür fordern wir die Sitzungen des Bezirkstages, die nicht personenbezogene Daten betreffen, nicht nur öffentlich abzuhalten, sondern in Ton und Bild aufzuzeichnen und im Internet zu veröffentlichen. Wir sehen hier das Informationsrecht der Öffentlichkeit höher gewichtet als die Persönlichkeitsrechte der Mandatsträger während der Ausübung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit in den politischen Gremien.

Des Weiteren sollen alle Anträge und Informationsmaterialien, die den Mitgliedern des Bezirkstages zur Verfügung gestellt werden, im Internet angemessen veröffentlicht werden. Dies gilt ebenfalls für das Abstimmverhalten der einzelnen Räte. Uns ist bewusst, dass diese Informationen sich bisher nicht in den Protokollen finden, wir sind aber der festen Überzeugung, dass dies für viele Bürger bei ihren zukünftigen Wahlentscheidungen eine Rolle spielen würde.

Das Bezirksrecht ist über das Internetangebot des Bezirks vollständig zugänglich zu machen.

Bürgerbeteiligung

Die Piratenpartei Oberpfalz setzt sich dafür ein, dass Bürger/innen an politischen Entscheidungen im Bezirk weitestgehend beteiligt werden, z.B. über

• frühzeitige Veröffentlichung von politischen Projekten und Plänen
• Einrichtung und Nutzung digitaler Bürgerbeteiligungssoftware (Digitale Liquid Democracy Petitionssysteme)
• Bürgerversammlungen zur Diskussion aktueller politischer Probleme auf Bezirksebene
• Förderung von Bürgerjournalismus als kultureller Aufgabe
• Förderung des Ehrenamts

Begründung

Diese Punkte ergeben sich fast zwangsläufig aus dem Bundesprogramm. Der Antrag ist aus Franken kopiert.

Potentielle Unterstützung:

1. Umrath
2. Belze

Potentielle Ablehnung:

1. Du?

P02: Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

Antragsteller: Umrath

Antragstext

Die Piratenpartei Oberpfalz setzt sich dafür ein, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auch auf Bezirksebene zu ermöglichen.

Begründung

In Bayern wurden seit 1995 weit über 1300 Bürgerbegehren durchgeführt. Bayern ist damit Vorreiter der direkten Demokratie in Deutschland und Beweis, dass Bürger mündig sind, zu den meisten Fragen auch direkt abstimmen zu können. Dies ist auch auf Bezirksebene anzustreben. Der Antrag wurde aus Oberbayern übernommen.

Potentielle Unterstützung:

1. Umrath
2. Belze (ich würde den Antrag um die Kreisebene erweitern)
3. Marc Zimmerer

Potentielle Ablehnung:

1. Du?

Sonstige Anträge

S01: Einführung von Liquid Feedback

Antragsteller: Umrath

Antragstext

Die Versammlung möge beschließen, Liquid Feedback auf Bezirksebene einzuführen, sobald dies technisch möglich ist. Dabei wird die Instanz des Landes verwendet. Die Entscheidungen im Liquid Feedback sind zunächst nicht bindend sondern dienen nur der Meinungsbildung.

Begründung

In der Oberpfalz sind wir mittlerweile über 500 Mitglieder. Nur die wenigsten beteiligen sich regelmäßig aktiv und auch auf Parteitagen erscheint regelmäßig nur ein Bruchteil der Mitglieder. Um auch den weniger aktiven Mitglieder die Möglichkeit zu geben, sich am politischen Geschehen zu beteiligen, wollen wir LQFB einführen. Des weiteren fehlt bisher eine Möglichkeit, schnell ein Meinungsbild einzuholen, um auf aktuelle Ereignisse reagieren zu können. Auch dies wäre mit LQFB endlich möglich. Und drittens ließe sich mit LQFB auch ein programmatischer Parteitag sehr gut vorbereiten.

Potentielle Unterstützung:

1. Umrath
2. Du?

Potentielle Ablehnung:

1. Belze

Teilnehmer

feste Zusagen

1. ToaTs
2. Krealyt
3. Taxx
4. Umrath
5. Check834
6. Peter Lang
7. Tobias 'EscaP' Stenzel
8. Marc Zimmerer
9. Du?

komme vielleicht

1. Du?

Gäste

1. Du?