BY:Bezirksverband Oberbayern/Vorstand/Entscheidungsbuch 7. Vorstand
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In der ersten Sitzung des 4. Vorstandes des Bezirksverbandes Oberbayern wurde in die Geschäftsordnung ein neuer Absatz eingefügt.
Es wird ein Antrags-/Entscheidungsbuch im Wiki geführt.
Diesem Teil der Geschäftsordnung möchte ich an dieser Stelle nachkommen und beginne mit den Beschlüssen aus der ersten Sitzung.
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07/001 |
07/001 |
GO |
Ich stelle den Antrag die vorläufige GO so zu beschließen. |
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07/002 |
07/002 |
FFB Akkreditierung |
Ich stelle den Antrag, dass Florian die FFB Akkreditierung durchführt. |
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07/003 |
07/003 |
Regalbretter für's LGS Büro |
Die LGS-Leitung beantragt ein Budget von 150 Euro für die Anschaffung von Regalbrettern und entsprechenden Wandhaltern in der Nische des Büros. Für die Ausführung wird Florian Braig beauftragt. |
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07/004 |
07/004 |
Vertreter für LSG verfahren |
Ich beantrage hiermit, Manfred als unseren Vertreter im Verfahren LSG-BY-2012-07-09 bis auf Widerruf zu benennen. |
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07/005 |
07/007 |
Mitgliederversammlung FFB |
Moin, ich stelle als Beauftragter den Antrag, die Kosten für die Raummiete für die Mitgliederversammlung in Fürstenfeldbruck am 5.8. in Höhe von bis zu 80 EUR aus den Reservierungen für die KV-losen Landkreise zu übernehmen. Belege bring' ich direkt in die LGS mit. Eine Endgültige Abrechnung des Vermieters erfolgt erst zum Monatsende. gruß ron |
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07/006 |
07/008 |
Vortrag mit Bruno im LK Miesbach |
Hiermit beantragen wir ein Budget i.d.H.v. bis zu 200 € für die Durchführung eines Vortrages „Urheberrecht im digitalen Zeitalter“ von Bruno Gerd Kramm im Landkreis Miesbach. Das Budget soll dafür verwendet werden, ggf. einen Raum für bis zu 30 Interessierte zu bezahlen, Aufbau & Fahrten zum Materialtransport von Beamer, Leinwand etc… (was nötig ist), der Aufzeichnung bzw. wenn möglich auch Streaming, den Fahrtkosten für den Referenten und was ggf. noch nötig ist, damit der Vortrag gelingt. Der angesetzte Termin ist der 3.10.2012, abends. Einen Ort für die Veranstaltung haben wir noch nicht fixiert. Begründung: Der Landkreis Miesbach ist ein besonderes „Entwicklungsgebiet“, was Mitgliederzahlen relational zur Bevölkerung angeht, zumal der südliche Landkreis politisch besonders dunkel ist. Es ist mir daher wichtig, mit diesem und ggf. weiteren, folgenden Abendvorträgen, die Interessierten für die Piraten zu gewinnen und wenn das nicht ganz gelingt, wenigstens vor Ort über die Ziele der Piraten zu informieren und damit dem „phantom Piratenpartei“ (vgl. Holzkirchner Merkur) ein Gesicht zu geben. Es würde mich freuen, wenn der Vorstand uns im Landkreis damit unterstützt und ein Budget für diesen Abendvortrag frei macht. |
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07/007 |
07/006 |
Weiterleitung der Mitgliedsbeiträge an die KVs |
Ich beantrage die Weiterleitung der Mitgliedsbeiträge an die KVs gemäß der Aufstellung auf der Finanz Status Seite unseres wiki. |
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07/008 |
07/005 |
Beauftragter für die KV-Vernetzung |
Michael Bachinger soll die Beauftragung erhalten sich um die KV Vernetzung zu kümmern. Primäres Ziel ist die Einrichtung einer Kontaktdatenbank von Vorstandsmitgliedern und lokalen Ansprechpartnern (Name, Funktion, Nick, Ort, Mobilnummer, Email, ggf.freiwillige Daten) mittels Redmine. |
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07/009 |
07/009 |
Beauftragung für die Aufstellungsversammlungen LTW/BzTW 2013 |
Der Bezirksverband beauftragt Andi Popp mit der Organisation der Aufstellungsversammlungen zur Landtagswahl sowie zur Bezirkstagswahl 2013. |
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07/010 |
07/010 |
Die Beauftragung für Andreas Popp wird erweitert |
Im Auftrag des Bezirksvorstands kann er Aufstellungsversammlungen zu Wahlen im Jahr 2013 genehmigen, wenn diese im Zuständigkeitsbereich des Bezirksverbandes liegen. Voraussetzung ist, dass vorher Einigkeit unter den Piraten der betroffenen Region darüber hergestellt wurde, wer und wie die Aufstellungsversammlung veranstaltet werden soll. Bei besonderen Umständen (Ungeklärte Fragen in der Region oder gar Streit) sowie bei finanziellen Fragen ist der Bezirksvorstand hinzuzuziehen. Gleiche Erweiterung gilt für Arnold Schiller als Verantwortlicher im Vorstand des Bezirksverbandes Oberbayern. Dieser Beschluss ist befristet bis 30.07.2013. |
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07/011 |
07/011 |
HTML auf der Oberbayern ML |
Der Bezirksvorstand möge beschließen, die Einstellungen der Oberbayern-ML dahingehend anzupassen, dass alle E-Mails, welche HTML formatiert wurden, entweder die Formatierungen verlieren oder, falls dies von den Einstellungen her nicht möglich ist, von dem Mailman unter Verweis auf die HTML-Formatierung zurückgewiesen werden. Statement dazu: Wenn ihr jetzt anfangt, mit Bildsmilies diese ML zu verseuchen, hat der Spaß irgendwann mal ein Loch. Baut der nächste jetzt iframes ein? Oder kommen demnächst Flashanimationen dazu? Wo ist die Grenze? Und alle die meinen, sie bräuchten einen farbigen Text - oder die meinen Sie müssten Ihren Text mit ekelhaften Schriftarten hervorheben: Ihr solltet Euch mal überlegen, ob Ihr wirklich etwas besseres seid und was ihr mit Eurer Farbe / Schriftart zum Ausdruck bringen wollt. |
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07/012 |
07/012 |
Beauftragung für das Funkfeuer |
Ich beantrage die Beauftragung für das Funkfeuer durch den Bezirk Oberbayern. |
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07/013 |
? |
Ich beantrage 100 Euro als Zuschuß für das Bündnis Mehr Demokratie, Daniel Lentfer, der als Sprecher am 14.09. zu uns kommt und über den Prozess der Einführung des Transparenzgesetzes in Hamburg referiert. |
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07/014 |
07/014 |
Video Streaming in der LGS |
Ich beantrage, dass der Bezirksverband Oberbayern den von mir eingerichteten Account "s71-live" bei Piraten-Streaming übernimmt. Das bedeutet: als Kontakt-Mailadresse wird "schatzmeister@piraten-oberbayern.de" und als Kontonummer und Rechnungsanschrift die des BzV Obb eingetragen. Zusätzlich beantrage ich dass der BzV Obb für 120,- Euro eine Jahresflatrate bucht. Dadurch sollen beliebige Video Streaming Events in der LGS möglich gemacht werden. Sowohl Vorstandssitzungen, als auch AG Treffen, Vortrags- und Podiums-Veranstaltungen sollen so auch Personen zugänglich gemacht werden die nicht physisch anwesend sind. Bei interaktiven Veranstaltungen ist der Rückkanal durch Mumble realisierbar. Erste Versuche damit waren bereits erfolgreich. Die Hardwareausstattung existiert bereits weitestgehend. |
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07/015 |
07/015 |
Bundesparteitag in München |
Der Bezirksverband Oberbayern unterstützt die Bewerbung um die Ausrichtung des Bundesparteitags der Piratenpartei in Oberbayern. |
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07/016 |
07/013 |
Temporärer Ersatz für den BzV Gensek |
Arnold übernimmt die Verantwortung für Gensek-Tätigkeiten mindestens bis Jochen wieder kann und sorgt dann für eine fließende Übergabe an Jochen. |
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07/017 |
ML-Einstellungen |
Hiermit beantrage ich die Umsetzung des Beschlusses gefassten Beschlusses bezüglich der Mailingliste Oberbayern. Ist dies zum Zeitpunkt der Antragsbehandlung bereits geschehen, ist dieser Antrag nichtig |
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07/018 |
07/017 |
Budget Bezirksarchiv |
Joachim wird uns die Protokolle des Oberbayerischen Bezirktstages (nicht unsere Parteitage, es ist das Bezirks-Parlament gemeint) kopieren und in der LGS eine Art Bezirkstagsarchiv aufbauen. Diese Protokolle sind sonst nicht bzw. nur auf Antrag verfügbar. Der Bezirksvorstand stellt hierfür ein Budget von bis zu 150eur zur Verfügung. |
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07/019 |
07/018 |
Budget Reisekosten KV Treffen, 22.09.2012 |
Der Bezirksvorstand Oberbayern stellt für das KV/LK-Treffen am 22.09.2012 ein Budget von bis zu 100 Euro für Reisekosten der eingeladenen Piraten zur Verfügung. Eingeladene Piraten, die nicht in ihrer Eigenschaft als gewähltes Vorstandsmitglied kommen, ernennt der BzVo zu Beauftragten für das KV/LK-Treffen, so dass auch diese berechtigt sind eine Reisekostenerstattung zu beantragen. |
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07/020 |
07/019 |
Ausschreibungen Bezirksparteitage und Aufstellungsversammlungen |
Der Bezirksvorstand beauftragt Vali mit der Durchführung der Ausschreibungen zu den Aufstellungsversammlungen. Auschreibungen: Bezirksparteitage: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/Bezirksparteitag_2013.1/Ausschreibung http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/Bezirksparteitag_2013.2/Ausschreibung Aufstellungsversammlungen: |
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07/021 |
07/020 |
Hilfe bei Akreditierungen. |
Der Bezirksvorstand Oberbayern beauftragt Christoph Schmid bei Akreditierungen auszuhelfen. |
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07/022 |
07/021 |
Druck von Visitenkarten. |
Für das Drucken von Visitenkarten für die 7 Vorstände des Bezirks wird ein Budget von 150,- Euro genehmigt. Es sollen zügig Visitenkarten angefertigt werden. |
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07/023 |
07/022 |
Pavillons für Oberbayern |
In Ergänzung zum Beschluss vom 09.07.2012 betreffs des Kaufes von Pavillons, die zur Hälfte durch Spenden, zur Hälfte durch den BzV Obb finanziert werden sollen: Wir beschließen, dass die bereits erfolgte und wieder gestoppte Bestellung von 8 Pavillons sofort auf 6 Stück geändert und freigegeben wird. Derzeit sind Spenden für 6 Pavillons eingegangen, wobei die Verdoppelung durch den Bezirk berücksichtigt ist. Sobald weitere Spenden eingehen können weitere Bestellungen ausgelöst werden. |
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07/024 |
07/016 |
Funkfeuer / PM-System des Bundes für Untergliederungen |
Antrag an den Bundesvorstand: Unsere Presse-Piraten warten seit Monaten auf Zugänge zum Funkfeuer-System. Nach Gesprächen mit Piraten aus anderen Gliederungen (auch außerhalb Bayerns) scheint dies offenbar für sehr viele Piraten zu gelten - die teilweise schon mehr als ein halbes Jahr regelmäßig nachfragen und keine Reaktion bekommen. Wir bitten daher den Bundesvorstand hier für Klarheit zu sorgen. In der Zwischenzeit werden wir ein eigenes (temporäres) System aufbauen. |
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07/025 |
07/023 |
Kreisparteitag Berchtesgadener Land |
Der Bezirksvorstand Oberbayern beauftragt Martin Schön eine Mitgliederversammlung zu organisieren und auszurichten. |
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07/026 |
07/025 |
Darlehen in Höhe von 10.000,- Euro |
wir als LV Schleswig-Holstein bitten euch um Gewährung eines Darlehens in Höhe von 10.000€. Die Rückzahlung können wir Mitte Februar vollständig gewährleisten. Gesichert ist dies durch die Auszahlung der Parteienfinanzierung, welche auch eine Nachzahlung für 2012 beinhaltet und sich auf Rund 54.000€ belaufen wird. Der Landtagswahlkampf hat uns liquiditätstechnisch ziemlich gebeutelt und ein paar "unerwartete" Kosten bringen uns nun in eine finanziell sehr enge Lage. Ich habe gestern Abend schon kurz mit Klaus gesprochen und ihm das etwas genauer erläutert. Es wäre großartig, wenn wir möglichst zügig eine Antwort, wie auch immer diese aussieht, bekämen. Auf jeden Fall bedanke ich mich schon mal, zumindest für das Nachdenken darüber, im Voraus. :-) Viele Grüße Sven Stückelschweiger |
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07/027 |
07/024 |
Bestellung von Werbemitteln beim Zentraleinkauf |
Der Bezirksverband Oberbayern bestellt noch heute (23.10.2012) folgende Werbemittel beim Zentraleinkauf: Anzahl Posten Preis
1150 Grundsatzprogramme 402,50 EUR
8100 Kugelschreiber 2.232,36 EUR
2300 Aufkleber 137,77 EUR
575 Feuerzeuge 135,36 EUR
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Gesamt Netto: 2.907,99 EUR
zzgl. MwSt 19%: 552,52 EUR
zzgl. Versandkostenpauschale: 4,95 EUR
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Gesamt Brutto: 3.465,45 EUR
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Durch die Bestellung von 8100 Kugelschreibern sollte der Einzel-Preis von ca. 0,28 auf ca. 0,17 EUR fallen. Damit würde der Brutto Gesamtpreis um ca. 1.060,- EUR niedriger werden, also bei etwa 2.400,- EUR liegen. Diese Werbemittel dienen dazu in den KVs und LKs für den Wahlkampf verteilt zu werden. |
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07/028 |
07/026 |
Ein zusätzlicher Pavillon zur Aktion "Pavillons für Oberbayern" |
Wir finanzieren einen Pavillon für Piraten im LK Dachau sobald 300,- Euro zweckgebundene Spenden beim BzV Obb eingehen. Zukünftig werden evtl. noch ein oder zwei weitere Pavillons je nach vorhandenem Budget finanziert. |
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07/029 |
07/027 |
Zubehör für die bereits bestellten "Pavillons für Oberbayern" zzgl 1 weiterer |
Das Budget des Beschlusses vom 09.07.2012 reichte für den Kauf von 10 Pavillons, für die entsprechende Spenden eingenommen wurden. Zum Kauf von Zubehör wie Tische, Flaggen, etc. reicht es jedoch nicht ganz. Daher beantrage ich ein Budget von 1.100,- Euro zur Beschaffung entsprechender Ausrüstung für die jetzt insgesamt 11 Pavillons. |
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07/030 |
07/028 |
Beauftragung für Alex Bock für die Akkreditierung in Traunstein |
Ich beantrage, dass Alex Bock beauftragt wird bei der AV in Traunstein am 28.10.2012 die Akkreditierung übernimmt, |
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07/031 |
07/029 |
Koordination der Erstellung unseres Bezirksprogrammes |
Wir betrachten die Arbeit der AG Bezirkspolitik zur Koordination der Erstellung unseres Bezirksprogrammes als unersetzlich. |
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07/032 |
07/030 |
Fahne für Neuburg-Schrobenhausen |
Wir möchten eine Piratenfahne im Wert von ca 21,- Euro kaufen und beantragen, dass der Bezirksverband Oberbayern die Kosten hierfür übernimmt und mit dem Budget für den LK Neuburg-Schrobenhausen verrechnet. |
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07/033 |
07/032 |
Zwei zusätzliche Pavillons zur Aktion "Pavillons für Oberbayern" |
Wir finanzieren zwei Pavillons für Piraten im LK Starnberg und im LK Fürstenfeldbruck sobald 600,- Euro zweckgebundene Spenden beim BzV Obb eingehen. Zukünftig werden weitere Pavillons nur noch auf Antrag und nach vorhandenem Budget finanziert. |
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07/034 |
07/031 |
Struktur für Pirate Feedback |
Ich sprechen uns für die die Erstellung einer Unterstruktur für den Bezirk OBB in Pirate Feedback aus: 1 Allgemeines/Stellung der Bezirke 2 Demokratie 3 Transparenz 4 Soziales, Gesundheit, Pflege 5 Bildung und Jugend 6 Kultur & Heimatpflege 7 Umwelt 8 Wirtschaft und Finanzen Der bereits vorhande Punkt "Sonstiges" sollte unter 9. bestehen bleiben. Sollten die laufenden Initiativen zu dem Thema in eben diesem System zurückgezogen werden, wird diese Struktur unverzüglich umgesetzt. Ansonsten warten wir noch die Wochen ab, bis die Initiativen abgeschlossen sind. |
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07/035 |
07/033 |
Kostenübernahme der Raumnutzungskosten für Arbeitstreffen im LK Fürstenfeldbruck |
Ich beantrage die Übernahme der Kosten die im Zusammenhang mit unseren Arbeitstreffen entstanden sind. Es handelt sich um Raummieten für einen Raum bei der Ökomenischen Nachbarschaftshilfe in Fürstenfeldbruck. Die Kosten belaufen sich für den Zeitraum Mai bis Juli 2012 auf insgesamt 30,- Euro. Weitere Kosten bis einschließlich Oktober sind nicht entstanden. |
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07/036 |
07/037 |
Kostenübernahme der Raumnutzungskosten für Arbeitstreffen im LK Fürstenfeldbruck |
Ich beantrage, mir die Beauftragung zu geben, einen Vertrag mit der Ökomenischen Nachbarschaftshilfe in Fürstenfeldbruck vorzubereiten, um für die Arbeitstreffen der Piraten aus dem Landkreis Fürstenfeldbruck einen Raum zweimal pro Monat nutzen zu können. Die Miete soll sich auf 30,- Euro pro Monat belaufen. Diese Kosten sollen zukünftig vom BzV Oberbayern getragen und mit dem Budget für den Landkreis FFB verrechnet werden. Vertragspartner des Vertrages wäre der Bezirk Oberbayern. |
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07/037 |
07/034 |
2. KV/LK Treffen |
Das 2. KV/LK Treffen findet ja, wie beim letzten Mal besprochen, in Ingolstadt statt. Dort wurde das Gewerkschaftshaus als die einzige, um diese Zeit verfügbare Lokation vorgeschlagen. Ich beantrage ein Gesamtbudget von 250,- €. |
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07/038 |
07/035 |
Beauftragung von Martin Schön |
Martin Schön wird beauftragt, beim BPT in Bochum das Konzept Parteinahe Stiftung zu vertreten (siehe Protokoll BzPT Meinungbild "Parteinahe Stiftung"). Hierfür erhält er ein Budget von 350,- Euro. |
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07/039 |
07/036 |
Mieten einer Halle für Bezirksparteitag oder Aufstellungsversammlung |
Wir mieten den Festsaal der Hachinga-Halle in Unterhaching am 16.02.2013 und 17.02.2013 für 150eur/Tag. Beauftragt zur Verhandlung wird Daniel Seuffert. Der Vertrag selbst kommt zwischen Bezirksvorstand und dem Vermieter/Betreiber zustande. Das Budget für diese Veranstaltungen kann dem Ausschreibungs-Beschluss entnommen werden und verändert sich vorerst nicht. |
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07/040 |
07/038 |
Budget für Reisekosten für das Bezirkstreffen in Nürnberg am 1.12.12 |
Für das Treffen der bayerischen Bezirksvorstände in Nürnberg am 1.12.12 soll ein Budget von 150,- Euro für die Vorstandsmitglieder des BzV Oberbayern zur Verfügung gestellt werden. |
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07/041 |
07/039 |
Kosten für LGS Drucker |
Der Bezirksverband Oberbayern unterstützt den Kreisverband München dahingehend, sich an den anfallenden Wartungskosten in Zukunft zu beteiligen. Näheres wird mit dem KV besprochen. Es wird angestrebt die Wartungskosten zukünftig ins Budget der LGS zu aufzunehmen. |
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07/042 |
07/040 |
Wanninger Gärtnerei |
Der Bezirksverband Oberbayern beauftragt Maren Kammler, die Pflege unserer Wanninger Queues zu übernehmen. |
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07/043 |
07/041 |
Budget für Reisekosten für das KV/LK Treffen in Ingolstadt am 15.12.12 |
Für das KV/LK Treffen in Ingolstadt am 15.12.12 soll ein Budget von 150,- Euro für alle eingeladenen Vorstände und Beauftragten zur Verfügung gestellt werden. |
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07/044 |
07/042 |
Beauftragung LV-Presse-Treffen |
Olaf erhält die Beauftragung zum LV-Pressetreffen nach Nürnberg am 22.12.2012 zu fahren. |
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07/045 |
07/043 |
Beauftragung Erstellung Kandidatenvorstellungen inkl. Budget |
Wir freuen uns, dass Birgit die Kandidatenvorstellungen Presse-geeignet erstellt. Für den Druck genehmigen wir ein Budget i.H.v. 150 EUR. |
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