BY:Bezirksverband Oberbayern/Vorstand/Entscheidungsbuch 6. Vorstand

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In der ersten Sitzung des 4. Vorstandes des Bezirksverbandes Oberbayern wurde in die Geschäftsordnung ein neuer Absatz eingefügt.

Es wird ein Antrags-/Entscheidungsbuch im Wiki geführt.

Entscheidungsbuch 2010 Entscheidungsbuch fünfter Vorstand Diesem Teil der Geschäftsordnung möchte ich an dieser Stelle nachkommen und beginne mit den Beschlüssen aus der ersten Sitzung.

Antrags Nr.
Beschluß Nr.
Betreff
Betreff
Beschluß
Quelle

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Mitgliederdaten für die Kreisverbände

Der Bezirksvorstand verschickt die aktuellen Mitgliederdaten (des entsprechenden Landkreises) an ein Vorstandsmitglied eines jeden Kreisverbandes. Christoph kümmert sich als Ansprechpartner für die KVs drum.

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Bezirksverband Oberbayern/ 2011-12-02 - Vorstandssitzung

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Es wurde begonnen eine neue GO zu erarbeiten

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_ Oberbayern/ 2011-12-02_-_Vorstandssitzung

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Bezirksverband Oberbayern/ 2011-12-02 - Vorstandssitzung

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Benennung eines 'Beauftragter für den Datenschutz'

Beschluss: Hirnbeiss kontaktiert Bastian Krone (Bundesdatenschutzbeauftragter) zur Klärung und bringt den Antrag in einer überarbeiteten Form wieder ein. --> wird im LV gemacht

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http://wiki.piratenpartei.de/ BY:Bezirksverband_Oberbayern/ 2011-12-13_-_Vorstandssitzung_b

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Rechenschaftsbericht 2011

Der Bezirksverband ist angehalten, seinen finanziellen Rechenschaftsbericht 2011 bis zum 31. Jänner 2012 an den Landesverband abzugeben.

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Ausschüttung der Offenen Finanzmittel an den KV München

Der Bezirksverband legt unverzüglich fest welche finanzielle Mittel für 2011 und die vergangenen Jahre in welcher Höhe den untergeordneten Gliederungen noch aus dem Vermögen des Bezirksverbands zustehen und den Verbänden mitzuteilen.

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Weitergabe von Daten an die KVs

Gegenvorschlag: Einrichtung des Newslettersystems von Oberbayern in allen Landkreisen.--> wird vom LV gemacht, bis die Software da ist. Christoph kümmert sich als Ansprechpartner für die KVs drum.

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Bürgerbegehren in Unterschleissheim

Durchführung des Bürgerbehrens "Stadt mit Maß" unterstützen http://www.stadt-mit-mass.de/

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Porto

Jedes Vorstandsmitglied ist befugt, im Rahmen seiner Tätigkeit Handkäufe ohne vorherigen Vorstandsbeschluß zu tätigen. Dabei darf im Zeitraum zwischen zwei Vorstandssitzungen die Gesamtsumme aller Käufe 50,-€ nicht überschreiten.

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finanzielle Unterstützung des Bezirksverbands für den OB-Wahlkampf in Landsberg am Lech

Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Oberbayern bildet für die OB-Wahlen in Landsberg und BGL jeweils entsprechende Rückstellungen, welche mindestens der Höhe dem ihnen als KV zustehenden Satz für das Jahr 2011 entsprechen.Es wurde zudem beschlossen für jeden kreisverbandslosen Landkreis Rückstellungen zu bilden.

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Gleichstellung von Antrag und Beschlussnummern

Der Vorstand beschließt die Gleichstellung von Antrags- und Beschlussnummern im Entscheidungsbuch mit diesem Antrag welcher ohne Beschlussnummer geführt wird.

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