BY:Bezirksverband Oberbayern/Vorstand/Entscheidungsbuch

Bezirksverband Oberbayern

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In der ersten Sitzung des 4. Vorstandes des Bezirksverbandes Oberbayern wurde in die Geschäftsordnung ein neuer Absatz eingefügt.

Es wird ein Antrags-/Entscheidungsbuch im Wiki geführt.

• Entscheidungsbuch 2010
• Entscheidungsbuch 5.Vorstand
• Entscheidungsbuch 6.Vorstand
• Entscheidungsbuch 7.Vorstand
• Entscheidungsbuch 8.Vorstand
• Entscheidungsbuch 9.Vorstand

Diesem Teil der Geschäftsordnung möchte ich an dieser Stelle nachkommen und beginne mit den Beschlüssen aus der ersten Sitzung.

Antrags Nr.	Beschluß Nr.	Betreff	Betreff	Beschluß	Quelle
10/01	10/01	Handgeld für Vorstandsmitglieder	Jedes Vorstandsmitglied darf im Namen des Bezirksverbandes Oberbayern Ausgaben bis 50 EUR tätigen, ohne dass ein gemeinsamer Beschluss des Vorstands vorliegen muss. Die Ausgabe wird umgehend auf der Mailingliste des Vorstands gemeldet, danach steht das Budget dem Vorstandsmitglied wieder zur Verfügung. Die Handgelder mehrerer Vorstandsmitglieder können kummuliert werden.		BY:Bezirksverband Oberbayern/2014-11-25_-_Vorstandssitzung
10/02	10/02	Reisekostenbudget	Der Vorstand bewilligt jedem Vorstandsmitglied ein Reisekostenbudget von 200 € pro Amtsperiode. Ist das Reisekostenbudget aufgebraucht, kann es durch einen Beschluss des Vorstands wieder aufgefüllt werden.		BY:Bezirksverband Oberbayern/2014-11-25_-_Vorstandssitzung
10/03	10/03	Geschäftsordnung	Der Vorstand des Bezirksverbands Oberbayern gibt sich folgende Geschäftsordnung: BY:Bezirksverband Oberbayern/Vorstand/Geschäftsordnung Pad-Version: https://vorstandobb2015.piratenpad.de/ep/pad/view/GO/pdZxdTKtdf		BY:Bezirksverband Oberbayern/2014-11-25 - Vorstandssitzung
10/04	10/04	Beendigung Beauftragung Schatzmeisterei	Es wird beantragt die Beauftragungen im Bereich der Schatzmeisterei des BzV Oberbayern für Dorothea Beinlich zu beenden.		BY:Bezirksverband Oberbayern/2014-11-25 - Vorstandssitzung
10/05	10/05	Kostenübernahme "Infoschreiben Asyl FFB"	Der BzV OBB möge 85€ für eine Beteiligung am Versand eines Informationsschreibens an die Bürger im LK FFB zum Thema Asylbewerber beschließen.		[Redmine]
10/06	10/06	Flyerbestellung Stammtisch Erding	Für die Bestellung von Werbeartikeln aus dem P-Shop wird dem Stammtisch Erding ein Budget von 250€ zur Verfügung gestellt. Die verbrauchte Summe geht zu Lasten des Budgets des Kreis Erding.		BY:Bezirksverband Oberbayern/2014-12-09 - Vorstandssitzung
10/07	10/07	Beauftragung für Pflege der Webseite	Der Bezirksvorstand Oberbayern beauftragt Norbert Hirsch mit der Pflege der Wordpress-Instanz seiner Webseite (http://piraten-oberbayern.de)		BY:Bezirksverband Oberbayern/2014-12-09 - Vorstandssitzung
10/08	10/08	Neuaufnahme Mitglied	Wird aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht genannt, ist den Mitgliedern des Vorstands aber bekannt.		[Redmine]
10/09	10/09	Antra auf Mittel aus dem Fördertopf	Der Bezirksvorstand beantragt beim Landesverband die Ausschüttung der Mittel i.h.V. 6250eur aus dem Fördertopf für die Bezirke. Der Bezirksverband Oberbayern wird diese Mittel im Sinne des Fördertopfes einsetzen um damit die laufenden Kosten des Betriebs einer Geschäftsstelle mit zu finanzieren. Die Ausschüttung soll in 12 gleichen Teilen zum ersten eines jeden Monats beginnend im Januar 2015 erfolgen.		[Redmine]
10/10	10/10	Auflösung Handkasse	Die Handkasse des BzV Oberbayern wird aufgelöst. Der aktuelle Stand beträgt derzeit 0,00 €. Die Handkasse der Geschäftsstelle bleibt davon unberührt.		BY:Bezirksverband Oberbayern/2015-01-13 - Vorstandssitzung
10/11	10/11	Neuaufnahme Mitglied	Wird aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht genannt, ist den Mitgliedern des Vorstands aber bekannt.		[Redmine]
10/12	10/12	OM gegen Mitglied	Der Bezirksvorstand plant gegen Mitglied C die Ordnungsmaßnahme Verweis auszusprechen. Hierzu lädt das betroffene Mitglied zu einer Anhörung gemäß §6 Abs. 1 Satz 2 Bundessatzung ein. Es nehmen mindestens 2 Personen aus dem Vorstand in Nicht-öffentlicher Sitzung teil. Das Mitglied bekommt den Termin schriftlich mitgeteilt. Alternativ kann es sich innerhalb von 14 Tagen schriftlich oder in textform zu den Vorwürfen äußern. Verantwortlich im Vorstand ist Dietmar.		[Redmine]
10/13	10/13	Budget Kuschelwochenende	Der Bezirksvorstand Oberbayern stellt für das Kuschelwochende der Vorstandsmitglieder ein Budget von bis zu 600€ (Reise- und Hotelkosten) zur Verfügung. Verantwortlich im Vorstand ist Dorle.		[Redmine]