BY:Bezirksverband Oberbayern/2015-11-03 - Vorstandssitzung
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Inhaltsverzeichnis
Tagesordnung
Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll
Sitzungsleitung: Dietmar
Protokollant: Tine
Anwesend:
- Dietmar Hölscher
- Alexander Kohler
- Klaus Segatz
- Dorothea Beinlich
- Christine Harenberg
- Mauri Fischbein
- Gabi Berg
Abwesend:
Gäste:
- Ron
- PlANet Fox
- Thomas Mayer
- piratheimann
Protokoll
Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 20.10.2015. Angenommen
Berichte der Beauftragten
LGS-MCC
- Nachsprechung mit Jimmy in der LGS zur FSA ansonsten beschäftige ich mich derzeit mit http://unterschreibter.de
- Kurzbericht Schatzmeister
- Giro 3.146,46 EUR
- Tagesgeld 65.567,59 EUR
- Kurzbericht GenSek:
- gesamt: 1321
- gezahlt: 461
Berichte der Mandatsträger
Bezirkstag
- Hier ist der Link zu Martina und meinem Ausflug ins Donaumoos, Anfang Oktober
http://www.sueddeutsche.de/bayern/altbayerisches-donaumoos-dem-untergang-geweiht-1.2718515
- 20.10. Bauausschuss: BBW Johanniskirchen wird teurer als erwartet (welch Wunder), jetzt soll ein GU die Kosten retten; ebenso Glentleiten NB Preisteigerung
- 26.10 Schuljubiläum Joki
- 30.10 Landtag, Veranstaltung von den Grünen:" Med. Versorung von Flüchtlingen in Bayern"
- mit Toni zusammen Transparentständer für die Demos des KV muc gebaut, Universalplakate wurden heute geliefert und werden noch im Laufe der Woche aufgezogen
Berichte aus den Kreisen
Ingolstadt
- Kreisetreffen
- denken über einen Zusammenschluss mit umliegenden Kreisen nach
- KPT 21.11. 12:00 Uhr Gaststätte des DJK Ingolstadt, Lindberghstraße 73, 85051 Ingolstadt
Starnberg
- Kalle hat einen Transparenz-Antrag durch gebracht in Gauting.
https://diegautinger.piratenpad.de/Transparenz http://www.sueddeutsche.de/muenchen/starnberg/gauting-zurueck-ins-letzte-jahrtausend-1.2714859
Bad Tölz / Wolfratshausen
- WLAN Streit in Wolfratshausen http://www.merkur.de/lokales/wolfratshausen/wolfratshausen/widerspruch-gegen-freies-wlan-5590291.html
- Es geht doch nichts über die grünen Trolle :-)
Neuburg-Schrobenhausen
- Klaus Toll kümmert sich vor Ort um Flüchtlinge
Rosenheim
- KV-Vorstandsitzung am Mittwoch den 04.11.2015 um 19:00 Uhr im Weinhaus zum Santa, Max-Josefs-Platz, Rosenheim.
- Anschließend Infos zu aktuellen Stand bei CETA, TTIP und TiSA vonImke Arbinger.
Olaf und Imke besuchen regelmäßig die Stadtrats und Ausschußsitzungen des Stadtrates Rosenheim.
München
- 30.10. thematischer Stammtisch zu Open Antrag
- Anschließend nach dem BzPT OBB die Weihnachtsfeier in Portugal oder alternativ Umzug in die LGS
- Schulung in Krypto-Software für Journalisten am 01.+ 02.12.2015 in der LGS - gerne auch für Juristen/Rechtsanwälte/Ärzte
- Anti-Pegida-Demo am Montag, 9.11. um 17:00 Uhr
Erding
- Freifunk in Erding und LKr läuft
- Alex arbeitet im Flüchtlingscamp, teilweise Schwierig und Piraten Ähnliche Probleme Weiteres dazu auf seinem Blog planetfox.de
- Mittwoch 04.11. ist in Erding Stammtisch 20:00 Uhr,
http://erding.piratenpartei.de/2015/10/27/piraten-stammtisch-erding-04-11-2015-2000-uhr/
Traunstein
- "Beutlbirken" von Martina, Spenden in Form von Stofftüten wären super. Hatte wohl gutes mediales Interesse von BR
Fürstenfeldbruck
- regelmäßige Stammtische ununterbrochen seit Mai 2009
Landsberg
München Land
- Stammtisch am 29.10.2015
- Piraten wollen im KV weitermachen - Interessenten für den Vorstand finden sich
- Terminvorschlag für KPT am Freitag den 20.11.2015 im Minoa Neubiberg, Akkreditierung ab 19:30 Uhr
- Beteiligung an der WLAN Klage mit 500 €
- 700 Plakatständer Lagerplatzsorgen - die müßen weiter gebracht werden
aktuelle Punkte
TOP1
- WLAN-Klage
- Pressevertreter konkret anschreiben
- https://denkfabrik.piratenpad.de/stoererhaftung
- Kampagne dazu durchführen
TOP2
Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung
Anträge
- Beschluss Nr.
- 10/43
- Antrag Nr.
- 10/43
- Beantragt von
- Kreisverband München Land - Kreissprecher Dietmar Teufel & Klaus-Peter Segatz
- Betrifft
- Kreisparteitag zur Vorstandswahl
- Text
- Der Kreisverband lädt zur Wahl eines neuen Vorsstandes im Kreisverband München-Land ein. Termin am Freitag den 20.11.2015 um 20:00 Uhr im Minoa Neubiberg. Der Bezirksverband Oberbayern, der momentan den Kreisverband kommissarisch führt, lädt dazu entsprechend ein. Einstimmiger Beschluß des Stammtisches des Kreisverbandes München-Land vom 29.11.2015)
Detailergebnis
| Dietmar Hölscher | 
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| Alexander Kohler | 
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| Klaus Segatz |
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| Dorothea Beinlich |
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| Christine Harenberg |
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| Mauri Fischbein |
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| Gabi Berg |
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Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Klaus-Peter Segatz
- Beschluss Nr.
- 10/44
- Antrag Nr.
- 10/44
- Beantragt von
- Kreisverband München Land - Kreissprecher Dietmar Teufel & Klaus-Peter Segatz
- Betrifft
- Unterstützung mit 500 EUR„Störerhaftung beim Betrieb von offenen WLAN-Zugängen“
- Text
- Beitrag von 500 Euro zur Unterstützung „Störerhaftung beim Betrieb von offenen WLAN-Zugängen“ eines Mitgliedes der Piratenpartei Oberbayern, das eine Feststellungklage vor dem Landgericht München verfolgt. Einstimmiger Beschluß des Stammtisches des Kreisverbandes München-Land vom 29.11.2015) diese Klage mit 500 Euro zu unterstützen.
Noch mehr Text
Detailergebnis
| Dietmar Hölscher |
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| Alexander Kohler |
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| Klaus Segatz |
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| Dorothea Beinlich |
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| Christine Harenberg |
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| Mauri Fischbein |
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| Gabi Berg |
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Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Klaus-Peter Segatz
- Beschluss Nr.
- 10/45
- Antrag Nr.
- 10/45
- Beantragt von
- Dietmar
- Betrifft
- Finanzierung WLAN-Klage
- Text
- Der BzV Oberbayern stellt für die Durchführung der WLAN-Klage ein Budget von 4500€ zur Verfügung. Teile dieses Budgets werden durch Zuwendungen von München-Land und des Landesverbands gedeckt.
Detailergebnis
| Dietmar Hölscher |
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| Alexander Kohler |
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| Klaus Segatz |
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| Dorothea Beinlich |
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| Christine Harenberg |
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| Mauri Fischbein |
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| Gabi Berg |
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Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Klaus-Peter Segatz & Dorothea Beinlich
Sonstiges
- Open Antrag Flyer sind noch da. Bei Bedarf bei Dorle melden.
Anstehende Termine
- KV-Vorstandsitzung am Mittwoch den 04.11.2015 um 19:00 Uhr im Weinhaus zum Santa, Max-Josefs-Platz, Rosenheim.
- Anschließend Infos zu aktuellen Stand bei CETA, TTIP und TiSA vonImke Arbinger.
Olaf und Imke besuchen regelmäßig die Stadtrats und Ausschußsitzungen des Stadtrates Rosenheim
- Mittwoch 04.11. ist in Erding Stammtisch 20:00 Uhr,
http://erding.piratenpartei.de/2015/10/27/piraten-stammtisch-erding-04-11-2015-2000-uhr/
- Anti-Pegida-Demo am Montag, 9.11. um 17:00 Uhr in München
- KPT 21.11. 12:00 Uhr Gaststätte des DJK Ingolstadt, Lindberghstraße 73, 85051 Ingolstadt
- KPT Mucl am Freitag den 20.11.2015 im Minoa Neubiberg, Akkreditierung ab 19:30 Uhr
- Schulung in Krypto-Software für Journalisten am 01.+ 02.12.2015 in der LGS - gerne auch für Juristen/Rechtsanwälte/Ärzte
Nächstes Treffen
- 17.11.2015 - 19:30 Uhr im Mumble
- Ankündigung durch Tine
- Vorläufige TO https://vorstandobb2015.piratenpad.de/Protokoll
