BY:Bad Reichenhall/Oberbürgermeisterwahlen 2011/Aufstellungsversammlung Protokoll
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Datum: 12.11.2011
Uhrzeit: 19:26
Akkreditierung ab 1900 durch Mark Huger
9 Akkreditierte
insgesamt 24 Personen anwesend
Diese Versammlun gist eine Mitgliederversammlung
Einladung ist am 26.10. rausgegangen
Keinen Wiederspruch gegen die sachgemäße Einladung
Vorschlag: Versammlungsleitung durch Martin Kraus.
Vorschlag Protokollat: Andreas Witte
Angenommen ohne Gegenstimmen
Presse / Gäste zugelassen:
keine Gegenrede, Gäste & Presse zugelassen
Vorschlag Wahlleiter: Martin Schön
ohne Gegenstimmen angenommen, Martin ist Wahlleiter
Bennung von 2 Wahlhelfern: Oliver Dangers, Michele ?
Tagesordnung: TO liegt bei
Einwände / Ergänzungen. keine
TO 7
Kandidaten: Wolfgang Britzl, Robert Schromm
Vorstellung WOlfgang Britzl
Einige Gegenfragen
Vorstellung Robert Schromm
Fragen an beide:
- Mitgliedschaft vorrangegangener Parteien:
Wolfgang: passives Grünen-Mitglied, aber nicht aktiv
Robert: Jusos, nicht lange ausgehalten; Danach FDP mit Vorstandsamt; Mitgliedschaft in "Die Partei"
- kommunalpolitische Ziele? Breitband? Komunalfinanz? Sonst?
Wolfgang: Braitband wünschenswert, Stadt is thoch verschuldet. Bürgerbeteiligung!
Robert: Credo: Transparenz und Bürgerbeteiligung! Man kann viel Versprechen und sich auch wünschen, aber Transparenz und Bürgerbeteiligung kostet nichts. Bürgerversammlung schon 2 Jahre im Verzug.
- politische Verhältnisse im Stadtrat ändern sich durch die OB Wahl nicht... Werdet ihr nicht verheitzt?
W: Ich bin Repräsentant des Bürgers. Natürlich kann ich nicht gegen den Stadtrat regieren, aber ein Forum kann man ja anbieten...
R: Nicht alle Stadträte sind so schlecht. Man kann mit Menschen, auch aus anderen Parteien reden. Beispiel Protokollierung des Stimmverhaltens wegen des "Kirchholztunnels". EIn OB könnte da entsprechend gegen die Verheimlichung eingreifen
- gibt es weitere konkrete Projekte
W: Pumpspeicheranlage muss Diskutiert werden. Idee des Sozialpasses diskutieren
R: Muss sich wieder auf Transparenz und Bürgerbeteiligung zurückberufen. Dort liegt der Ansatz des Problems. Kommunal muss wieder politische Kultur her.
- Wie wollt Ihr die 180 Unterschrieften zusamenbringen?
W: Öfter Infostände. Urlaub genommen um Wahlkampf zu machen
R: Superhart. Selbstständige Tätigkeit. 180 Unterschriften aber nur zu erreichen wenn alle 9 mithelfen. Zweifel, ob auch noch SPD diese 180 Unterschriften zusammenbekommen würde.
- Aufstellung als Ersatzkandidat?
W: ja
R: ja
- 70% der EW jenseits hinter 60. Wie wollt Ihr alte Wahlgruppen umwerben?
W: Alte Frau heute am Infostand kann mit Internet nichts anfangen, will aber mitreden. Genau das ist der Punkt
R: Hätte das gleiche sagen können.
Beide Kandidaten sind nach der Debatte noch zur Kandidatur bereit.
1 Nachakkreditiuerung -> 10 Akkreditierte.
Erklärung der Wahlregeln.
Schließund der Kandidatenliste
Wahl
öffentliche Auszählung
Ergebniss:
10 Stimmzettel, 10 gültige
Kandidat ist: Wolfgang Britzl
Stimmen 1, Wolgang Britzl: 9
Stimmen 2, Robert Schromm: 3
Ersatzkandidaten: Bernhard Schmidt
Selbstvorstellung
Fragen:
Politische Vergangenheit?
FDP, SPD, kritische Stadtzeitung "polis".
Mitglied?
ja
Wie kommt der plötzliche Eintritt in die Partei?
Irgendwann muss man auch Farbe bekennen.
Schließung der Kandidatenliste
Wahl
öffentliche Auszählung
10 Stimmzettel,
10 gültige
Stimmen dafür: 9
Enthaltung 1
Ersatzkandidat: Bernhard Schmidt
Beschluss: Es soll kein weiterer Wahlvorschlagsträger ein gemeinsamer Wahlvorschlag ...
Einstimmig.
Ernennung enes Beauftragten für den Wahlvorschlag
Vorschlag: Martin Schön
Einstimmig
Schlußworte durch den Kandidaten
Schließung der Versammlung.
