BY:Augsburg/Vorstand/Protokolle/2016-11-13

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Vorstandssitzung Kreisverband Augsburg

Protokoll

Datum

  • 13.11.2016

Protokollant

Beginn

  • 18:00 Uhr

Anwesend


Nicht Anwesend


Gäste

  • Suj
  • Richard
  • Nasem


Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Vorstandssitzung vom 16.10.2016


TOP 2: Umlaufbeschlüsse

  • keine


TOP 3: Anträge und Beschlüsse

  • keine


TOP 4: Finanzen / Mitgliederverwaltung

  • Buchhaltungsstand Oktober 2016 vom Schatzmeister an BzV übermittelt


TOP 5: Fahrten

  • keine


TOP 6: Informationen vom Landesverband


TOP 7: Pilotprojekt Bodycams bei Streifenpolizisten in Augsburg

  • Trotz mehrmaliger Nachfrage beim bayerischen Innenministerium liegen noch keine Informationen bzgl. den Details der Datenerfassung, -nutzgun und -speicherung sowie den damit zusammenhängenden datenschutzrechtlichen Details vor.


TOP 8: Informationen und Termine

  • Planung für den zu organisierenden KV 2017.1


TOP 9: Informationen und Termine

  • Veranstaltung "DROGENPOLITIK 2.0" findet am 19.11.2016 in Augsburg im Annahof statt (https://piraten-schwaben.de/2016/11/06/drogenpolitik-2-0/)
  • Die Unterschriften für das Volksbegehren gegen CETA wurden von der Initiative am 14.10.2016 eingereicht. Nach gegenwärtigem Stand wird die Durchführung eines Volksbegehrens angestrebt, um die Umsetzung der nationalen Bestandteile von CETA trotz der bereits erfolgten vorläufigen Ratifizierung durch die EU-Kommission noch zu verhindern.


Ende

18:30 Uhr

Nächste Sitzung

  • Datum: 13.11.2016
  • Uhrzeit: 18:00 Uhr
  • Ort: Schützenheim Schwabmünchen