BY:Augsburg/Vorstand/Protokolle/2016-09-18
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Version vom 18. September 2016, 07:01 Uhr von AJU (Diskussion | Beiträge)
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Vorstandssitzung Kreisverband Augsburg
- 1.1 Datum
- 1.2 Protokollant
- 1.3 Beginn
- 1.4 Anwesend
- 1.5 Nicht Anwesend
- 1.6 Gäste
- 1.7 Tagesordnung
- 1.7.1 TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Vorstandssitzung vom 21.08.2016
- 1.7.2 TOP 2: Umlaufbeschlüsse
- 1.7.3 TOP 3: Anträge und Beschlüsse
- 1.7.4 TOP 4: Finanzen / Mitgliederverwaltung
- 1.7.5 TOP 5: Fahrten
- 1.7.6 TOP 6: Zusammenfassung Proteste gegen CETA und TTIP
- 1.7.7 TOP 7: Wahlkampfvorbereitungen 2016/2017
- 1.7.8 TOP 8: Sonstiges
- 1.8 Ende
Vorstandssitzung Kreisverband Augsburg
Protokoll
Datum
- 18.09.2016
Protokollant
Beginn
- ca. 17:30 Uhr
Anwesend
- Andreas
- Rüdiger
Nicht Anwesend
- Estartu [entschuldigt]
Gäste
- Suj
- Richard
- Nasem
Tagesordnung
TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Vorstandssitzung vom 21.08.2016
TOP 2: Umlaufbeschlüsse
- keine
TOP 3: Anträge und Beschlüsse
- keine
TOP 4: Finanzen / Mitgliederverwaltung
- Buchhaltungsstand August 2016 vom Schatzmeister an BzV übermittelt
TOP 5: Fahrten
- keine
TOP 6: Zusammenfassung Proteste gegen CETA und TTIP
- In sieben Großstädten Demonstrationen abgehalten, Teilnehmerzahlen unterschiedlich
laut Polizei ca. 100.000 Teilnehmer, laut Veranstalter mehr als 300.000 Teilnehmer
- Piraten haben mit teilgenommen, Bilder von Flaggen und Demonstranten haben es bis in die Tagesthemen geschafft
- Verfassungsbeschwerde gegen CETA wurde mit 125.000 Unterstützerunterschriften eingereicht
TOP 7: Wahlkampfvorbereitungen 2016/2017
TOP 8: Sonstiges
- Das Urteil des EuGH im Fall Fadden vs. Sony hat weitere Rechtsunsicherheit für die Betreiber offener WLan-Anschlüsse gebracht
Für gewerbliche Anbieter werden Schadensansprüche von Rechteinhabern verneint, allerdings kann kostenbewehrt auf Unterlassung geklagt
werden was dazu führt, dass der angebotene Zugang verschlüsselt und passwortgeschützt werden muss. Ansprüche gegen private Anbieter
eines offenen WLan-Zugangs waren nicht Teil des Urteils.
- Auswirkungen auf Freinetz-Initiative ist zu befürchten
Ende
ca. 18:00 Uhr
Nächste Sitzung
- Datum: 16.10.2016
- Uhrzeit: 18:00 Uhr
- Ort: Schützenheim Schwabmünchen
