BY:Augsburg/Vorstand/Protokolle/2016-09-18
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Version vom 18. September 2016, 07:00 Uhr von AJU (Diskussion | Beiträge)
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Vorstandssitzung Kreisverband Augsburg
- 1.1 Datum
- 1.2 Protokollant
- 1.3 Beginn
- 1.4 Anwesend
- 1.5 Nicht Anwesend
- 1.6 Gäste
- 1.7 Tagesordnung
- 1.7.1 TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Vorstandssitzung vom 21.08.2016
- 1.7.2 TOP 2: Umlaufbeschlüsse
- 1.7.3 TOP 3: Anträge und Beschlüsse
- 1.7.4 TOP 4: Finanzen / Mitgliederverwaltung
- 1.7.5 TOP 5: Fahrten
- 1.7.6 TOP 6: Zusammenfassung Proteste gegen CETA und TTIP
- 1.7.7 TOP 7: Wahlkampfvorbereitungen 2016/2017
- 1.7.8 TOP 8: Sonstiges
- 1.8 Ende
Vorstandssitzung Kreisverband Augsburg
Protokoll
Datum
- 18.09.2016
Protokollant
Beginn
- ca. 17:30 Uhr
Anwesend
- Andreas
- Rüdiger
Nicht Anwesend
- Estartu [entschuldigt]
Gäste
- Suj
- Richard
- Nasem
Tagesordnung
TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Vorstandssitzung vom 21.08.2016
TOP 2: Umlaufbeschlüsse
- keine
TOP 3: Anträge und Beschlüsse
- keine
TOP 4: Finanzen / Mitgliederverwaltung
- Buchhaltungsstand August 2016 vom Schatzmeister an BzV übermittelt
TOP 5: Fahrten
- keine
TOP 6: Zusammenfassung Proteste gegen CETA und TTIP
- In sieben Großstädten Demonstrationen abgehalten, Teilnehmerzahlen unterschiedlich</br>
laut Polizei ca. 100.000 Teilnehmer, laut Veranstalter mehr als 300.000 Teilnehmer
- Piraten haben mit teilgenommen, Bilder von Flaggen und Demonstranten haben es bis in die Tagesthemen geschafft
- Verfassungsbeschwerde gegen CETA wurde mit 125.000 Unterstützerunterschriften eingereicht
TOP 7: Wahlkampfvorbereitungen 2016/2017
TOP 8: Sonstiges
- Das Urteil des EuGH im Fall Fadden vs. Sony hat weitere Rechtsunsicherheit für die Betreiber offener WLan-Anschlüsse gebracht</br>
Für gewerbliche Anbieter werden Schadensansprüche von Rechteinhabern verneint, allerdings kann kostenbewehrt auf Unterlassung geklagt</br> werden was dazu führt, dass der angebotene Zugang verschlüsselt und passwortgeschützt werden muss. Ansprüche gegen private Anbieter</br> eines offenen WLan-Zugangs waren nicht Teil des Urteils.
- Auswirkungen auf Freinetz-Initiative ist zu befürchten
Ende
ca. 18:00 Uhr
Nächste Sitzung
- Datum: 16.10.2016
- Uhrzeit: 18:00 Uhr
- Ort: Schützenheim Schwabmünchen
