BY:Augsburg/Vorstand/Protokolle/2015-10-18

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Vorstandssitzung Kreisverband Augsburg

Protokoll

Datum

• 18.10.2015

Protokollant

• AJU

Beginn

• 18:00 Uhr

Anwesend

Nicht Anwesend

Gäste

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Vorstandssitzung vom 20.09.2015

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Augsburg/Vorstand/Protokolle/2015-09-20

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

• 22.09.2015: Einberufung der Mitgliederversammlung KMV2015.1 zum 14.11.2015
  • Einstimmig beschlossen

TOP 3: Anträge und Beschlüsse

TOP 4: Finanzen / Mitgliederverwaltung

• Kreismitgliederversammlung KMV 2015.1 zum 14.11.2015 im Torbräustüberl in Augsburg

 Alle erreichbaren Mitglieder gemäß Aufstellung wurde fristgerecht per Email oder Brief durch AJU geladen
 Veranstaltung zusätzlich über die Kreishomepage angekündigt:
 http://piraten-augsburg.de/2015/09/27/kreismitgliederversammlung-augsburg-2015-1/
 BzV Schwaben und LV Bayern informiert und um Anwesenheit / Unterstützung gebeten
 Präsentation / Rechenschaftsberichte in Vorbereitung

• Organisation für KMV 2015.1:
  • Beamer, Leinwand, Aufsteller, Wahlurne und Notebook für Präsentation bei AJU
  • Beschaffung Wahlzettel
  • Durchführung der Akkreditierung

TOP 5: Fahrten

• keine

TOP 6: Aktueller Stand VDS

• wurde vom Bundestag am 16.10.2015 beschlossen

 Neuregelung umfasst Speicherung von Verbindungsdaten über bis zu 10 Wochen bei Providern
 Kommunikationsinhalte (SMS) werden ebenfalls gespeichert
 Abschnitt im Gesetzestext kriminalisiert Whisteblower und beteiligte Journalisten / Bürger

• Bundespartei präsentiert Piratisierer zum Thema:

 https://www.piratenpartei.de/2015/10/15/jetzt-online-protestieren-gesicht-zeigen-gegen-vorratsdatenspeicherung/

• Patrick Breyer hat für die Piratenpartei rechtliche Schritte / Klage angekündigt

TOP 7: Termine

• 05.11.2015: Netzpolitischer Kongress des LV Bayern in München
• 08.11.2015: 2. Vorstandstreffen BzV Schwaben, Veranstaltungsort noch nicht genau bekannt

Ende

ca. 18:30 Uhr

Nächste Sitzung

• Turnusgemäßer Termin 15.11.2015, 18:00 Uhr
  • Abhängig von Vorstandswahl bei KMV 2015.1, muss vom neuen Vorstand bestätigt werden