BY:Antragsfabrik 2010
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Dies ist die Seite der Antragsfabrik Bayern. Hier werden sich alle wohl fühlen, die an der Weiterentwicklung des Landesverbands - sprich dessen Satzung und Programm - interessiert sind.
Diese Anträge werden auf dem nächsten Landesparteitag behandelt. Die Anträge zum letzten Landesparteitag wurden archiviert. |
Einen neuen Antrag stellen
Der erste Schritt ist für deinen Antrag eine eigene Wiki-Seite zu erstellen. Dazu klicke einfach hier auf 'Anlegen':
Solltest Du bei der Formulierung oder beim Einstellen deines Antrags Schwierigkeiten haben, hilft Dir auch gerne die Antragskommission — schreibe dazu den Text Deines Antrages einfach auf eine Wikiseite oder schicke sie per E-Mail einem der Antragskommissions-Mitglieder.
Änderungen anzeigen
Um alle Änderungen an Anträgen und deren Diskussionen zu verfolgen, gibt es das Antragsfabriks-Radar. Neue Anträge werden auch per Twitter (@Antragsfabrik) gemeldet.
Anträge im Entwurfsstadium / zur Diskussion
Hier siehst du eine Übersicht der Anträge. Jeder von ihnen hat eine Seite. Zögere nicht sie dir anzuschauen und mitzuarbeiten.
Festsetzung einer repräsentativen Mindestquote für Programmänderungsanträge
Der Zusatz, dass Handlungsunfähigkeit des Vorstands bei einzelnen Rücktritten besteht, soll gestrichen werden.
Bundessatzung ausgestalten so dass gemeinsame KV/OVs explizit zugelassen sind
Ermächtung des Schiedsgerichts begleitend im Rahmen von Anträgen Ordnungsmaßnahmen bei Vergehen auszusprechen
Sämtliche Verweise auf die Gründungsversammlung aus der Satzung streichen.
Klare Definition der Einreichungs- und Ankündigungsfristen
Keine Laufzeitverlängerungen sondern Einhaltung des Atomausstiegsvertrags und Umstieg auf regenerative Ressourcen
Langfristig sichere, ökologisch und ökonomisch sinnvolle Nutzung regenerativer Energiequellen als ein Kernpunkt piratiger Energiepolitik
Nachhaltigkeit, Versorgungssicherheit, Umweltschutz, Transparenz und Bürgernähe als Leitlinien piratiger Energiepolitik
Aufhebung unnötiger Einschränkungen beim bayerischen Versammlungsgesetz
Hiermit beantrage ich das Landeswahlprogramm der Piratenpartei Bayern um die nachfolgend aufgelisteten Punkte zu ergänzen.
Grundrecht auf Internetzugang im Gesetz festschreiben, da es gerade in ländlichen Gebieten zu viele weiße Flecken auf der Lankarte gibt.
Abschaffung des Paragraphen "verdeckter Zugriff auf informationstechnische Systeme"
keine verdeckten Maßnahmen zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten
Daten durch KFZ-Kennzeichenscanning sollen nicht gesammelt werden, sondern nur gegen eine Fahndungsliste abgeglichen
Transparenzordnung zur Ergänzung von Geschäftsordnungen im Landesverband Bayern
Vorschlag für die Konfiguration von LF für die bayerische Instanz, mit dem Schwerpunkt Datensparsamkeit
Beitritt des Landesverbands Bayern zu Pirate Parties International (PPI) als beobachtendes Mitglied
Die Versammlungsleitung soll GO-Anträge ablehnen können, wenn diese keine Unterstützung haben
Eingereichte Anträge
Als Eingereicht gelten alle Satzungs- und Programmänderungsanträge die bis zum 20.08.2010, 23:59 Uhr dem Vorstand zugegangen sind, oder mit erkennbarer Einreichungsabsicht in der Antragsfabrik stehen. Sonstige Anträge können bis zum Landesparteitag eingereicht werden, allerdings wird es eine Deadline geben um in das Antragsbuch und damit auf den offiziellen LV-Tagesordnungsvorschlag zu kommen.
