Quelltext der Seite BY:Allgäu-Bodensee/Kreisparteitag2013.o1/SÄA/Antrag 1

{{Antragsfabrikat2 | Eingereicht = Satzungsänderungsantrag | Nummer = SÄA-01 | <!--
 :
 :   Willkommen in der Antragsfabrik
 :
 :   Hier kannst Du Deinen Antrag für den nächsten Parteitag einstellen.
 :   Zuerst ist wichtig welche Art von Antrag Du stellen willst. Es gibt
 :   3 Möglichkeiten:
 :      - Satzung      für Änderungen in der Satzung oder Finanzordnung
 :      - Programm     für alles was in einem Positionspapier festgeschrieben
 :                     werden soll
 :      - Sonstiges    für alles andere
 :
 :   Wenn Dir nicht klar ist in welche Kategorie Dein Antrag fällt, oder
 :   Du zu eigendeinem Zeitpunkt Formulierungshilfe suchst, dann wende
 :   Dich bitte an die Antragskommission.
 :
 :   Ansonsten trage den Antragstyp in der folgenden Zeile ein:
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| Typ                = Satzungsänderung
<!--
 :
 :   Jeder Antrag braucht ausserdem für die Übersichtsseite einen kurzen,
 :   prägnanten Titel. Versuche nicht im Titel die Welt zu erklären,
 :   sondern beschränke dich auf Stichworte, die die Thematik anreißen.
 :
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| Titel              = Klarstellung der Parteitagsarten
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 :   In der Kurzbeschreibung kannst Du etwas mehr Hintergrund vermitteln.
 :   Trotzdem sollte hier kein Roman hin, auf der Übersichtsseite werden
 :   nur 140 Zeichen angezeigt.
 :   
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| Kurzbeschreibung   = Musterantrag als Beispiel
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 :
 :   Nun zur eigentlichen Antragstext. Keine Längenbeschränkung.
 :   Bedenke dass nur was im Antragstext steht dem Parteitag zum Beschluss
 :   vorgelegt wird. Das heißt er muss alles relevante enthalten. Bei
 :   Satzungs- und Programmänderungen also WAS WO WIE geändert werden soll,
 :   bei sonstigen Anträgen entsprechend viel Information.
 :
 :   Die Begründung für den Antrag gehört hier allerdings NICHT hinein.
 :   Auch Vorher/Nachher-Gegenüberstellungen haben hier NICHTS zu suchen.
 :   Beides gehört unter den Punkt Begründung, der nach dem Antragstext kommt.
 :
 :   Achtung: Der Antragstext kann später nicht mehr konsequenzlos geändert
 :            werden! Wenn der Antrag eingereicht wurde sogar gar nicht mehr!
 :
//-->
| Antragstext        = 
Der Kreisparteitag möge beschließen folgende Satzungsänderung an entsprechender Stelle aufzunehmen:

 

"=== § 3 - Kreisparteitag ===

 

(1) Die Mitgliederversammlung (Parteitag) ist das oberste Organ des Kreisverbandes. Sie wird in dieser Satzung Kreisparteitag genannt.

 

(2) Der ordentliche Kreisparteitag findet mindestens einmal jährlich statt. Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn ein Zehntel der Mitglieder des Kreisverbandes der Piratenpartei es beantragen. Der Vorstand lädt jedes Mitglied per Textform (vorranging per E-Mail, nachrangig per Brief) mindestens 4 Wochen vorher ein. Die Einladung hat Angaben zum Tagungsort, Tagungsbeginn, vorläufiger Tagesordnung und der Angabe, wo weitere, aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden, zu enthalten. Spätestens eine Woche vor dem Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen. Anträge, die mit dem Anlass der Versammlung in Beziehung stehen und dem Vorstand schon vorliegen, sind der Ladung in geeigneter Form beizufügen.

 

(3) Ist der Kreisvorstand handlungsunfähig, kann ein außerordentlicher Kreisparteitag einberufen werden. Dies geschieht schriftlich mit einer Frist von zwei Wochen unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes. Er dient ausschließlich der Wahl eines neues Vorstandes.

 

(4) Die Tagesordnung des ordentlichen Kreisparteitages hat in jedem Jahr mindestens vorzusehen: 

 

1. Genehmigung der Tagesordnung 

 

2. Rechenschaftsberichte 

 

3. Rechnungsprüfungsbericht 

 

(5) Wenn eine Neuwahl des Vorstandes notwendig ist oder turnusgemäß ansteht kommen noch hinzu:

 

4. Entlastung des Kreisvorstandes 

 

5. Wahl des Vorstands

 

6. Wahl der Rechnungsprüfer

 

(Anmerkung: wenn der Vorstand für 2 Jahre gewählt wird können die Punkte 4 und 5 ja nicht jährlich stattfinden)

 

(5) Der Kreisparteitag nimmt den Tätigkeitsbericht des Vorstandes entgegen und entscheidet daraufhin über seine Entlastung.

 

(6) Über den Kreisparteitag, die Beschlüsse und Wahlen wird ein Ergebnisprotokoll gefertigt, das von der Protokollführung, der Versammlungsleitung und dem Vorsitzenden oder dem stellvertretenden Vorsitzenden unterschrieben wird. Das Wahlprotokoll wird durch den Wahlleiter und mindestens zwei Wahlhelfer unterschrieben und dem Protokoll beigefügt.

 

(7) Der Kreisparteitag wählt mindestens zwei Kassenprüfer. Diesen obliegen die Vorprüfung des finanziellen Tätigkeitsberichtes für den folgenden Kreisparteitag und die Vorprüfung, ob die Finanzordnung und das PartG eingehalten wurden. Sie haben das Recht, Einsicht in alle finanzrelevanten Unterlagen zu verlangen, und auf Wunsch Kopien persönlich ausgehändigt zu bekommen. Sie sind angehalten, etwa zwei Wochen vor dem Kreisparteitag die letzte Vorprüfung der Finanzen durchzuführen. Ihre Amtszeit endet durch Beendigung der Mitgliedschaft, Rücktritt, Entlassung durch den Kreisparteitag oder mit Wahl ihrer Nachfolger.

 

(8) Der Kreisparteitag ist beschlussfähig, wenn er ordnungsgemäß geladen wurde und mindestens drei stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind."


'''Argumente Pro'''

Dieser Vorschlag klärt die Begriffe "ordentlicher Parteitag" und "außerordentlicher Parteitag", harmonisiert diesen Paragraphen der Kreissatzung mit der Bundessatzung und ermöglicht die Verlängerung des Amtszeit des Vorstands, ohne diese vorwegzunehmen.

'''Argumente Contra'''

Argument 1, 2, 3....

'''Alternativen'''

Alternative 1, 2, 3...

'''Zusammenfassung'''

In der Satzung wird §3 durch obige Überarbeitung ersetzt.


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 :   Zu jedem guten Antrag gehört auch eine gute Begründung warum sich
 :   der Parteitag überhaupt mit dem Thema befassen soll, und warum
 :   gerade Dein Lösungsweg der richtige ist.
 :   Du musst zwar keine Begründung verfassen, aber Deinem Antrag würde
 :   es gut tun.
 :
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| Begründung         = 

Begründung...


<!--
 :
 :   Nun gibt es nur noch ein paar Extrainformationen die Du eintragen
 :   kannst, aber nicht unbedingt musst.
 :
 :   Wenn du einen Satzungsänderungsantrag gestellt hast dann kannst
 :   Du hier nochmal beschreiben welche Satzung wo geändert werden soll:
 :
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| Satzung            = Satzung Kreisverband Allgäu-Bodensee
| Paragraph          =
| Kollisionen        =
<!--
 :
 :   Wenn du ein Positionspapier erstellt hast dann kannst
 :   Du hier nochmal beschreiben welches Programm geändert werden soll,
 :   und welche Schlagwörter für und gegen Deine Version des Antrags
 :   sprechen.
 : 
//-->
| Programm           = Positionspapier
| Schlagworte Pro    =
| Schlagworte Contra =
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 :
 :   Essentiell bist du jetzt fertig, und kannst die Seite speichern.
 :
//-->
| Antragsteller = [[Benutzer:Haberer|Bernd G. Wenzel 07.06.2013 16:09]]
| Ja = 
| Nein = 
}}

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# 

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# 
# ...

== Diskussion ==
Bitte hier das Für und Wider eintragen.
* Argument 1
** ...
*** ...