BW:Stammtisch Heidelberg/Protokolle/2009-11-19

19.11.2009

Teilnehmer: 18 Piraten und Interessenten
Ort: Dubliner
Protokollant: Markus

Tagesordnung

1. Begrüßung Manuel
2. Vorstellungsrunde
3. LTW 2011
   1. Kandidaten
   2. Ideen zu Wahlprogramm
   3. Klausurtagung Karlsruhe 28.11.2009
4. Bildungsstreik Johannes
5. Aktionen
   1. Open-Air
   2. Winterinfostand
   3. Rhetorikseminar
6. Location
7. Themen
   1. Weitergabe
   2. NL Maut
   3. Verkehrsministertreffen HD

Landtagswahl BaWü 2011

Kandidaten

1 Kandidat
1 Ersatzkandidat (sollte!)
2 Vertrauenspersonen
150 Unterschriften (bis 56 Tage vor der Wahl)
Bis Februar aufstellen

Von jedem Kandidatenvorschläge bis zum nächsten Stammtisch!

Idee: Aktion starten, um in diesem Kreis nen Stammtisch zu gründen, der sich dort um den Kandidaten kümmert.

Hannes schreibt Anfrage an Landesverband und bittet diesen, im Neckar-Odenwald direkt Mitglieder anzuschreiben, um diese zur Kandidatensuche zu mobilisieren. Hannes schickt auch noch mal Infos zu LTW (Kandidaten) intern weiter.

Hier die Links aus Hannes' Mail:

• BaWü-Landtagswahl 2011
• Kandidatenliste und Vorschläge
• Nähere Infos zu einer Kadidatur
• Infos zur Aufstellungsversammlung

Ideen zum Wahlprogramm

Constantin erklärt in kurzen Worten die AG Wahlprogramm BaWü, wie sie gegliedert ist und wie man mit Hilfe der Themenzuordnung einen Überblick erhält.

Stammtisch Heidelberg: Meinung zur Vollthemenpartei

Blitzlicht

pro

• langsam angehen
• mit Abstrichen
• konkrete Schwerpunkte
• Basisdemokratie
• ganzheitlich statt umfassend

contra

• beste Lösung ist nicht bei Allem zu erreichen
• da keine Einigkeit der Basis herrscht
• zu klein
• Gewissensfrage eines Abgeordneten einfache

Klausurtagung Karlsruhe 28.11.2009

Mitfahrzentrale Klausurtagung

9 Interessenten aus Heidelberg

Bildungsstreik (Heidelberg)

(längere) Zusammenfassung von Johannes

• globale Bildungsentwicklung, Ökonomisierung
• Bachelorsystem: Inhalt zu straff
• freier Zugang zu Bildung (Studiengebühr, keine Sicherheit auf Weiterbildung durch Zulassungsbeschränkungen)
• Mehr Geld im Bildungssektor
• Reform des Schulsystems, 3-gliedriges Schulsystem ändern (Gymnasium: Frage des Geldes), G 8
• Überforderung von Schüler und Studenten, weil Inhalte nicht an
• Ökonomisierung: Unis mit Patenten werden besser gefördert

Besetzung der Uni Heidelberg aus Solidarität zu Österreich, über Heidelberg nach Deutschland. Ist auch als soziale Bewegung zu betrachten.

Miro: Fachschaften: Forderungen gehen an die falsche Stelle (Land nicht Rektorat). Problem: Unis wurden geöffnet -> mehr Studenten -> weniger Geld

Piraten haben sich in verschiedenen Punkten mit den Studis solidarisiert.

Nächste Demo am Samstag (21.11.2009; 14:30 Uhr) in Stuttgart

• 6 Interessenten
• Studis treffen 11:45 Hbf HD

Aktionen

Open-Air

Feldkultur e. V. [1] (vertreten durch Sebastian und Christian (Bivi): Erstauflage 2003 (erfolglos) 2004 und 2005 nochmal, 2006 ausgesetzt, 2007 eingeschlafen.

Idee: Open-Air mit freier Musik

Kritik (Mero): CreativeCommons ist geschützt und möchte Parteilos sein.

Beispiel: Wiesbaden "Creative-Musik"

Sebastian sucht Mitmacher, wird vom Feldkultur e. V. organisiert und wünscht sich Piraten-Manpower. Sollte unter Hochschulgruppe laufen, weil auf Campus-Gelände.

Rahmenbedingungen:

• Bis 22:00 Uhr, mit zugedrückten Augen bis 23:00 Uhr
• Ab ca. 15:00 Uhr (ca. 7 Stunden Programm)
• 1-Tages-Programm
• Finanzielles Risiko trägt Veranstalter (Feldkultur e. V.)
• Infostand, Podiumsdiskussion usw. möglich

Findet Zustimmung, sollte weiter verfolgt und mitgemacht werden

Hochschulgruppe Piratenpartei Heidelberg

Diskussion:

• Politische Hochschulgruppe ist Konkurrenz zu "FSK" (in Sachen hochschulpolitischer Kompetenz)
• heuchlerisch Hochschulgruppe zum Werben zu gründen
• "FSK" hat keinen Alleinanspruch auf Studentenvertretung
• Hochschulgruppen dürfen keine politische Arbeit leisten
  

Piraten-Hochschulgruppe wäre ein Zusammenschluss von Studis, die Piratenmitglieder sind bzw. die piratige Themen teilt, außerhalb des strikt Politischen

• Hochschulgruppen sind nicht zwingend dafür gedacht, Hochschulpolitik zu betreiben, sondern hauptsächlich als Interessenszusammenschluss
• Vorteil ist Präsenz und man kann mehr Möglichkeiten ausschöpfen

Christian hilft Xenia bei der Gründung der Hochschulgruppe, Alex und Roby sind auch mit dabei.

Infostand im Winter

Wird am Hauptbahnhof gemacht. Samstag 12.12.2009 von ca. 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr 6 Mitmacher

--Markus organisiert das und beantragt beim Amt Stammtisch_Heidelberg/Aktionen/Infostand_Winter09

Rhetorikseminar

Termin Heidelberg: 16.01.2009 ca. 10 Teilnehmer

Mannheim übernimmt eventuell den 09.01.2009

Location

Nochmalige Diskussion

• Dubliner ist nicht suboptimal, aber auch nicht 100%ig
• nächste Treffen vorerst weiterhin im Dubliner
• weitere Locations ausprobieren, um uns definitiv auf eine festzulegen
• nicht der ganze Stammtisch muss immer umziehen

Abstimmung

Nächstes Treffen wieder im Dubliner? 9 pro 2 contra 7 Enthaltungen (auch durch Nichtanwesenheit)

Angenommen! Nächstes Treffen 01.12.2009 im ab 19:00 Uhr im Dubliner

Offene Runde

Matthias: Petition zu Open-Access [2]

Meet-A-Pirate: Donnerstag, 26.11.2009 ab 19:00 Uhr in der Sudpfanne