BW:Piratentreff Ettlingen/Protokolle/2012-11-20
Piratentreff 20.11.2012
TOP 1: Kommunalprogramm
Sven spricht Pad, verlinkt wikiseite Stammtisch Ettlingen an. Jeder Interessiert soll sich darin involvieren.
Sven redet über Notfallpläne: Sehr versteckt, Sven hat Forderung in Entwurf gesetzt, diese öffentlich zu machen und zu kommunizieren (teilweise kommunal, offiziell Landesthema)
Do 17:00 Uhr Kraftwerkssicherheitskommision in Phillipsburg, Broschüre dazu noch sehr dürftig mit EnBW Werbung
TOP 2:
Kreisparteitag
Ausschreibung wohl Februar 2013
TOP 3:Antragsbesprechung für Bongs
1. PA 001:
Kein Diskussionsbedarf
2. PA 188
3. PA 002
Unter Punkt 1 wird letztlich die auch kommerzielle Außerkraftsetzung des UrhG verlangt, was dazu führt dass man sich für eine Abschaffung des UrhG einsetzt, Sven K. Befindet dies als nicht gut.
Kritische Stelle: „Insbesondere im Bereich Immaterialgüter lehnt die Piratenpartei die künstliche Verknappung von gemeinsam nutzbaren Gütern ab, da diese dem freien Fluss von Ideen, Informationen und Innovationen in der modernen Wissensgesellschaft entgegensteht.“
Diskussion ob dies so gemeint ist bzw. Änderungen noch vor Ort möglich sind.
4. PA 444
trifft eher auf Ablehnung Vorwürfe gegen AG Geldordnung
5. PA 098
Einwurf, dass Deutschland bald nicht mehr in der EU sein wird oder zumindest nicht in Währungsunion, für deren Mitgliedschaft aber dieser Antrag hergenommen werden könnte.
ESM ist schon antidemokratisch. Eine Weiterführung läuft also direkt dem Antrag zuwider.
6. PA 006:
Positive Stimmung, tötet aber LiquidFeed im aktuellen Zustand.
7. PA 009
jo
8. PA 008 Landesthema Argument: Angst vor Radikalisierung einer zu großen kleinen Gruppe, weil Religionsunterricht noch Gläubige erreicht und entradikalisiert, Ethik nicht Wird nicht unbedingt geteilt.
9: PA 004
CCS wird kritisch gesehen, somit auch der Antrag. Probleme der privaten Solarenergie werden nicht berücksichtigt.
10. PA 036
dafür
11. PA248
Schulen ->Landesthema, gleiche Problematik wie angesprochen Feiertagsabschaffung und Ersetzung mangelhaft gelöst, immer offener Einzelhandel (prekär beschäftigte MÜSSEN arbeiten) aber modulare Abstimmung könnte gut sein.
12. PA 012
hat keine auswirkung, schadet aber auch nicht
13. PA 003
Anderer Antrag macht das besser → eher dagegen
13. PA 124
JA
14. PA011
dafür, kritisches Wegfallen von Regelungen werden durch Volksverhetzung abgedeckt.
15. PA 139
16. PA 034
Falschaussage über Artikel 1
23:11 Ende des Stammtischs
