Quelltext der Seite BW:Kreisverband Mittelbaden/Vorstand/Protokoll/2016-02-02 - Protokoll Vorstand KV Mittelbaden

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[[Bild:Logo Piratenpartei Mittelbaden.png|center]]
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{{KV RaBB Protokoll

 |Anlass          = öffentliche Vorstandssitzung

 |Protokollant    = [[Benutzer:Murgpirat|Murgpirat]]

 |Versammlungsleiter = [[Benutzer:Cotillo|Cotillo]]

 |Datum-Sort      = 2016-02-02

 |Datum-Event     = 02.02.2016

 |Datum-Protokoll = 01.02.2016

 |Datum-Change    = 01.02.2016 <!-- [letzte Änderung] -->

 |Version         = 0

 |Status          = Unterzeichnet <!-- [In Arbeit, Fertiggestellt, Unterzeichnet, Live, Protokollvorlage] -->

 |Ort             = Hotel-Restaurant "Zum Löwen", Kaiserstraße 9, 76437 Rastatt

 |Uhrzeit         = 19:30 Uhr

 |Dauer           = 1,5 h

}}


== Anwesend ==
* Heinz Kraft
* Henrik Eisele
* Ralf Weber


== Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer ==
Versammlungsleitung und Schriftführung gemäß Geschäftsordnung.


== Feststellung der Beschlussfähigkeit ==
Wir sind beschlussfähig mit 3 von 3 Vorstandsmitgliedern.


== Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung ==
Das Protokoll ist genehmigt (einstimmig).


== Mitglieder ==
ca. 42 Mitglieder -> Mitglieder mit Rückständen > 2015 werden gestrichen, das wären 12-23 Personen.

== Kontostand ==
3.492,61 € per 01.02.2016


== Allgemeine Themen/Information ==

=== Bundesverband ===
* BPT2016: Viele Anträge zu Satzung und insbesondere Grundsatzprogramm


=== Landesverband ===
* 


=== Landtagswahl 2016 ===
* Wahlantritt in 31 Wahlkreisen
* WK 32 Rastatt hat geklappt. Insgesamt 12 zugelassene Parteien: CDU, SPD, FDP, Grüne, Piraten, Linke, ödp, REP, Rechte, AfD, Alfa, NPD
* UUs aus Mailingaktion etwa 2%, damit 100% mehr als üblicherweise zu erwarten wäre
* Rückmeldungen aus Mitgliederanschreiben sehr enttäuschend, allerdings werden sehr viele Mitglieder bei nächster Streichung entsorgt.
* Plakatierung: PShop hat nicht fristgerecht geliefert, neuer Termin derzeit noch unklar. Plakate kommen schnellstmöglich. LaVo hat Freigabe zur Plakatierung der alten BTW-Plakate erteilt. Damit ist das gesamte Design-Konzept am Arsch.


=== Kreisverband ===
* Zugang zur Mitgliederverwaltung derzeit wegen im Oktober abgelaufenem Zertifikat nicht möglich. Bisher immer noch keine Reaktion seitens LaVo.
* Plakatierung: Bisher haben sich nur drei Leute zum Plakatieren gemeldet. Sehr bedeuerlich. Die Plakate stehen frühestens nach Fasching zur Verfügung. Bis dahin sind eh alle guten Plätze weg.
* Immo's Idee mit den Freifunkroutern (PiratenBW#2015121955000017) wurde wieder fallengelassen, da Antragsteller keine Lust hat, mit Behörden zu klären, ob Internetzugang überhaupt vorhanden und die Installation der Router genehmigt wird.



==== Vorstandsmitglieder ====

===== [[Benutzer:Cotillo|Heinz]] =====
* '''Tätigkeiten seit letztem Protokoll:'''
** Postfach geleert
** UUs bestätigt
** UUs gesammelt
** PTreff organisiert


===== [[Benutzer:Murgpirat|Henrik]] =====
* '''Tätigkeiten seit letztem Protokoll:'''
** Wahlkampfteam
** UUs bestätigt
** UUs gesammelt
** Kreiswahlausschuss-Sitzung besucht
** Plakatiergenehmigungen eingeholt
** Plakatbedarf weitergegeben


===== [[Benutzer:XXR|Ralf]] =====
* '''Tätigkeiten seit letztem Protokoll:'''
** UUs gesammelt
** Demo Rastatt


== Beschlüsse des Vorstandes ==

{{Beschlussantrag_KVRABB
|Typ = Vorstandssitzung
|Datum = 28.01.2016
|Nummer = PiratenBW#2016012955000204 
|Titel = Gemeinsame Erklärung für Toleranz
|Antragsteller = [[Benutzer:Murgpirat|Murgpirat]]
|Text = Jonas Weber sucht Mitstreiter für eine "Gemeinsame Erklärung", Text siehe unten. Der Kreisverband möge beschließen, die Erklärung im Namen der Piratenpartei mitzuzeichnen. Desweiteren sollen die Mitglieder aufgerufen werden, die Erklärung ebenfalls zu unterstützen.<br />
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'''Gemeinsame Erklärung'''<br /> 
Wir sind besorgt über die Entwicklung in unserer Gesellschaft. Bei uns gibt es keinen Platz für Fremdenfeindlichkeit, Hetze und Gerüchte. Wir tun alles für ein friedliches Miteinander. Daran arbeiten wir jeden Tag.<br />
Unsere Region steht für eine starke Wirtschaft, für sozialen Zusammenhalt und für den Schutz jedes einzelnen. Wir erleben jetzt eine große Herausforderung: Die Unterbringung von Flüchtlingen und die Integration von Hilfesuchenden.<br />
Wir informieren offen über den Stand und die Auswirkungen. Wir sorgen für menschenwürdige Unterbringung der Asylbewerber und die Sicherheit für alle im Stadt- und Landkreis Rastatt. Viele Ehrenamtliche zeigen den Flüchtlingen, wie das Leben in unserer Region funktioniert, durch Begleitungen und Hilfestellungen. Dafür sagen wir herzlichen Dank!
<br /> 
Wir wissen, dass durch das neue Zusammenleben Sorgen und Ängste entstehen. Das nehmen wir sehr ernst. Aber lassen Sie sich bitte nicht von Gerüchten und Panikmache anstecken. Gemeinsam arbeiten wir in diesem Sinne weiter. Unterstützen Sie mit Ihrem Einsatz für ein gutes Miteinander unsere Demokratie. <br />
<br />
Für ein friedliches Miteinander in einer starken Region stehen wir,<br />
die Vertreter von Kommunalpolitik, Verwaltungen, Wirtschaft, Justiz und Gesellschaft mit vielen engagierten Bürgerinnen und Bürgern:<br />
<br /> 
(Unterschriften)
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|Begründung = Weil es richtig ist.
|Dafür = Henrik, Heinz, Ralf
|Dagegen =
|Enthaltung = 
|Ergebnis = angenommen
|Vertagt =
|Umsetzungsverantwortlich = Henrik
}}





== Fragen an den Kreisvorstand ==
* n/a


== Termin nächste Vorstandssitzung ==
* 01.03.2016


== Sitzungsende ==
21:00 Uhr<br />
danach offene Diskussion

= Protokollfreigabe =
(zur Unterzeichnung der Original-Version)
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Protokollant: _____________________________________________________
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Vorsitzender KV Mittelbaden: _____________________________________________________
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[[Kategorie:Kreisverband Mittelbaden/Protokoll]]