Quelltext der Seite BW:Kreisverband Mittelbaden/Vorstand/Protokoll/2012-03-18 - Kreisparteitag2012.1

{{KV RaBB Protokoll
 |Anlass          = Kreisparteitag
 |Protokollant    = Tomtar
 |Versammlungsleiter = Klaus
 |Datum-Sort      = 2012-03-18
 |Datum-Event     = 18.03.2012
 |Datum-Protokoll = 18.03.2012
 |Datum-Change    = 18.03.2012
 |Version         = 1
 |Status          = Unterzeichnet
 |Ort             = Rastatt
 |Uhrzeit         = 13:20 Beginn
 |Dauer           = 5h
}}  


=Protokoll Kreisparteitag Rastatt/Baden-Baden 18.03.2012=
==Begrüßung==
Eröffnung der Versammlung um 13.20Uhr durch Tobias Karow.
14 Akkreditierte anwesend.
Begrüßung und Eröffnung der Versammlung durch den stellv. Vorsitzenden Tobias Karow
==Zulassung von Gästen/Presse/Bild-Ton-Aufnahmen==
Presse wird zugelassen per offener Abstimmung einstimmig
Gäste werden zugelassen per offener Abstimmung einstimmig
Grußwort des Landesvorsitzenden Lars Pallasch
Grußwort des Bezirksverbands Karlsruhe vertreten durch Stefan Täge
Grußwort des Bezirksverbands Karlsruhe vertreten durch Uwe Ulan Lancier
==Wahl des Wahlleiters==
Wahl der Wahlleiter
Lars Pallasch und Thomas Richers machen zusammen und werden einstimmig gewählt.
==Wahl der Versammlungsleitung==
Versammlungsleiter stellen sich kurz vor, Klaus Schimmelpfennig setzt sich gegen Frank Stelter durch.
Einstimmig Klaus S.
Klaus übernimmt die Versammlungsleitung
==Abstimmung über die Tagesordnung==
Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
GO von KV KA-Land wird inhaltlich übernommen.
==Wahl der Protokollanten==
Wahl der Protokollanten 
Ingo & Tobias schlagen sich vor und machen gemeinsam Protokoll, einstimmig gewählt.
==Bericht der Rechnungsprüfer & Finanzielle Entlastung==
Thomas Richers, Ralf Weber und Daniel Biller stellen das Ergebnis der Kassenprüfung vor und schlagen finanzielle Entlastung für das Jahr 2011 des Vorstandes vor.
Finanzielle Entlastung einstimmig
==Tätigkeitsbericht des Vorstandes & Entlastung==
Vorstellung Tätigkeitsbericht Lars
Vorstellung  Tätigkeitsbericht Tobias 
Vorstellung  Tätigkeitsbericht Ingo
Tätigkeitsberichte können im Wiki auf den jeweiligen Benutzerseiten eingesehen werden
Dankworte Thomas Richers
Vorstand wurde einstimmig entlastet
==Satzungsänderungsanträge Vorstandswahl==
Lars zieht seine SÄA zurück
Anträge werden von keinem Anwesenden Mitglied übernommen
Diskussion Erweiterung Anträge
Henrik stellt seine 2 Allgemeine Anträge vor
Meinungsbild fällt negativ aus
Henrik zieht Anträge zurück und stellt Alternativantrag
==Neuwahl des Kreisvorstandes==
===Wahl des Vorsitzenden===
Vorstellung Tobias
Fragerunde Tobias
Lars übernimmt als Wahlleiter
Eröffnet die Wahl
Wahlgang
Kandidatenliste geschlosse 14:36
Wahleröffnung 14:37
Wahlgang geschlossen 14:42
Unterbrechung von 14:45 bis 14:50
Fortsetzung 14:53
Lars verkündet das Ergebnis 15 Akkred. 15 für Toka

===Wahl der stelv. Vorsitzenden===
Vorstellung Wahl stelv. Vorsitzende
Vorstellung Andreas von Marschall
GO Antrag Meinungsbild über vorstellung alle und dann Fragerunde oder immer einzeln
Meinungsbild positiv für erst alle Vorstellen
Vorstellung Dirk Gross
Vorstellung Heinz Kraft 
Vorstellung Immo Carsten Reichardt
Vorstellung Daniel Biller
Vorstellung Franz Holtz
Keine weiteren Kandidaten

Befragung der Kandidaten
Beginn Fragerunde

GO Antrag Schließung Rednerliste
Formelle Gegenrede
Antrag angenommen

GO Antrag auf Begrenzung der Rednerzeit um 16:08 Uhr
Antrag ohne Widerspruch angenommen
Ende Fragerunde 16:15
Kandidatenliste wurde um 16:16 geschlossen

Wahl wurde um 16:19 Uhr eröffnet
Um 16:22 wurde die Wahl geschlossen

Verkündung der Wahl um 16:25
Gewählt wurde Heinz Kraft mit 10 Stimmen, er nimmt die Wahl an.
Gewählt wurde Andreas von Marschall mit 8 Stimmen, er nimmt die Wahl an.

Keiner der anderen Kandidaten kam über 50% der Stimmen, somit zweiter Wahlgang.
Franz Holtz zieht Kandidatur zurück.
Wahleröffnung zum zweiten Wahlgang um 16:32 Uhr
Wahl wird wiederholt um 16:34 Uhr wegen Unklarheit
Erneute Eröffnung der Wahl um 16:36.
Wahl um 16:38 Uhr geschlossen
Von den 13 abgegebenen Stimmen entfielen auf Immo 7 Stimmen, er nimmt die Wahl an.

===Wahl des Schatzmeisters===
Vorstellung und Fragen Ingo
Keine weiteren Kandidaten deshalb 16:43 Uhr Kandidatenliste geschlossen.

16:48 Wahl eröffnet und da Urne nicht leer war, wiederholt.
Wahl wieder eröffnet um 16:49 Uhr.
Ingo Garz mit 13 von 13 gültigen Stimmen gewählt.
Er nimmt die Wahl an.
==Wahl der Kassenprüfer==
Vorstellung der Kassenprüfer.
Es kandidieren Thomas Richers, Frank Stelter, Ingo schlägt Daniel Biller vor.
16:58 Abstimmung über En-Bloc Wahl
Abstimmung positiv entschieden.
Alle Kandidaten werden offen zum Kassenprüfer gewählt.
==Satzungsänderungsanträge==
Antrag Lars:
Der §9a soll um einen Punkt 2a ergänzt werden, der wie folgt lautet:
(2a)	Der Schatzmeister und der Vorsitzende sind zur Alleinvertretung in finanziellen Angelegenheiten des Kreisverbandes - 	insbesondere gegenüber  Banken und Sparkassen - berechtigt. Der Schatzmeister ist für die ordnungsgemäße 	Kontoführung  des Kreisverbandskontos verantwortlich. Der Schatzmeister und der Vorsitzende haben als einzige 	Vorstandsmitglieder Kontovollmacht und führen  alle Bankgeschäft autark  aus.
GO-Antrag Erweiterung auf Schatzmeister und Vorsitzender
GO-Antrag einstimmig angenommen.
Satzungsänderungsantrag wird von der Versammlung angenommen.

Antrag Lars:
SÄA §9a Abs. 3 
Unterscheidung Wahlparteitag ./. Satzungs- und Programmparteitag
Aktueller Wortlaut:
(3) 	Die Mitglieder des Vorstandes, bestehend aus Piraten, werden vom Kreisparteitag oder der Gründungsversammlung in 	geheimer Wahl bis zum nächsten ordentlichen Kreisparteitag gewählt.
Neuer Wortlaut:
(3) 	Die Mitglieder des Vorstandes, bestehend aus Piraten, werden vom Kreisparteitag oder der Gründungsversammlung in 	geheimer Wahl bis zum nächsten Wahlparteitag auf Kreisebene gewählt. 

Satzungsänderungsantrag wird von der Versammlung angenommen.

Antrag Lars:
SÄA §9a Abs. 4 
Zeitraum zwischen Vorstandssitzungen
Aktueller Wortlaut:
(4) 	Der Vorstand tritt in seiner Amtsperiode mindestens einmal alle drei Monate zusammen. Er wird vom Vorsitzenden oder 	bei dessen Verhinderung von seinem Stellvertreter schriftlich innerhalb einer Frist von einer Woche unter Angabe
	der Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen. Der Vorstand kann ansonsten auch unter Verzicht auf Form und Frist 	tagen. Dies muss dann aber beschlossen und im Protokoll festgehalten werden.
Neuer Wortlaut:
(4) 	Der Vorstand tritt in seiner Amtsperiode mindestens einmal im Quartal zusammen. Er wird vom Vorsitzenden oder bei 	dessen Verhinderung von seinem Stellvertreter schriftlich innerhalb einer Frist von einer Woche unter Angabe
	der Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen. Der Vorstand kann ansonsten auch unter Verzicht auf Form und Frist 	tagen. Dies muss dann aber beschlossen und im Protokoll festgehalten werden. 

Alternativantrag von Henrik: Anstelle einmal im Quartal, Begrenzung auf 4 Monate.
GO-Antrag auf Meinungsbild, fällt negativ aus
Alternativantrag abgelehnt
Satzungsänderungsantrag original von Lars wird von der Versammlung angenommen.
==Programmänderungsanträge==
Keine Programmänderungsanträge
==Sonstige Anträge==
Keine Sonstigen Anträge
==Anträge an den Vorstand==
Liegen keine vor.
==Sonstiges==
Nichts zu vermelden.
Ende des Kreisparteitages um 17:17 Uhr


Protokoll wurde geführt von

Ingo Garz						Tobias Karow
[[Kategorie:Kreisverband_Mittelbaden/Protokoll]]