BW:Kreisverband Mittelbaden/Antragsfabrik
Hier können Anträge zur Änderung der Satzung oder des Programms des Kreisverbandes Rastatt/Baden-Baden eingereicht werden
Die Anträge werden soweit möglich jeweils auf dem nächsten Kreisparteitag behandelt
Inhaltsverzeichnis
Hinweise zu den Anträgen
Dieses Portal dient primär dazu, zwischen den Parteitagen Anträge zu sammeln. Anträge in dieser Liste gelten noch nicht als eingereicht. Die hier eingetragenen Anträge werden aber zu gegebener Zeit in das jeweils aktuelle Antragsbuch anstehender Parteitage übernommen.
Grundsätzlich gilt als Einreichungszeitraum:
Antrag auf Satzungsänderung
Satzungsänderungsanträge sind schriftlich unter Angabe des Paragraphen und des Originaltextes spätestens zwei Wochen vor dem Kreisparteitag per E-Mail oder Briefpost beim Vorstand einzureichen. Es gilt das Datum des Eingangs.
Der Eintrag in untenstehende Tabelle ist bei Satzungsänderungsanträgen nicht ausreichend, sollte aber dennoch vorgenommen werden.
Programmanträge/Sonstige Anträge/Positionspapiere
Anträge zum Kreiswahlprogramm (Kommunalprogramm), sonstige Anträge sowie Positionspapiere auf Kreisverbandsebene können auf folgende Weise eingereicht werden:
- Füge deinen Antrag einfach unten ein - verwende hierfür bitte die untenstehende Vorlage. Der Antrag muss mindestens 1 Tag vor dem Kreisparteitag 2013.1 eingetragen sein.
- Alternativ kannst du deinen Antrag als Email oder aber per Brief an unsere Postanschrift senden. Der Antrag muss mindestens 1 Woche vor dem nächsten Kreisparteitag auf dem Postweg eingegangen sein.
- Es besteht zudem die Möglichkeit, einen Antrag direkt im Rahmen des Kreisparteitags einzureichen. Der Antrag bedarf der Schriftform.
Ändert den Status eures Antrags nicht selbst auf "eingereicht"! Dies wird durch den KV-Vorstand gemacht, damit ersichtlich ist, welche Anträge offiziell beim KV-Vorstand eingegangen sind.
Solltest Du damit oder bei der Formulierung deines Antrags Schwierigkeiten haben, helfen wir dir gerne - schicke uns einfach eine E-Mail an vorstand 'ät' piraten-rastatt.de.
Satzungsänderungsanträge
SÄA001 - Umbenennung des Kreisverbandes
Eingereicht von: Murgpirat
Datum: 05.09.2013
Status: -
Namensänderung zur Vereinfachung
Antrag:
Der Kreisparteitag möge beschließen, die Satzung wie folgt zu ändern und den Kreisverband umzubenennen:
Alt:
"§1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet
(2) Der Kreisverband Rastatt/Baden-Baden führt den Namen: Piratenpartei Deutschland – Kreisverband Rastatt/Baden-Baden."
Neu:
"§1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet
(2) Der Kreisverband Rastatt/Baden-Baden führt den Namen: Piratenpartei Deutschland – Kreisverband Mittelbaden."
Entsprechend ist die Satzung an sämtlichen Stellen zu ändern, an denen der bisherige Name des Kreisverbands genannt wird. Auf eine Auflistung aller Einzel-Paragraphen wird verzichtet.
Die Namensänderung soll ggf. auch alle weiteren, mit alter Bezeichnung eingereichten Anträge betreffen. Auch bestehende Programme sowie alle weiteren Dokumente mit der alten Bezeichnung sind anzupassen. Idealerweise sollten Web- und E-Mail-Adressen ebenfalls angepasst werden.
Begründung:
Der Name "Kreisverband Rastatt/Baden-Baden ist saulang. Die Verkürzung auf "Mittelbaden" würde die Sache vereinfachen. Neues Hashtag wäre #KVMiBa.
Das ursrpünglich als Mittelbaden bezeichnete Gebiet überschreitet zwar die Grenzen des Kreisverbands, allerdings sollte dies zu vernachlässigen sein. Zudem setzen wir uns im Kommunalprogramm für die Prüfung eines möglichen Zusammenschlusses der Kreise Rastatt und Baden-Baden ein. Mit der Umbenennung gehen wir hier den ersten Schritt und somit mit gutem Beispiel voran.
Programmanträge
Positionspapiere
Musterantrag
Eingereicht von:
Datum:
Status:
ggf. Vorwort
Antrag:
Der Kreisparteitag möge beschließen, ...
Begründung:
bla
