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Hallo $name,
um uns für die  Oberbürgermeister*in-Wahlen im März, sowie die Kommunalwahlen am 25.5.2014 vorzubereiten, werden wir selbstverständlich auch in  diesem Jahr eine Kreismitgliederversammlung einberufen.
Neben der Abstimmung zum Programm der Buntenliste wollen wir auch beschließen ob wir bei der Buntenliste beteiligen, sowie das weitere Vorgehen zur OB-Wahl beraten. 
Los geht's am
9. Februar 2014 um 15:00
im
Barfüßer
Allee 35
74072 Heilbronn
Die Akkreditierung beginnt ab 14:00.
Bitte beachtet: Bringt bitte zur Sicherheit einen Überweisungs-/Zahlungsbeleg  mit, anhand dem wir nachvollziehen können, dass Ihr Euren Jahresbeitrag  bereits bezahlt habt.
Die vorläufige Tagesordnung ist:

# Begrüßung
# Zulassung von Gästen und Presse sowie Bild- und Tonaufnahmen
# Abstimmung über die Geschäftsordnung
# Abstimmung über die Tagesordnung
# Vorstellung des Programmes der Buntenliste
# Abstimmung über beitritt zur Buntenliste
# Satzungsänderungsanträge
# Diskussion zur OB-Wahl 2014
# Sonstige Anträge an die Kreismitgliederversammlung
# Sonstiges

Wir rechnen damit, dass die Veranstaltung circa 2 Stunden dauern wird.
Weitere Informationen zur Versammlung und zu eingereichten Anträgen werden wir unter http://ppbw.de/hnkmv20141 veröffentlichen.
Mit piratigen Grüßen,
euer Heilbronner Kreisvorstand 
Remy Patzelt, Hans-Georg Bickel, Kathy Weiss

== Protokoll ==
==Ergebnisprotokoll: Kreismitgliederversammlung Piratenpartei Kreisverband Heilbronn, Sonntag, 09.02.2014==

==Begrüßung==
*Der Kreisvorsitzende (kurz:KVs) begrüßt die Versammlung
*Akkreditierte Mitglieder: Pare_HN, HG, Soerenob, Elzoido, Cleanstrom, Nilsolgy (ab ca. 15.30 Uhr)
*Gäste: Robby, Benefizz,
*Eröffnung der Versammlung: 15:09 Uhr MEZ


==Zulassung von Gästen und Presse sowie Bild- und Tonaufnahmen==
*Bei einer Enthaltung angenommen

==Wahl der Versammlungsleitung==
*Vorschläge: Elzoido, Pare_HN
*Abstimmung: Elzoido 2 Ja, Pare_HN 3 Ja. Gewählt ist Pare_HN.
*Pare_HN nimmt die Wahl an.

==Wahlleitung==
*Vorschlag: Soerenob: 3 Ja. Gewählt ist Soerenob. 
*Soerenob nimmt die Wahl an und ist damit Wahlleiter.

==Abstimmung über die Tagesordnung==
*Pare_HN hat die Mitglieder mit Tagesordnung ordentlich eingeladen.
*Abstimmung: 4 Ja, 1 Enthaltung.

==Wahl des Protokollanten==
*Vorschlag: Cleanstrom
*Abstimmung: 3 Ja, 2 Enthaltung.
*Cleanstrom nimmt die Wahl an und schreibt Protokoll.

==Vorstellung des Programms der Bunten Liste==
*HG spricht Kurzprogramm an und verweist auf Verlinkung: http://buntelisteheilbronn.wordpress.com/. Der Arbeitskreis 5 "Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie" ist inhaltlicher Schwerpunkt der Piraten
*Aufstellungsversammlung am 19.02.2014,19.00 Uhr, Genusswerkstatt Rauchstraße 3, (Mehrgenerationenhaus)


==Abstimmung über Beitritt zur Bunten Liste==
*Soll die Piratenpartei KV Heilbronn die Bunte Liste unterstützen?
*Abstimmung: 5 ja, einstimmig.
*Die Bunte wird damit von uns unterstützt.


==Satzungsänderungsanträge==
*Satzungsänderungsantrag Nr. 1: Elzoido:
»In der Satzung wird
Art.30 – Auflösung und Verschmelzung
(1) Die Auflösung des Kreisverbandes Heilbronn oder seine
Verschmelzung mit anderen Gliederungen kann nur durch eine
Urabstimmung erfolgen, die auf Beschluss der
Kreismitgliederversammlung stattfindet und mit Dreiviertelmehrheit
seiner Mitglieder angenommen wird.
mit sofortiger Wirkung ersetzt durch
Art.30 – Auflösung und Verschmelzung
(1) Die Auflösung des Kreisverbandes Heilbronn oder seine
Verschmelzung mit anderen Gliederungen kann durch die
Kreismitgliederversammlung beschlossen werden und muss mit einer
Dreiviertelmehrheit angenommen werden. 
Art. 30 (2) bleibt unberührt.

*Begründung: 
Derzeit gibt es weder auf Landes- noch auf Bundesebene einen
funktionierenden Mechanismus für Urabstimmungen. Außerdem ist die
Hürde in der alten Fassung exorbitant hoch. Noch dazu hilft es nicht,
dass die Buchhaltung derzeit nicht in der Lage ist, eindeutig die
Stimmberechtigungen der Mitglieder festzustellen.«

*Abstimmung: 4 Ja, 2 Enthaltung. Damit einstimmig beschlossen.

==Diskussion zur OB-Wahl 2014==
*Soll die Piratenpartei KV Heilbronn einen OB-Kandidaten unterstützen?
*Abstimmung: "Wir wollen keinen Kandidaten unterstützen, jedoch Wahlprüfsteine erarbeiten"
*Abstimmungsergebnis: Dafür: Einstimmig

*Vorschläge aus der Versammlung:
- Erstellung Wahlprüfsteine
- Fortsetzung der Kandidatenvorstellungsrunde in der Zigarre.


==Sonstige Anträge an die Kreismitgliederversammlung==
keine

==Sonstiges==
*Bürgerumfrage Heilbronn: Cleanstrom verschickt Umfrage (Link) über die HN-Mitgl.-Liste
*Valentinsflyer (Herzchen), Verteilung am kommenden Freitag ab 15.00 Uhr in Heilbronn
Verantwortlich: Soerenob; Unterstützer sind herzlich Willkommen.
* Initiative Grundeinkommen Heilbronn: Die Arbeit ruht gegenwärtig. Zur Auftaktveranstaltung wurde ein Film gezeigt. Dieser Film ist - für nicht internetaffine Menschen - auch als CD erhältlich. Link auf YT geht über die HN-Mitgl.-Liste.
Ansprechpartner: Cleanstrom. 

==Schluß der Sitzung==
Ende der Sitzung: 09.02.2014, 15.50 Uhr
Protokollschrift vom 10.02.2014 --[[Benutzer:Cleanstrom|Cleanstrom]]

== Anträge für Satzungsänderungen ==

 Antrag 1:

 In der Satzung wird
 Art.30 – Auflösung und Verschmelzung
 (1) Die Auflösung des Kreisverbandes Heilbronn oder seine
 Verschmelzung mit anderen Gliederungen kann nur durch eine
 Urabstimmung erfolgen, die auf Beschluss der
 Kreismitgliederversammlung stattfindet und mit Dreiviertelmehrheit
 seiner Mitglieder angenommen wird.
 mit sofortiger Wirkung ersetzt durch
 Art.30 – Auflösung und Verschmelzung
 (1) Die Auflösung des Kreisverbandes Heilbronn oder seine
 Verschmelzung mit anderen Gliederungen kann durch die
 Kreismitgliederversammlung beschlossen werden und muss mit einer
 Dreiviertelmehrheit angenommen werden. 
 Art. 30 (2) bleibt unberührt.
 Begründung: 
 Derzeit gibt es weder auf Landes- noch auf Bundesebene einen
 funktionierenden Mechanismus für Urabstimmungen. Außerdem ist die
 Hürde in der alten Fassung exorbitant hoch. Noch dazu hilft es nicht,
 dass die Buchhaltung derzeit nicht in der Lage ist, eindeutig die
 Stimmberechtigungen der Mitglieder festzustellen.

== Versammlungsämter ==

=== Versammlungsleitung ===

* ''Du?''

=== Wahlleitung ===

* ''Du?''

= Teilnehmende =

== Ich komme sicher ==

* [[Benutzer:Pare|Remy]]
* ''Du?''

== Ich komme eventuell ==

* ''Du?''

== Ich komme nicht ==

* ''Du?''