BW:Bundestagwahl 2013/Kandidatenfragen/programm
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Wie viel Erfahrung hast du in der Programmarbeit? An welchen Teilen der Parteiprogramme hast du mitgewirkt?
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Inhaltsverzeichnis
Andreas Lotter
Ich habe bis jetzt einige Diskussionsbeiträge im Wiki zu teilweise völlig verschiedenen Themen eingebracht. Damit man sich eine bessere Vorstellung von mir machen kann habe ich diese alle auf meinem Wikiprofil verlinkt, daher bei Interesse einfach mal reinschauen.
Harry Botzenhardt
Vorrangig gilt mein Einsatz der Entwicklung eines Programmes für das Gesundheitswesen, aber ich habe mich auch schon zu Patenrechts- und Bildungsfragen eingebracht. Morgan le Fay 14:58, 22. Mai 2012 (CEST)
Martin Bartsch
Ich habe mich bisher allgemein an den Diskussionen beteiligt, und nicht gezielt an den Anträgen zu Parteitagen mitgeschrieben. Diese Arbeit musste bisher leider hinter meiner Verwaltungstätigkeit zurückstehen.
Lisa Collins
Ich habe zwar an Diskussionen teilgenommen und auch über Anträge abgestimmt, aber an konkreten Programmpunkten habe ich bisher nicht mitgeschrieben.
Marco Geupert
Ich erarbeitete Teile des Gesundheitspolitischen Programms für das Landtagswahlprogramm BaWü 2011 mit. Derzeit bin ich mit dabei die AG Pflege zu reaktivieren. Eines meiner Ziele: eine pflegeprogrammatisches Programm zu erarbeiten, welches zum nächsten Bundesparteitag zur Abstimmung vorgelegt wird.
Jan Lüdtke-Reißmann
Ich begleite die Programmarbeit über meine Abstimmungen in LQFB. Zur Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg habe ich einen Themenantrag eingebracht zum Bereich Gesundheitspolitik, der jedoch nicht ins Landtagswahlprogramm übernommen wurde. Bis jetzt haben mich die inhaltlichen Ergebnisse der verschiedenen AG nicht soweit abgeschreckt, dass ich die Notwendigkeit gesehen hätte selbst mit meiner Meinung einzusteigen.
Julia Rott
Der Stammtisch Ludwigsburg hat nach monatelanger intensiver Diskussion und Ausarbeitung 35 Anträge für das Landtagswahlprogramm in Baden-Württemberg gestellt. Ich war bei jedem dieser Treffen anwesend und an jedem einzelnen Punkt beteiligt. Die zwei Landesparteitage 2010 haben dann auch 20 Anträge angenommen:
- Offenlegung der Nebeneinkünfte von Landtagsabgeordneten
- Kein Religionsbezug in der Landesverfassung
- Schulen demokratisieren
- Persönlichkeitsrechte der Schüler und Lehrer achten
- Wiedereinführung der verfassten Studierendenschaften
- Leistungsdruck und Schulstress verringern
- Unterrichtsbeginn ab neun Uhr
- Mehr Nutzung von freier Software und freien Inhalten
- Reform des Bologna-Prozesses
- Informationspflicht gegenüber Betroffenen verdeckter Ermittlungen
- Entwurf eines demokratiefördernden Versammlungsrechts
- Keine Videoüberwachung des öffentlichen Raumes
- Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten
- Abschaffung des freiwilligen Polizeidienstes
- Freie und plattformunabhängige Dateiformate für staatliche Veröffentlichungen
- Freie Software in Behörden und staatlichen Einrichtungen
- Datenherausgabe durch Bürgerämter nur nach Zustimmung
- Informationssystem für Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen
- Verbraucherinformation vor Ort durch Smiley-System für Restaurants, Fleischereien und Bäcker
- Transparente Kennzeichnung von Lebensmitteln
Einige der ausgearbeiteten Punkte wurden außerdem von Kreisparteitag Ludwigsburg im letzten Jahr verabschiedet. Dort wurde auch das Positionspapier zum Bürgerhaushalt angenommen, das ich geschrieben habe.
Zudem habe ich an der Resolution zu S21 mitgeschrieben, die der Bezirksparteitag Stuttgart 2010 angenommen hat.
Und zuletzt hat gerade wieder die kommunalpolitische Programmentwicklung im Kreisverband angefangen, bei der ich mich auch engagiere.
Sven Krohlas
Wie viel Erfahrung hast du in der Programmarbeit? An welchen Teilen der Parteiprogramme hast du mitgewirkt?
Ich bin eher ein Pirat für Aktionen wie Infostände, Vorträge, o.ä. Man findet mich dennoch auch in diversen Programmdiskussionen auf Mailinglisten.
Zur Landtagswahl in BW habe ich dennoch immerhin vier Anträge eingebracht: [1]. Auf Bundesebene habe ich mich über mehrere Monate an der Debatte zum Chemnitzer Manifest beteiligt, das jedoch wie so viele Anträge nicht am Parteitag behandelt wurde.
Lars Haise
Aktiv noch nicht an einem Programm mitgearbeitet, aber ich verfolge aufmerksam mit. :-)
Marco Hauke
Ich habe noch keinen konkreten Programmantrag erarbeitet sondern lediglich auf Parteitagen mitgewirkt bzw. auch schon die eine oder andere Idee auf Stammtischen oder auf der Mailingliste eingebracht.
Haukemar 13:31, 3. Jun. 2012 (CEST)
Stevan Cirkovic
Ganz konkret bin ich sowohl auf Bundes- als auch auf kommunaler Ebene in der Programmarbeit involviert. Im Rahmen der AG Außen- und Sicherheitspolitik habe ich besonders dieses Jahr maßgeblich an verschiedenen Anträgen für den BPT in Bochum mitgearbeitet und bin noch dabei. Themen sind etwa ein Positionsvorschlag zu Israel/ Palästina, das schwierige Thema Schutzverantwortung und militärische Gewalt oder auch Transparente Außenpolitik. Im KV bin ich momentan für Bürgerrechtsthemen zuständig.
Dee Kay
Es gibt einen Satzungsänderungsantrag (für Neubings) an dem ich mitgewirkt habe und den wir 3 Piraten am liebsten vor dem Parteitag schon wieder zurückgezogen hätten aber erst vor Ort tatsächlich zurückziehen konnten.
Was lerne ich daraus?
Es ist nicht so einfach bei einer Änderung wirklich alle Eventualitäten zu berücksichtigen. Man sollte dringend mit möglichst vielen Menschen im Vorfeld darüber diskutieren, sich Meinungen einholen und Argumentationsstrukturen aufbauen. Für die eigentliche Abstimmung sollte man darüber hinaus den Sachverhalt sehr einfach erklären und begründen können.
Deshalb sind alle meine programmatischen Ideen in dieser Vorfeld-Diskussionsphase und werden noch eine Weile brauchen bis sie reif sind für einen Antrag.
Volker Dyken
Dies beantwortet Abschnitt 2.5. meiner Kandidatenvorstellung.
Alexander R. Brehm
Ich arbeite derzeit in Arbeitsgemeinschaften lediglich Programmanträge mit anderen aus, ansonsten habe ich keine weiteren Erfahrungen.