BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Inneres/Videoüberwachung auf Demonstrationen

Keine Überwachungstechnologie auf Demonstrationen

• Titel: Keine Überwachungstechnologie auf Demonstrationen
• SortKey: CBHB
• Status: In Arbeit
• Ansprechpartner: Navigator
• Sub-AG: Inneres
• Ausarbeitung: erfolgt via Pad
• Dieser Vorschlag ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei

Noch nicht abgestimmt

Dieser Text ist ein Entwurf, wird aktuell von der LAG-Landespolitik diskutiert und ist noch nicht verabschiedet. Er kann bearbeitet werden. Möglicherweise repräsentiert dieser Vorschlag nur Einzel- oder Minderheitenmeinungen in der AG, in keinem Fall aber ist er eine offizielle Aussage der AG oder der Partei.

Textvorschlag

Wir lehnen den allgemeinen und präventiven Einsatz von Überwachungstechnologie während Demonstrationen ab.

 

Bearbeiter

• Navigator

Vorschlag

Übernommen aus dem NRW-Wahlprogramm

Historie

Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte Eintragen.

Datum	Status	Begründung
[Datum]	In Arbeit	Erster Entwurf veröffentlicht