BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bildung/Barrierefreies Lernen

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B Barrierefreies Lernen

  • Titel: B Barrierefreies Lernen
  • SortKey: {{{SortKey}}}
  • Status: KlausurA
  • Ansprechpartner: Jasenka
  • Sub-AG: Bildung
  • Ausarbeitung: erfolgt via Pad
  • Dieser Vorschlag ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei
Innerhalb der Arbeitsgruppe abgestimmt

Die Intention des Entwurfs wurde auf einer Klausur angenommen, der Text wird noch überarbeitet.


 

Kurzfassung

Behinderte sollen so weit es möglich ist, in den "normalen" Schulbetrieb integriert werden. Für Körperbehinderte ist eine entsprechende Barrierefreiheit an Deutschen Schulen, Erziehungsinstitutionen und Universitäten zu garantieren.

Erweitert auf Klausur auf Inklusion

Bearbeiter

Vorschlag

Ist-Zustand

  • Institutionen sind nicht bundesweit für körperlich Behinderte erreichbar.

Weder durch den Weg zu noch in die Institution.

  • Dadurch wird der Zugang zu KIGAs, Schulen, Universitäten für diese Bevölkerungsgruppe teils erheblich erschwert.
  • Der Grundsatz der Gleichbehandlung laut Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist für Behinderte in Deutschland nicht gewahrt.
  • Es wird besonders verstoßen gegen
Artikel 1: der Menschenwürde, Menschenrechte sowie
Artikel 3/3: zur Gleichheit vor dem Gesetz - letzer Satz: "Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden"

Warum die Änderung notwendig ist

  • In der BRD sollen alle Bürger vor dem Gesetz dieselben Chancen erhalten.
  • Barrierefreiheit muss gewährt werden, statt wie es die aktuelle Sozialpolitik mehrheitlich vertritt: Behinderte grundsätzlich eher in Sondereinrichtungen einzuweisen, anstatt sie in den für alle Bürger eingerichteten Erziehungs- und Bildungsinstitutionen zu integrieren.

Soll-Zustand

  • Bildungs- und Erziehungseinrichtungen müssen durch bauliche Massnahmen zur sogenannten Barrierefreiheit überführt werden.
  • Bauliche Massnahmen bei älteren Gebäuden sind umgehend nachzurüsten.
  • Bei Neuplanungen und Neubauten ist die Barrierefreiheit bereits in der Planung mitzuberücksichtigen und sogleich in der ersten Bauphase auszuführen.

Kosten

Die erwarteten entstehenden Kosten (für den Staat, für die Wirtschaft und die Bürger, betragen den Mehraufwand für:

Rampen (bei Treppenübergängen),
Fahrstühle,
Türbreitenanpassung,
behindertengerechte Sanitäranlagen,
behindertengerechte Zufahrtsmöglichkeiten über den öffentlichen Stadtverkehr

Alternativen

Gibt es Alternativen?

Quellen

Haltungen anderer Parteien

[text]

Historie

Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte Eintragen.

Datum Status Begründung
[26.01.2010] In Arbeit Erster Vorentwurf
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