BW:Antragsfabrik2013/LPT2010.1/Parteitag ohne Vorstandswahl

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Entwurf eines Satzungsänderungsantrag für den Landesverband Baden-Württemberg von einem unbekannten Antragsteller!.

Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Titel: Parteitag ohne Vorstandswahl
Kurzbeschreibung: Es soll möglich sein, Parteitage zu veranstalten, auf denen kein Vorstand gewählt wird.

Satzung


Antrag

Änderungsantrag Nr.
(offen)
Beantragt von
{{{Antragsteller}}}
Betrifft
Satzung des Landesverband Baden-Württemberg / §9a
Beantragte Änderungen

Ich beantrage, dass in unserer Landessatzung in Paragraph §9a Absatz 3 folgendermaßen geändert wird:

Bisheriger Text:

(3) Die Mitglieder des Vorstandes werden vom Landesparteitag oder der Gründungsversammlung in geheimer Wahl bis zum nächsten ordentlichen Landesparteitag gewählt.

Neuer Text:

(3) Die Mitglieder des Vorstands werden von einem Landesparteitag mindestens einmal im Kalenderjahr gewählt. Der Vorstand bleibt bis zur Wahl eines neuen Vorstands im Amt.

Begründung

Nach der aktuellen Formulierung muss auf jedem Landesparteitag ein neuer Vorstand gewählt werden, da der Vorstand nur "bis zum nächsten ordentlichen Landesparteitag" im Amt ist. Finden mehrere Parteitage pro Jahr statt, z.B. zur Aufstellung/Ergänzung eines Wahlprogramms möchte man aber eventuell gar keinen neuen Vorstand wählen.

Die neue Formulierung ist so aus der Bundessatzung (§9a Absatz 3) übernommen und stellt fest, dass der Vorstand nur einmal jährlich gewählt werden muss, nicht auf jedem Parteitag.


Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die voraussichtlich FÜR diesen Antrag stimmen

  1. NineBerry
  2. Jorge
  3. ...

Piraten, die voraussichtlich GEGEN diesen Antrag stimmen

  1.  ?
  2.  ?
  3. ...

Piraten, die voraussichtlich enthalten

  1.  ?
  2.  ?
  3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

  • Eines der theoretischen Probleme bei dieser Formulierung ist, dass man einen Vorstand im Januar des Jahres 2184 wählen könnte und dann das nächste Mal dann im Dezember 2185 - d.h. eine Amtszeit von fast zwei Jahren erreicht werden könnte. --Tirsales 20:51, 12. Jan. 2010 (CET)
    Das geht aber nur einmal. --Mopple 20:59, 12. Jan. 2010 (CET)
    Januar 2184, Dezember 2185, Januar 2186, Dezember 2187 ;) --Tirsales 21:07, 12. Jan. 2010 (CET)
  • Wäre das Problem nicht klarer zu lösen durch eine neu bestimmte Unterscheidung in "ordentliche" (einmal jährlich, mit Neuwahlen) und "außerordentliche" (für Neuwahlen bei zwingenden Gründen oder sonstige Einzelthemen) LPT unter §9b? --Hartmut 23:09, 12. Jan. 2010 (CET)
    Ich denke eigentlich schon, dass eine Festlegung auf "mindestens einmal jährlich PArteitag" sowie einer davon unabhängigen Amtszeit soweit sinnvoll wäre - wir wollen den Begriff "außerordentlich" ja nicht abnutzen ;) --Tirsales 23:14, 12. Jan. 2010 (CET)
    Die Unterscheidung mit "ausserordentlich" haben wir jetzt auch indirekt in der BZv Satzung von Karlsruhe, bin damit aber nicht ganz glücklich. Ein "spätestens nach 14 Monaten" wäre übrigens eine Alternativangabe, die hat aber den Nachteil dass eventuell Kalenderjahre ausgelassen werden, was wiederum für die Entlastung via Rechenschaftsbericht schwierig ist. Eine Lösung wäre "Vorstandswahlen müssen einmal im Kalenderjahr, spätestens aber nach 14 Monaten Amtszeit stattfinden" --Bernd 'eckes' Eckenfels 23:19, 12. Jan. 2010 (CET)
    Gefällt mir :) --Tirsales 23:23, 12. Jan. 2010 (CET)
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