BW:Antragsfabrik2013/Informationsfreiheitsgesetz

Dies ist ein Entwurf eines Programmänderungsantrages für den Landesverband Baden-Württemberg von Incredibul; Johannes Knopp. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Titel: Informationsfreiheitsgesetz nach Hamburger Vorbild
Kurzbeschreibung: Die Piratenpartei Baden-Württemberg setzt sich für ein Informationsfreiheitsgesetz nach Hamburger Vorbild ein.

Programm

Antrag

Der LPT möge folgenden Text als Positionspapier beschließen: Die Piratenpartei Baden-Württemberg setzt sich für ein Informationsfreiheitsgesetz nach Hamburger Vorbild ein.

Änderungsantrag Nr.

(offen)

Beantragt von

Incredibul, Johannes Knopp

Programm

Positionspapier

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Der LPT möge folgenden Text als Positionspapier beschließen: Die Piratenpartei Baden-Württemberg setzt sich für ein Informationsfreiheitsgesetz nach Hamburger Vorbild ein.

Begründung

Das Hamburger Informationsfreiheitsgesetz entspricht genau den Forderungen der Piratenpartei: Zugriff auf öffentlich erhobene Daten durch jedes Mitglied des Gemeinwesens, Geheimhaltung muss immer begründet werden und keine intransparente Mauscheleien zwischen Firmen und Staat – besonders, wenn es um Verträge der Daseinsvorsorge geht.

Quellen:

1. http://www.transparenzgesetz.de/gesetzesentwurf/
2. http://www.informationsfreiheitsgesetz.net/blog/2012/10/06/hamburger-transparenzgesetz-tritt-in-kraft/

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die voraussichtlich FÜR diesen Antrag stimmen

1. Monarch 14:44, 4. Mär. 2013 (CET)
2.  ?
3. ...

Piraten, die voraussichtlich GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich voraussichtlich enthalten

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2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

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