BE:Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-06-08/002

Antrag

Die BVV Fraktion der Piraten in TS nimmt den Wählerwillen ernst

NR: 2014-06-08/002

Datum

2014-06-08

Typ

Umlauf

Text

Die Piraten des LV Berlin in TS mögen beschließen: Die BVV Fraktion der Piraten in TS und jeder einzelne Fraktionär wird ersucht, der ihnen durch freie und demokratische Wahlen vom 18.09.11 übertragenen Verantwortung gerecht zu werden und die BVV Fraktion nicht aufzulösen bzw. ensprechende Austrittsanträge einzelner Fraktionäre unverzüglich zurückzunehmen.

Begründung

Wahlen sind das entscheidende Instrument der Demokratie, welches die Piraten durch die ihnen gegebenen Mittel der parlamentarischen Demokratie unterstützen und stärken und den Bürgerwillen ernst nehmen und beweisen, dieser ihnen von allen Wählerinnen und Wählern übertragenen Verantwortung innerhalb der Wahlperiode vollumfänglich gerecht zu werden.

Antragsteller

FraRoeBer (Diskussion) 10:08, 9. Jun. 2014 (CEST)

Ergebnis

offen

Dafür

FraRoeBer (Diskussion) 10:08, 9. Jun. 2014 (CEST)
Janosh
Petra TS
Ute
aboettcher (Diskussion) 01:21, 10. Jun. 2014 (CEST)
Zierling (Aljoscha) (Diskussion) 14:09, 10. Jun. 2014 (CEST)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

Michael Ickes

„Wahlen sind das entscheidende Instrument der Demokratie, welches die Piraten durch die ihnen gegebenen Mittel der parlamentarischen Demokratie unterstützen und stärken und den Bürgerwillen ernst nehmen und beweisen, dieser ihnen von allen Wählerinnen und Wählern übertragenen Verantwortung innerhalb der Wahlperiode vollumfänglich gerecht zu werden.“ kann nicht als Seitenname in diesem Wiki verwendet werden.

Diskussion

Ich bin dafür dass alle drei Fraktionäre - Michael, Sven und Jan für diesen Antrag umsetzungsverantwortlich sein sollten - Und durch die beiden FraktionsmitarbeiterInnen Ute und Klaus mit allen Kräften unterstützt werden. Anders ist dieses meiner Meinung nach nicht möglich. - Petra

Mi: Dem Antrag in der jetzigen Form kann ich nicht zustimmen, weil keine hinzureichend "freie und demokratische Wahl" mir oder irgendeinem anderen Menschen oder Verordneten die Verantwortung übertragen hat, als "Fraktionär" zu handeln oder agieren. Ich bin und bleibe Verordneter der auf der Liste der Piraten (von vier Menschen!) gewählten. Zwang, der von der (oder den Interessen der) Fraktion ausgeübt wird, ist prinzipiell abzulehnen. Als Resolution bzw. gute Wünsche im Sinne von... Geld, Beschäftigung, "Aussenwirkung"...? von mir aus.

Hier hat eine Ute aus BaWü abgestimmt, die ist nicht in TS stimmberechtigt oder? - Petra

Ich sehe meine Stimme als Teil eines Meinungsbilds und kein Befehl auf Zusammenarbeit an die BVV-Abgeordneten. Und ich habe spaß an dem WIKI gefunden. :-) --Zierling (Aljoscha) (Diskussion) 14:13, 10. Jun. 2014 (CEST)