BE:Squads/Wirtschaft und Umwelt/2011-12-15
Protokoll vom 15.12.2011
Leitung und Protokollant
- Leiter
- Protokollant
Anwesende
- Ingo (crew 65)
- Frank (Landesverband Rheinland-Pfalz/ Spezialgebiet Nachhaltigkeit)
- Frank (P9 squad)
- Wolfram (Abgeordentenhaus)
- Daniele (P9 squad) (hoffe den Namen richtig verstanden zuhaben)
- Moritz
- Jan (Orga squad usw.)
- Michael (Unternehmensberater, Cerw Molecule)
- Nils (Politikwissenschaftler)
- Andreas /Marzahn/Hellersdorfer Crew)
- Ferdinand (Techniker in der Geoforschung)
Wer nicht namentlich genannt werden möchte, möge dies bitte ansagen.
Tagesordnung
- Solon - Plänterwald - Biokompost-Anlage - Vattenfall gegen Bundesrepublik wegen Atomausstieg - Bericht polnisches Atomprogramm - PC-Spende - Sonstiges
TOP 1
1.) Solon Solon, (Firma Solarhersteller) in Insolvenz. Was geschieht mit der Firma. Was Kostet das die Stadt Berlin? Da Bürgschaften von der Stadt übernommen worden sind. Auswirkung auch für den Tech.Park Adlershof. 38 Mio. EUR ggf. "weg". Finanzsenator-Aussage ggf nur 25 Mio. EUR. Vermutung mehr als 50 Mio. EUR Schaden. Vorschlag einer kl. Anfrage an das AGH bzgl. den Risiken für Berlin. Jan würde ein Text vorformulieren und ins Pad stellen. Antrag auf Ausarbeitung einer kl. Anfrage ans AGH einstimmig befürwortet
Zusammenfassung und wichtige Infos
TOP 2
Zusammenfassung und wichtige Infos
Plänterwald Michael berichtet über ein Teffen einer AG (Pro Plänterarbeit) die die Rettung des Plänterwald zum Ziel hat. 20 Mio EUR Kosten für die Wiederherstellung des Freizeitparks. Vorschlag zur Offenlegung der Bebauungspläne Plänterwald soll ggf. kein Naherholungsgebiet bleiben bzw. ein umfangreicher Bebauungsplan (Wohnungen, Parkhäuser usw. könnte eine Zweckentfremdung darstellen). Befragung der Piraten ob dieses ein relevates Thema ist. Michael fasst in kurzen Sätzen die Forderungen/Wünsche zusammen und stellt es ins Pad. Diskussion was für "Schritten" man machen könnte. Antrag dass im Liquidfeedback eine Befragung bzgl der Offenlegung der Bebauungspläne stattfinden soll. Mehrheit ist dafür. Entwurf wird von Michael ins Pad gestellt. http://piratenpad.de/pl-e4nterwald
