BE:Squads/Wirtschaft und Umwelt
| Gründung: | 04.10.2011 |
| Logbuch: | hier |
| Status: |  
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| Mitglieder: | Nils Moritz |
| Ansprech- partner: |
Nils |
| Treffpunkt: | P9a |
um 18.00 Uhr im Café Avril in der
Gräfestraße 83.
Willkommen bei der Squad Wirtschaft und Umwelt!
Hier entsteht eine neue Squad zu den Themen Wirtschaft und Umwelt in Berlin. BE:Squads/Wirtschaft und Umwelt/Status
Inhaltsverzeichnis
Die Squad "Wirtschaft und Umwelt"
Wir behandeln auf Berliner Ebene die Themen Wirtschaft und Umwelt. Die enge Verknüpfung zwischen beiden Bereichen, durch die Entscheidungen in der einen Hälfte direkte Auswirkungen auf die andere Hälfte haben, macht eine gemeinsame Bearbeitung sinnvoll und notwendig.
Wir wollen in der Squad beide Themen gemeinsam behandeln, wo wir Schnittmengen finden. Sei es die nachhaltigere Organisation des Berliner Stadtverkehrs, die Förderung umweltfreundlicher Industrien etwa in Adlershof, die umweltpolitisch notwendige, aber sozial umstrittene energetische Gebäudesanierung, die Umweltzone innerhalb es S-Bahn-Ringes oder unternehmerische Aktivitäten bekannter Firmen wie die Berliner Wasserbetriebe, Berliner Stadtreinigung oder Vattenfall - in vielfältiger Hinsicht überschneiden sich wirtschafts- und umweltpolitische Fragestellungen in der Hauptstadt.
Bei einer ganzen Reihe der genannten Beispiele gibt es darüber hinaus enge Verknüpfungen mit den piratischen Kernanliegen - angefangen von den geheim ausgehandelten und inzwischen dank eines Leaks bekannt gewordenen Wasserverträgen über die Privatisierung der Bewag, zu der es selbstverständlich keinen Volksentscheid gegeben hatte, weiter über das S-Bahn-Chaos bis hin zum Ausbau der Stadtautobahn A100, zu der es allem Anschein nach ebenfalls keine basisdemokratische Entscheidung geben soll.
Gründungstreffen und Protokolle
Das Gründungstreffen der Squad fand am Dienstag, den 4. Oktober 2011 ab 18 Uhr im Café Avril in der Gräfestraße 83. in Kreuzberg statt. Das Protokoll ist hier zu finden.
Das Piratenpad der Squad ist zu finden unter http://piratenpad.de/squadwirtschaftumwelt
Um den für künftige Treffen am besten passenden Wochentag zu finden, haben wir Doodle eingerichtet. Bitte tragt euch ein, wenn ihr an der Squad teilnehmen wollt.
Verhältnis zu anderen Squads
Die früher einmal gegründeten Gruppen Umweltschutz und Tierrecht sowie Wirtschaft und öffentliche Infrastruktur sind inaktiv. Mit der Squad zu Finanzen, Haushalt, Steuern hat sich zwar die Gründung einer thematisch verwandten und inhaltlich arbeitenden Gruppe angekündigt, der Fokus dort liegt aber wohl anders als es hier vorgesehen ist.
Auch wenn die Verknüpfung von Wirtschaft und Umwelt inhaltlich sinnvoll ist, schließt die Gründung der Squad eine spätere Aufteilung in getrennte Gruppen deshalb nicht aus.
Warum Wirtschaft und Umwelt zusammen?
Die Wirtschaft bietet die materielle Grundlage für ein Leben in Wohlstand. Zwar beeinträchtigt sie durch ihre Aktivitäten in vielfältiger Weise den Zustand der Umwelt, gleichzeitig jedoch bietet sie enormes Potenzial dafür, umweltfreundliche Innovationen zu entwickeln und nachhaltige Produkte herzustellen und zu verbreiten.
Eine intakte Umwelt ist essenziell für menschliches Wohlbefinden, und eine funktionierende Ökosphäre stellt die Grundlage für wirtschaftlichen Erfolg und damit für nachhaltige Entwicklung dar. Aus diesen Gründen sind die beiden Politikfelder Umwelt und Wirtschaft so eng miteinander verkoppelt, dass sie sinnvollerweise in einer gemeinsamen Gruppe bearbeitet werden.
Wirtschaftspolitik ist ein essenzielle Aufgabe staatlicher Einrichtungen, die funktionale Rahmenbedingungen für Wirtschaftsakteure aufstellen und diese gleichzeitig in ihrem Handeln einschränken müssen, sobald es das Gemeinwohl zu gefährden droht. Ein zentraler Bereich, in dem die Wirtschaft in den letzten Jahrzehnten ordnungspolitisch reguliert werden musste, ist der Umweltschutz.
Als die Umweltpolitik im Laufe der 1970er Jahre ein eigenständiges Politikfeld wurde, stellte man schnell die engen Verknüpfungen mit anderen Bereichen fest. Als sogenanntes Querschnitts-Thema steht Umweltpolitik immer wieder vor der Herausforderung, auf andere Bereiche Einfluss nehmen zu müssen wie Industrie-, Verkehrs-, Stadtentwicklungs-, Handels- und Forschungspolitik.
Gesetze zur Luft- und Wasserreinhaltung, Verbrauchs- und Effizienzstandards, Forschungsförderung und Erneuerbares-Energien-Gesetz, Ökosteuern und Emissionshandel sind nur einige Beispiele dafür, mit welchen Instrumenten gleichzeitig Umweltschutz vorangetrieben und wirtschaftliche Entwicklung beeinflusst worden sind.
